Lars Düsterhöft

Ich liebe unseren Austausch. Ich freue mich darauf, dass wir das nächste Woche Donnerstag fortsetzen können und noch ein bisschen mehr Zeit dafür haben. – Ich bin wirklich gespannt darauf, welche Änderungsanträge es gibt. Ich hätte mir gewünscht, dass du die Chance jetzt ergreifst und einfach mal das sagst, was ihr in den nächsten Wochen im Hauptausschuss einbringen wollt. Das wäre doch die Chance gewesen, einfach mal zu sagen: Hier, folgender Titel. – Nein, stattdessen kommt wieder Olympia. Wie teuer ist noch mal die Olympiabewerbung? [Franziska Brychcy (LINKE): 6 Millionen Euro!] – 6 Millionen Euro, danke schön! Was könnte man mit 6 Millionen Euro machen? Könnte man damit den Preis von 19 Euro stabil halten? – Nein, dafür brauchen wir 27 Millionen Euro. Wisst ihr! Also, come on, das ist lächerlich, mit Olympia zu kommen. [Katina Schubert (LINKE): Es kommt! Mach dir keine Sorgen!] Was ich doppelt lächerlich finde, ist, dass immer wieder gesagt wird, bestimmte Investitionen braucht man nicht. Man braucht kein Olympia. Die Messe könnte man auch so nennen. Man braucht keine Investitionen bei der Messe. Es gibt in dieser Stadt auch noch Unternehmen, und es gibt in dieser Stadt tatsächlich auch noch Arbeitsplätze, und das ist auch gut so. [Beifall von Christian Goiny (CDU)] Die Menschen wollen arbeiten gehen, und sie müssen arbeiten gehen, und es müssen auch Steuereinnahmen generiert werden. [Zurufe von Kristian Ronneburg (LINKE) und Katina Schubert (LINKE)] Tatsächlich gibt es in unserem Haushalt viele Investitionen, die man hinterfragen kann, aber diese vielen Investitionen sorgen tatsächlich dafür, dass es in unserer Stadt ein Wirtschaftswachstum gibt. [Katina Schubert (LINKE): Hat auch niemand das Gegenteil behauptet!] Das ist richtig gut, und das sorgt dafür, dass hoffentlich bald wieder mehr Arbeitsplätze entstehen. Das ist viel wichtiger für die Menschen, anstatt dass sie für einen Appel und ein Ei durch die Gegend fahren, sondern dass sie Arbeit haben, dass sie von dieser Arbeit leben können, und wenn es dann zum Beispiel heißt: Durch Olympia bekommt man ein Wirtschaftswachstum, Wachstumsimpulse, Impulse für die Stadt, dann ist das wichtig. [Katina Schubert (LINKE): Was ist mit den Menschen heute?] – Übrigens, weil du gerade den Zwischenruf machst: „Was ist mit den Menschen heute?“ – Ich sage das auch gerne fürs Protokoll. Richtig, wir müssen an die Menschen heute denken, und wir müssen an die Menschen morgen denken, denn auch morgen muss diese Stadt noch bezahlbar sein. [Katina Schubert (LINKE): In 30 Jahren?] Auch morgen muss es noch Arbeitsplätze geben. Auch morgen muss es noch ein Sozialticket geben können. Das ist alles wichtig. Man kann es sich immer sehr leicht machen, tatsächlich immer alles rauszukloppen und zu sagen: Jetzt nehmen wir das Geld in die Hand für bestimmte Dinge. [Steffen Zillich (LINKE): Und?] Wir finden Investitionen nicht richtig, oder wir finden Olympia nicht richtig. – Damit kann man es sich sehr leicht machen. [Katina Schubert (LINKE): Erzähl doch nicht, wir wollen keine Investitionen! Wir wollen mehr Steuereinnahmen!] Ich bin sehr gespannt auf eure ganz konkreten Änderungsvorschläge. Wir werden weiter darüber diskutieren. [Vereinzelter Beifall bei der SPD – Beifall bei der CDU]