Franziska Leschewitz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir über eine saubere Stadt sprechen, dann reden wir nicht nur über Müll, sondern wir reden über Lebensqualität, wir reden über die Nutzung des öffentlichen Raums, und wir reden auch darüber, wie sozial unsere Stadt ist, denn die Menschen sollen sich in ihren Kiezen …

Vielen Dank! [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN]

– wie klimaresilient wir sein werden und wie lebenswert unsere Stadt.

Schließlich unterstützen wir auch die Forderung, belastete landeseigene Flächen konsequent zu sanieren. – Ich bin gleich fertig. [Heiko Melzer (CDU): Ich glaube, Sie sind jetzt fertig!] Die öffentliche Hand muss hier Vorbild sein. Dort, wo die größte Belastung besteht, müssen die verfügbaren Mittel zuerst eingesetzt werden. Deshalb gilt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Der Antrag der Grünen greift ein Thema auf, das in der politischen Debatte oft zu wenig Aufmerksamkeit bekommt: der Schutz unserer Böden. Das ist richtig und unterstützenswert, denn Böden sind weit mehr als die Flächen zwischen Häusern, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bereits in der ersten Lesung im Februar habe ich ausgeführt, worum es in diesem Antrag im Kern geht. Der noch amtierende Senat wird aufgefordert, die Verordnung zum Schutz des Berliner Baumbestandes unverzüglich zu überarbeiten, so wie es das Berliner Klimaanpassungsgesetz, …

So, Freunde der Sonne! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal vorab: Wir haben dem Antrag bereits im Ausschuss zugestimmt und werden das auch in der zweiten Lesung tun. [Beifall von Linda Vierecke (SPD) und Tobias Schulze (LINKE)] Fünf Minuten reichen eigentlich absolut nicht aus, um die Wichtigkeit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schenk! Es mag vielleicht richtig sein, dass es unschön ist, wenn man gestürzt ist und ein gebrochenes Bein hat, aber wenn man durch Tausalz Hunderte von Bäumen schrottet und mir dadurch die Luft zum Atmen nimmt, habe ich damit auch ein Problem. [Frank-Christian Hansel …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ob die Wichtigkeit für Kleingewässer von der Koalition erkannt wurde, beleuchten wir jetzt einmal genauer: Ein Zehn-Punkte-Programm zum Erhalt der Berliner Kleingewässer ist dringend notwendig, und zwar jetzt! [Vereinzelter Beifall bei der LINKEN – Beifall bei den GRÜNEN] …

Die Belegung des Sondervermögens ist mit 300 Millionen Euro für intensive Maßnahmen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Klimaanpassungsgesetzes in besonderem Maße für die Wasserinfrastruktur, wenn nicht sogar hauptsächlich sicherlich auskömmlich ausgestattet. Doch das ist alles noch in der Schwebe. Das ist noch nicht fix. Wegen der …

Nein!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der Koalition enthält sehr gute Ansätze – unbestritten. Inhaltlich spräche nichts gegen den Antrag, wenn die Haushaltsmittel von Senat und Koalition für die endlich langersehnte Umsetzung bereitgestellt worden wären. Diesen fundamentalen Fehler habe ich schon in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch zu sehr später Stunde, wie allzu oft, zum Schluss das Beste! [Robert Eschricht (AfD): Die AfD kommt noch!] Also zuhören, wichtig! Die Grünen legten einen neuen Antrag zum Baumerhalt vor. Unsere Fraktion, das sage ich vorab, wird diesen Antrag unterstützen, mit gesundem …

Vielen Dank! – Wie ist jetzt der weitere Zeitplan für das Hochhaus in der Rudolfstraße 19, und ist der Senat wirklich der Ansicht, dass die Mieten durch den Bau von Luxuswohnungen konsequent sinken?

Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich habe eine Frage an den Senat. Das Baukollegium hat das geplante Bürohaus der Anschutz Group an der Warschauer Brücke abgelehnt und wollte das Hochhaus mit der Atrium Development GmbH in der Rudolfstraße auf 90 Meter begrenzen. Die Pläne sollen jetzt aber auf 167 Meter hochschießen. Wie geht der Senat …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Sondersitzung des Umweltausschusses diesen Montag hat Senatorin Bonde gesagt: Den Geist des Baumentscheids teilt der Senat. Aber nimmt sich der Senat eigentlich noch selbst ernst? In dem im Haushaltsentwurf des Hauses Bonde stehenden Teilansatz Dienstleistungsaufträge …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es freut mich, heute meine erste Plenarrede halten zu dürfen – und das auch noch zu solch einem wichtigen Thema. Gerade erst hat eine aktuelle britische Studie gezeigt, dass die jüngste Hitzewelle in Europa bis zu 4 Grad heißer war, als sie ohne die menschlich gemachte …