Thorsten Freudenberger
Vielen herzlichen Dank für die Frage. Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen: Das liegt uns allen auch am Herzen. Man sollte niemandem unterstellen, dass er das nicht möchte. (Zuruf des Abgeordneten Tim Pargent (GRÜNE)) Wir fördern dadurch kommunales Engagement, dass wir auf Grundlage der Gemeindeordnung Regelungen vor Ort schaffen, die dazu führen, dass kommunales Engagement möglich ist. Wann eine Stadtrats- oder Gemeinderatssitzung stattfindet, legt nicht der Bayerische Landtag und auch nicht die Gemeindeordnung fest. Das wissen Sie. Wie man Vertretungsregelungen in Ausschüssen gestaltet, regelt jede Kommune selbst. Ich würde Sie bitten, ein bisschen mehr Vertrauen in die Selbstregelungskompetenz unserer Kommunen zu setzen. Diese brauchen uns dafür gar nicht, sondern können durch diese Gestaltungsmöglichkeiten selbst dafür sorgen, dass sich möglichst viele engagieren können. Das wollen Sie, das will ich; bloß der Weg, auf dem wir das erreichen wollen, ist ein anderer. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)
