Thorsten Freudenberger

Vielen herzlichen Dank, das mache ich sehr gerne. Wir haben im Freistaat Bayern eine klare Aufteilung von Zuständigkeiten. Wir haben darüber schon in verschiedenen Gremien gesprochen. Natürlich haben sowohl die Kommunen als auch das Land eine Verantwortung für den Sport. Ich kann Ihnen auch im Vergleich zu anderen Bundesländern nur eins sagen: Ich war auf der sportpolitischen Sprechertagung. Die Sportförderung in Bayern kann sich wirklich in allen Bereichen sehen lassen: in der Schule, im Vereinssport, im Spitzensport. Wir wissen: Mehr geht immer. Als Sportpolitiker werden wir gemeinsam mit dem Minister immer darum kämpfen, dass die Sportförderung auf hohem Niveau bestehen bleibt und, wenn möglich, auch noch ausgebaut wird. Allerdings geht es nicht darum, in einem Gesetz Ansprüche zu definieren, die dann dazu führen, dass wir in einer Art und Weise gefordert werden, wie wir sie im Zweifel vielleicht gar nicht finanzieren können. Vielmehr geht es darum klarzumachen, wer für was zuständig ist. Diese Zuständigkeiten bleiben bestehen und werden durch das Bayerische Sportgesetz gestärkt. Wir werden mit guten Argumenten und auch mit Geld, das jetzt aus dem Sondervermögen eingesetzt wird, dafür sorgen, dass die Sportförderung in Bayern weiterhin auf höchstem Niveau gesichert bleibt. Am Ende geht es darum Ihnen, darum geht es uns. Dafür kämpfen wir gemeinsam. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Vielen Dank, Herr Kollege Freudenberger. – Für die Staatsregierung hat das Wort Herr Staatsminister Joachim Herrmann. Staatsminister Joachim Herrmann (Inneres, Sport und Integration): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bayern ist ein sportbegeistertes Land. Sport ist in Bayern weit mehr als bloße Freizeitbeschäftigung. Sport ist zentraler Bestandteil für die Lebensart von vielen Menschen in unserem Land. Sport ist ein unverzichtbarer Pfeiler gesellschaftlichen Zusammenhalts. Sport bringt Menschen über alle Altersgruppen, über soziale Hintergründe und regionale Grenzen hinweg zusammen. Sport schafft Orte der Begegnung. Sport vermittelt Werte, und Sport stiftet Gemeinschaft. Unsere Begeisterung für den Sport spiegelt sich in dem klaren, positiven Votum der Bürgerinnen und Bürger Münchens für die Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele wider. Die Menschen haben sich nicht in Diskussionen verstricken lassen, ob bei der Gelegenheit die U-Bahn dann die eine oder die andere Strecke fährt oder dergleichen mehr. Darum geht es im jetzigen Stadium des Verfahrens nicht. Jetzt geht es einfach darum zu sagen, ja, das wäre super, wenn in München wieder Olympische Spiele stattfinden würden; dafür setzen wir uns ein. Das war ein klares Zeichen, und das ist gut so. (Beifall bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN und der SPD) Ich habe ich mich auch sehr darüber gefreut, dass ich mit dem Chef des BLSV in der letzten Woche das fünfmillionste Mitglied des BLSV in Bayern begrüßen konnte: einen neunjährigen Judoka. Es ist ein gutes Zeichen, dass die Sportvereine vor allen Dingen nach der zweifellos schwierigen Phase in der Corona-Zeit jetzt wieder im Aufwind sind; dass jetzt wieder neue Mitglieder gewonnen werden; dass sich jetzt – wohlgemerkt aus völlig freien Stücken und ohne staatliches Zutun – wieder junge genauso wie ältere Menschen für Sportvereine begeistern und gerne Sport machen wollen. Das ist ein gutes Zeichen. Wir wollen genau diese Stimmung jetzt natürlich gerne mitnehmen. Als Freistaat Bayern setzen wir alles daran, dass Bayern auch in Zukunft Sportland Nummer eins bleibt – egal, wie Sie das jetzt berechnen wollen. Ich stelle mich da gerne weiteren Abwägungen. Wir wollen jedenfalls gerade mit der erstmaligen Schaffung eines Bayerischen Sportgesetzes den Sport durch einen ebenen- und ressortübergreifenden Ansatz weiter stärken, dies wohlgemerkt über alle Lebensphasen hinweg. Wir stärken die Bewegungserziehung in Kitas und Schulen sowie die Kooperation zwischen Schulen, Jugendhilfe und Vereinen. Deshalb waren an diesem Gesetz auch intensiv die Kollegen aus dem Sozialministerium und aus dem Kultusministerium beteiligt, weil sie für die entsprechende Umsetzung zuständig sind. Wir legen auch die Grundlage für eine frühe talentorientierte Förderung im Nachwuchsleistungssport. Im Breitensport als Herz unserer Sportkultur unterstützen wir Angebote, die Gesundheit und Lebensqualität fördern. Wir setzen dabei auf eine starke Sportinfrastruktur. Ich will aber noch einmal klar benennen: Wir können in der heutigen Zeit keine Rechtsansprüche mehr darauf, dass jeder Verein mindestens Anspruch auf soundso viel oder dergleichen hat, in einem Gesetz formulieren. Wer unsere Haushaltslage sieht – das ist ja in ganz Deutschland und darüber hinaus ähnlich –, der muss sehen: Ja, wir haben eine klare Zielsetzung, wohin wir wollen. Wir können heute aber keine Rechtsansprüche über das eine oder das andere Kalenderjahr formulieren. Ich denke, es ist da klüger, ehrlich zu sein, auch zu den Vereinen ehrlich zu sein, als irgendwelche Versprechungen in die Welt zu setzen, die man letztendlich nicht wirklich einhalten könnte. Ich glaube aber, dass die meisten Vereine in unserem Land schon zu schätzen wissen, was wir in Bayern auf die Beine stellen, auch wenn es diese Haushaltssperre gibt. Ich darf feststellen: Auch nach der Haushaltssperre sind die Gesamtmittel immer noch viel, viel höher als noch vor fünf Jahren. Die Steigerung, die wir in Bayern in den letzten Jahren hingekriegt haben, kann sich sehen lassen. Wir erkennen den organisierten Sport mit seinem Selbstbestimmungsrecht, aber auch mit seiner gesellschaftlichen Verantwortung als zivilgesellschaftliche Kraft an. Wir sehen im Ehrenamt das Fundament unserer Vereinsarbeit vor Ort. Wir müssen das auch mit großem Respekt bei jeder Gelegenheit bekunden. Keine Frage: Die ganz großen Schlagzeilen – auch gestern Abend wieder – macht natürlich ein super FC Bayern hier in München mit hoch bezahlten Managern und vielen anderen mehr. Aber dass wir in Bayern 5 Millionen Mitglieder in Sportvereinen haben! Dafür ist nicht ein hoch bezahlter Geschäftsführer in den Vereinen und dergleichen typisch, sondern dafür sind Vereine typisch, in denen eigentlich alles ehrenamtlich läuft: der Vorsitz, der Schatzmeister, der Trainer und so weiter. Das ist die Realität. (Beifall bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN und der SPD) Man muss deshalb klar sagen: Sport ist in Bayern ohne dieses ehrenamtliche Engagement vieler Mitbürgerinnen und Mitbürger nicht denkbar und würde so nicht stattfinden. Das ist großartig. Dafür sind wir dankbar. Darauf sind wir stolz. Wir nehmen mit diesem Gesetz auch Inklusion und Integration in den Fokus. Sportanlagen sollen barrierefrei sein, inklusive Sportangebote wachsen und Sportvereine noch stärker zu Orten gesellschaftlicher Teilhabe werden. Auch da geht es nicht darum, irgendein Datum zu formulieren, dass es bis zum Soundsovielten – was weiß ich – keine Treppen mehr geben darf oder dergleichen mehr. Das bringt letztendlich keinen Verein wirklich voran. Es ist aber wichtig, dass wir solche Baumaßnahmen auch finanziell unterstützen und Vereine entsprechend begleiten. Für das Thema der Inklusion von Menschen mit Behinderung ganz generell in unserer Gesellschaft ist wichtig, dass wir deutlich sagen: Diese Inklusion findet jetzt selbstverständlich auch im Sport statt. Das war lange Zeit im Sport eher noch ein bisschen zögerlich. Da waren andere Teile der Gesellschaft zeitweise schon weiter. In den letzten Jahren hat der Sport jetzt aufgeholt. Es ist einfach großartig und wichtig, dass auch das Thema Bewerbung um Olympische Spiele gezeigt hat: Wir wollen Sport nicht mehr ohne Inklusion denken, sondern Olympische und Paralympische Spiele gehören zwingend zusammen. Das ist unsere klare Botschaft, auch wenn das mancher hier im Raum noch nicht richtig verstanden hat. (Beifall bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN und der SPD) Uns eröffnen sich dabei große Chancen. Das gilt für die Olympiabewerbung, das gilt für viele internationale Wettbewerbe. Wir freuen uns, wenn in unserem Land immer wieder einmal zum Beispiel wie im letzten Jahr, eine Fußball-Europameisterschaft oder eine Skiweltmeisterschaft und vieles andere mehr stattfindet. Das sage ich übrigens nur nebenbei. (Heiterkeit der Abgeordneten Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER)) Lieber Herr Kollege Taşdelen, wir schauen einmal, wie es im nächsten März laufen wird; wenn Sie sich aber die Ergebnisse von Olympischen Winterspielen anschauen, dann ist sehr eindeutig, wer die meisten Medaillen gewinnt. (Der Abgeordnete Arif Taşdelen (SPD) signalisiert "Daumen hoch") Schauen wir einmal, wie es im nächsten Jahr aussieht. Wir brauchen für all diese Herausforderungen leistungsfähige Strukturen, wir brauchen starke Vereine, wir brauchen moderne Sportstätten, wir brauchen insgesamt eine offene, sportbegeisterte und leistungsbereite Gesellschaft. Dabei ist immer klar: Wir leben in einer freiheitlichen Gesellschaft. Wir wollen keine Zwangsbeglückung. In unserem Land wird keiner dazu gezwungen, und es gibt vielleicht ein paar, die darauf auch in Zukunft keine Lust haben. In unserem Land ist es die freie Entscheidung jedes Einzelnen und jeder Einzelnen, es sein zu lassen, wenn er sagt: Nein, das mag ich nicht. – Wenn sich jemandes sportliche Begeisterung darauf beschränkt, am Samstag vor dem Fernseher zu sitzen und das entsprechend zu verfolgen, dann ist das auch zulässig. Das ist alles legitim. Aber wir sagen ganz klar: Es ist uns nicht völlig egal, was da geschieht, sondern wir haben als Staat ein klares Ziel, nämlich dass wir die Entwicklung des Sports weiter fördern wollen, und wir hoffen darauf, dass der Sport noch stärker wird. Wir sehen im Sport auch eine der stärksten Unterstützungen für die Entwicklung unserer jungen Generation. Ich denke an die vielen Sportvereine außerhalb dessen, was offiziell die Arbeit der Jugendämter in unseren Kommunen ist. Es gibt keinen anderen Bereich, wo so viel aktive, erfolgreiche Jugendarbeit betrieben wird wie in unseren Sportvereinen. Die junge Generation lernt dort Spielregeln. Die junge Generation lernt, die eigenen Leistungen durch Training zu steigern. Sportler wachsen manchmal über sich selbst hinaus. Junge Sportlerinnen und Sportler lernen besondere Freundschaft und Kameradschaft in den Sportvereinen – ganz selbstverständlich, manchmal spielerisch. Übrigens sage ich, weil wir hier im Hohen Haus in den letzten Monaten auch gelegentlich die Debatten über die Situation an unseren Schulen und über die Frage geführt haben, ob zum Beispiel Leistungsmessungen und dergleichen Kinder psychisch besonders herausfordern: Wenn ich auf den Sportplatz gehe, stelle ich fest, dass auch die Jungen, die da unterwegs sind, es für ganz selbstverständlich halten, dass jede Mannschaft – zum Beispiel beim Fußball – um den Sieg kämpft, dass in der Leichtathletik jeder der Erste oder die Erste sein möchte. Das ist ganz selbstverständlich. Das ist überhaupt keine Frage. Deshalb ist es auch ein Vorteil des Sports, dass man übrigens nicht nur die Freude über den Sieg lernt, sondern dass man in der Tat auch lernt – und das ist etwas Normales, Vernünftiges und im menschlichen Leben unausweichlich –, dass es auch Niederlagen geben kann, die muss man auch verarbeiten können, und nach der Niederlage gibt es dann wieder ein Aufstehen. Junge Menschen lernen dort: Sie können wieder aufstehen, es geht weiter, und der nächste Wettbewerb steht vor der Tür. Das ist es, was unser Leben ausmacht, und genau dafür wollen wir uns einsetzen. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Meine Damen und Herren, bei allen Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus möchte ich mich für die vorbereitenden Beratungen in den zuständigen Ausschüssen herzlich bedanken, vor allen Dingen im Innenausschuss. Ich bedanke mich beim BLSV und den vielen Sportverbänden für ihre Beteiligung an der Vorbereitung dieses Gesetzes, ebenso, lieber Kollege Thorsten Freudenberger, insbesondere für die gute Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Landessportbeirat und den entsprechenden Initiativen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir beraten heute ein Gesetz, das die Grundlage für eine langfristige sportliche Zukunft Bayerns setzt. Ich bitte deshalb um Ihre möglichst breite Zustimmung zu diesem Gesetzentwurf. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Herrn Kollegen Max Deisenhofer für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor.