Lars Düsterhöft

– für zehn Jahre gute Zusammenarbeit, herzlichen Dank, Björn Wohlert, für die fantastische Zusammenarbeit in dieser Koalition! Das hat sehr viel Spaß gemacht. – Danke! [Beifall bei der SPD und der CDU – Beifall von Tobias Schulze (LINKE)]

Aber nein, genau diese Ämter verweisen sehr stark auf die unabhängige Sozialberatung und die anderen sozialen Beratungseinrichtungen, die wir dann wieder finanzieren sollen, und das ist nicht in Ordnung! – Wenn Sie erlauben nur kurz der herzliche Dank an Katina Schubert –

Nein, ich komme jetzt ja zum Thema. [Anne Helm (LINKE): Ah! – Zurufe von links] So entschieden ich mich gegen Ihre hohlen Wahlversprechen stelle, so nah sind wir bei anderen Dingen beieinander. Das möchte ich auch an dieser Stelle sagen. Es steht außer Zweifel, dass wir die Diskussion über die AV Wohnen erneut aufnehmen beziehungsweise …

Nein, auch nicht. [Franziska Brychcy (LINKE): Oder zum Thema sprechen?]

Nein, wir hatten schon vor zwei Wochen die Auseinandersetzung. Hier geht es auch um ein anderes Thema. [Zurufe von Anne Helm (LINKE) und Torsten Schneider (SPD) und Tobias Schulze (LINKE)] Wir werden keine Kiezkantinen oder Sorgezentren entwickeln können, so wie Sie sich das erträumen und den Menschen suggerieren. Auch das wird nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich lehne eine Politik ab, die den Menschen alles verspricht. Wir werden weder finanziell noch rechtlich Vonovia oder sonst irgendeinen Wohnungskonzern enteignen können, und das wissen wir alle. [Beifall bei der CDU – Anne Helm (LINKE): Falscher Antrag!] Wir werden keinen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich ebenso wie die Kolleginnen und Kollegen mit einem Dank beginnen, der mir äußerst wichtig ist: Die sehr engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Petitionsausschusses sind die heimlichen Heldinnen und Helden unseres Parlaments, unserer Demokratie hier in …

Ich kann feststellen, dass Frau Kollegin Eralp dann wieder sagt, diese Koalition, diese SPD mache überhaupt nichts. Auch das ist Quatsch. Es ist wirklich Quatsch, was Sie hier sagen! [Zuruf von Elif Eralp (LINKE)] In Ihrem letzten Punkt geht es um die unabhängige Sozialberatung. Ja, die müssen wir weiter ausbauen. Ich darf aber …

Nein, da überlege ich es mir heute nicht anders. [Elke Breitenbach (LINKE): Ach komm jetzt!] Vielen Dank für die Nachfrage! Da, glaube ich, können wir uns annähern. Wenn wir uns die Zahlen anschauen, können wir beispielsweise feststellen, dass im Jahr 2024 ungefähr 1 000 Menschen mehr ihre Wohnung verloren haben, als in den Wohnungsmarkt …

Nein, danke, heute nicht. [Frank-Christian Hansel (AfD): Morgen auch nicht!] Denn letztendlich ist das Problem, dass wir bereits sehr viele Menschen haben, die nach ASOG untergebracht werden. Das ist der Punkt, bei dem ich mich Ihrem Antrag annähern kann und an dem wir gemeinsam diskutieren müssen. Denn letztendlich kostet die …

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Grundsätzlich befinden wir uns bei dieser Diskussion immer in einem Dilemma. Auf der einen Seite gibt es den Bedarf, dass ausreichend Wohnraum für all diejenigen vorhanden ist, die darauf angewiesen sind, dass sie von der Solidargemeinschaft unterstützt werden. Auf der anderen …

Das ist gut. [Zuruf von der AfD] Letztendlich musste es diese Übergangsregelung geben, so lange, wie wir sie brauchen, ganz einfach. Wir sind gespannt, ob es am Ende des Jahres eine Lösung gibt. Hoffen wir es! [Beifall bei der SPD]

Heute sind Sie aber kleinlich. Es sind doch erst ein paar Sekunden. [Zuruf von der AfD: Ordnungsruf! Kritik am Stuhl! – Weitere Zurufe von der AfD]

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, die sich dort hinten unterhalten und sich lieber anderen Themen widmen! Hier vorn geht es um den berlinpass; eine wichtige Sache übrigens, über die wir heute hier reden. Tatsächlich möchte ich damit anfangen, dass es ein riesiger Fehler war, den …

Ich danke Ihnen ausdrücklich für Ihren Redebeitrag und hoffe, dass möglichst viele Menschen, die zu Hause pflegen, das auch hören, wofür die AfD an dieser Stelle steht. [Beifall von Dr. Turgut Altuğ (SPD) und Sven Meyer (SPD)] Ich finde es wirklich bemerkenswert, mit welcher Chuzpe Sie die Probleme einfach ignorieren können, die die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe selbst sechs Jahre lang am Bett gestanden und habe gepflegt, damals als Zivildienstleistender und danach als Hilfskraft in der ambulanten Pflege. Ich habe viel zu oft erlebt, wie pflegende Angehörige, die sogar schon die Unterstützung durch den ambulanten …

– Jawohl, Frau Präsidentin! – Ich habe jetzt tatsächlich alles geschafft. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! – Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie auf die Sekunde Schluss gemacht haben! [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU]

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich herzlich für diese beiden Anträge danken, denn tatsächlich führen wir im Fachausschuss schon sehr lange eine Debatte um die Situation in den Sozialämtern. Dank dieser beiden Anträge werden wir das natürlich im Rahmen der Beratung dieser Anträge …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „Die UN-Behindertenrechtskonvention trat am 26. März 2009 in Kraft. Das ist nun … zehn Jahre her. Menschen mit Handicap soll eine gleichberechtigte und vor allem uneingeschränkte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht werden. Auch wir als Land Berlin und alle unsere …

Haben Sie vielen Dank für diese umfassenden Ausführungen! Ich kann mich diesem Dank an die Träger, an die Ehrenamtlichen, aber auch an Ihre eigene Verwaltung nur anschließen. Dort wird herausragend tolle Arbeit geleistet. Eine konkrete Nachfrage hätte ich aber schon noch, was nämlich die finanzielle Absicherung des Ganzen angeht. Bei den …