Thorsten Freudenberger

Berücksichtigt wurden ebenfalls viele Einwände und positive wie auch kritisch-konstruktive Rückmeldungen von Verbänden, die hier Einfluss genommen haben – das ist auch richtig – und worauf teilweise reagiert wurde. Ansonsten gilt, dass ich hier ebenso dafür werbe, gerade bei der Anwendung von KI nicht denen zu folgen, die ein reines …

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei diesem Modernisierungsgesetz geht es gleich um die Zukunft; aber ich beginne mit einem kurzen Blick in die Vergangenheit. Vor gut zwei Jahren hat unser Ministerpräsident Dr. Markus Söder an diesem Rednerpult in seiner Regierungserklärung zur neuen …

Die sieben Punkte kennen Sie. Ich kenne sie auch. Wir sind nicht in der Schule. Früher habe ich eine Abfrage immer ganz gut bestanden. Ich erzähle es Ihnen gerne einmal. Lassen Sie das also einfach bleiben. Ich habe es vorher ausgeführt: Die kommunalen Träger werden, allgemein gesagt, in ihren Bemühungen unterstützt. Sie werden sowohl …

Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Was wir am Schluss gehört haben, ist immer das gleiche Muster. Lassen Sie mich darauf hinweisen: Es wird dramatisiert. Der Weltuntergang wird beschrieben, um Angst zu machen und daraus politisch Kapital zu schlagen. Daher wird behauptet, dass Schließungen erfolgen, die dann vielleicht …

Vielen herzlichen Dank, das mache ich sehr gerne. Wir haben im Freistaat Bayern eine klare Aufteilung von Zuständigkeiten. Wir haben darüber schon in verschiedenen Gremien gesprochen. Natürlich haben sowohl die Kommunen als auch das Land eine Verantwortung für den Sport. Ich kann Ihnen auch im Vergleich zu anderen Bundesländern nur eins …

Herr Vizepräsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Während wir hier debattieren, treiben Zehntausende von Menschen in Bayern Sport und sind sportlich aktiv. Sport steht für Bewegung – geistig wie körperlich. Sport spaltet nicht, sondern bringt Menschen zusammen. Sport vermittelt Werte – im Übrigen …

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Die Modernisierung der Gemeindeordnung oder, wie man vielleicht auch sagen könnte, eine vermeintliche Modernisierung der Gemeindeordnung steht auf der Tagesordnung. Ich werde gleich darauf eingehen, aber verbunden mit der Vorbemerkung, dass zahlreiche dieser Vorschläge schon mehrfach …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es geht einmal mehr um die Krankenhausplanung, diesmal um eine Spezialfrage. Immer wenn wir hier über die Krankenhausplanung sprechen, habe ich das Gefühl, dass zwei Vorstellungen aufeinandertreffen. Auf der einen Seite gibt es diejenigen, die glauben, dass der …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Am Freitag war Bundesligasport hier in der Allianz Arena mit, wie ich finde, korrektem Ausgang. Am Wochenende gibt es in ganz Bayern viele Wettbewerbe, Spiele, Wettkämpfe – für unsere Jugend, aber auch für Erwachsene in unterschiedlichsten Sportarten und Wettbewerben …

Vielen herzlichen Dank für die Frage. Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen: Das liegt uns allen auch am Herzen. Man sollte niemandem unterstellen, dass er das nicht möchte. (Zuruf des Abgeordneten Tim Pargent (GRÜNE)) Wir fördern dadurch kommunales Engagement, dass wir auf Grundlage der Gemeindeordnung Regelungen vor Ort schaffen, die dazu …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! "Stärkung der Demokratie in den Kommunen" – dem kann man nur zustimmen. Ich glaube, alle Demokratinnen und Demokraten haben das Anliegen, die Demokratie in den Kommunen zu stärken. Zu den Einzelmaßnahmen sage ich gleich etwas, aber zu dem Zerrbild, das …

Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne! "NGOs im Auftrag der EU-Kommission aktiv?" – So lautete die Überschrift Anfang Juni in einem Beitrag auf "tagesschau.de". Hintergrund zu dieser Veröffentlichung waren Hinweise darauf, dass die …

Herr Hanna-Krahl, vielen herzlichen Dank für die Nachfrage. Das Bundesgesetz schreibt es vor. Ich habe mehrfach ausgeführt: Bayern macht eine aktive Krankenhausplanung. Das schließt aber doch überhaupt nicht aus, diese kooperativ mit den Trägern vor Ort zu machen, und genau das tun wir. Der 7-Punkte-Plan schreibt es fort. Viele Elemente …

– In anderen Ländern ist alles gut und bei uns nicht. Das ist unser Weg, und dafür stehen wir ein. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER)

Vielen Dank für die Fragen, die uns dahin führen, wohin ich auch wollte, nämlich zu einer fachlichen Diskussion. Punkt eins, Krankenhausreform: Ich habe nie gesagt, dass wir die nicht brauchen. Die hat gute Elemente, aber dort, wo sie schlecht ist, müssen wir nachsteuern. (Volkmar Halbleib (SPD): Da kommen wir der Sache schon näher!) Die …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich gehöre diesem Hohen Haus seit fast eineinhalb Jahren an. Zum wiederholten Male geht es um das Thema der Krankenhausplanung auf der Grundlage eines Dringlichkeitsantrages – in diesem Fall von einem der GRÜNEN und nachgeschoben von der SPD. Er ist leider – darauf werde …

Herr Kollege Winhart, wenn es eine gute Politik ist, dass man komplexe Themen auf so einfache Antworten herunterbricht, dann mögen Sie die machen. Wir machen die nicht. Veränderung heißt nicht – ich habe das eingangs ausgeführt –, dass man einfach alles so lassen kann, wie es ist. Die Gründe – und das wissen Sie ganz genau – habe ich …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Veränderung, Dynamik, Transformation – diese Begriffe beschreiben viele Bereiche unseres gesellschaftlichen und politischen Lebens. Veränderungen sind nicht per se gut oder schlecht, sondern es kommt darauf an, das zu erhalten, was sich bewährt hat, aber auch das mutig zu ändern und …

Diese Nachfrage ermöglicht es mir, noch einmal das auszuführen, was ich eingangs gesagt habe. Ich durfte Ihnen aus der Praxis berichten, dass es in Bayern eine Krankenhausplanung gab und noch immer gibt. Ich habe weiter ausgeführt, dass mit den sieben Punkten des Maßnahmenpakets Maßnahmen genannt werden, die es schon gibt. Diese sollen …

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Bei den Beiträgen der Opposition ist mir Folgendes aufgefallen: Wir haben sieben Punkte vorgelegt, die, insgeheim gesagt, wohl gar nicht so schlecht sind. Sie haben dazu festgestellt, diese Punkte kämen zu spät. Das haben Sie jetzt mehrfach geäußert. Ich nehme dazu gerne Stellung; denn in …