Lars Düsterhöft

Ja!

Die wahre Silberlocke, hat sie gerade zu mir gesagt. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Never change a running system. Die Weisheit könnte nicht besser zum Hickhack rund um das Berliner Sozialticket passen. Wer kam auf die glorreiche Idee, den alten guten Berlin-Pass …

Liebe Frau Kollegin! Wir kämpfen da ja auf der gleichen Seite. Ich vertrete hier nicht das Land Berlin, sondern in diesem Fall spreche ich für die SPD-Fraktion und nicht für den Senat oder auch für die Senatsverwaltung für Bildung. Und ja, tatsächlich hoffe ich, dass sich Eltern aufmachen und am Ende des Tages vielleicht auch den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eltern von Kindern und Jugendlichen mit einer Behinderung müssen besonders kämpfen. Sie müssen stark sein wie Löwen, dürfen sich nichts gefallen lassen, müssen an die Stärken ihrer Kinder glauben und sich jede Unterstützung erbitten und …

Vielen Dank einmal für Ihre Frage! – Bezüglich der Inflation ist erst mal Gott sei Dank festzustellen, dass die Inflation seit einiger Zeit jetzt schon wieder auf einem Maß ist, das total in Ordnung ist. Die Inflation ist deutlich unten. [Katina Schubert (LINKE): Die Preise sind hoch geblieben! – Ronald Gläser (AfD): Gehen Sie mal …

Ja!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man merkt: Es ist Wahlkampf. Die drei Silberlocken Gysi, Ramelow und Bartsch – ich finde übrigens die Bezeichnung Silberlocke ganz schön abwertend und respektlos, aber was solls? [Tobias Schulze (LINKE): Sie selber haben das gesagt!] – Ja, …

Vielen Dank, Herr Kollege! Selbstverständlich lesen wir Ihre Anträge. Ganz besonders der letzte Satz, bevor die Begründung begann, das war das Entscheidende, und natürlich oben rechts, da steht übrigens das Datum. Das nächste Mal achten Sie einfach noch mal darauf! Wir lesen es also sehr wohl. Ich habe ja eben schon gesagt, dass Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich zum vorliegenden Antrag komme, lassen Sie mich ein paar Worte zur Kältehilfe an sich sagen. Es wurde eben schon darauf hingewiesen, und jetzt möchte ich das kurz unterstreichen, dass die Kältehilfe die letzte Station vor der Straße ist. …

DasisteinerichtigguteFrage. [ZurufvonKatinaSchubert(LINKE)] Aber nein, selbstverständlich kann und werde ich das an dieserStellenichtgeben.Ichhabeebenschonausgeführt, dassinAnbetrachtderEinsparvolumens,daswirgemeinsamerbringenmüssenunddaswirgenausoinjederanderenKoalitionssituationaucherbringenmüssten –– [AnneHelm(LINKE):Wirhätten …

Selbstverständlich! VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: DannbekommenSienocheineMinute.

Ichsagemalso:SiesollteneinfachdenAntraglesen. [BeifallvonHeikoMelzer(CDU) undDirkStettner(CDU)] IndemAntragstehtnämlichnicht:festschreiben,2025. [AnneHelm(LINKE):Aberdarauf könnenwirunsschoneinigen?] Das steht dort überhau pt nicht. Dort steht „dauerhaft“. Dauerhaftheißtfürimmer,fürimmerundewig. [AnneHelm(LINKE):Aberauf …

Ja! Vielleicht habe ich die Chance, ein bisschen was aus meinerRedeunterzubringen. VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Bitte!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie wissen, meinHerzschlägtauchlinks. [ZurufvonderAfD:Extremlinks!] Nicht nur mit Blick auf die Sozialpolitik könnte ich auch durchausMitgliedderLinkensein. [BeifallvonAnneHelm(LINKE) undTobiasSchulze(LINKE)] Aber alles hat Grenzen. Sie waren …

Lieber Kollege! Ich schätze Sie wirklich sehr, und ich schätze auch wirklich sehr den Austausch im Fachausschuss. Aber ich finde es eine Unverschämtheit, dass Sie sich hier in der Öffentlichkeit hinstellen und die Ausschussberatungen negieren, die wir gemeinsam vorangetrieben haben, die übrigens von der Koalition angemeldet wurden, nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum zweiten Mal in diesem Jahr beraten wir über die Frage, wie die Menschen, die staatliche Unterstützung bekommen, den Berechtigungsnachweis, ehemals Berlin-Pass, für das Berlin-Ticket S bekommen sollen. Eines ist klar: Das jetzige System ist gescheitert. Selbst im optimalen …

Haben Sie vielen Dank für Ihre Ausführungen! Sie haben eben schon das Geld angesprochen, und ich weiß auch, dass das hier alle Kolleginnen natürlich immer wieder sehr interessiert. Wie sieht es denn mit der finanziellen Absicherung der Stadtteilzentren 2024 und 2025 aus? Können Sie bestätigen, dass die selbstverständlich finanziell …

Haben Sie vielen Dank, Frau Präsidentin! – Die Koalition hat vereinbart, dass innerhalb dieser Legislaturperiode zwölf zusätzliche Stadtteilzentren finanziert und auf den Weg gebracht werden. Ich möchte gern wissen, wie der Senat mit dem Ausbau beziehungsweise mit der Eröffnung neuer Stadtteilzentren in Berlin vorankommt. – Danke schön!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Inklusion ist keine Spinnerei, es ist nichts, was wir uns aussuchen können, es nichts Verhandelbares, es ist ein Menschenrecht. [Beifall bei der SPD] Jeder Mensch, ob mit oder ohne Behinderung, ist gleich viel wert. Jeder Mensch hat das gleiche Recht zu träumen und sich ein …

Haben Sie vielen Dank! – Ich nehme wahr, dass Ihre Ausführungen eklatant den Ausführungen der AfD widersprechen in so vieler Hinsicht. [Ronald Gläser (AfD): Dummes Zeug! – Dr. Kristin Brinker (AfD): Definitiv nicht! – Weitere Zurufe von der AfD] Warum treten Sie dann nicht aus Ihrer Fraktion und Ihrer Partei aus, wenn Sie tatsächlich …