Tanja Schorer-Dremel

Wind-an-Land-Gesetz!

Deswegen ganz konkret: Was sagen Sie den Menschen in einer Planungsregion, in der aufgrund des Wind-an-Land-Gesetzes, für das Sie sich gerade auch ausgesprochen haben, 30 plus x Prozent der gesamten Fläche ihrer Gemeinde plötzlich Windvorranggebiete sind, zusätzlich zu bestehenden Windkraftanlagen? Oberbayern, mein Stimmkreis, hat 49 und …

Sehr geehrter Herr Kollege von Brunn, ich stelle immer wieder fest, dass sowohl die GRÜNEN mit Herrn Stümpfig als auch Sie für die SPD hier im Hause etwas anderes sagen als dann, wenn Sie vor Ort in den einzelnen Regionen und Gemeinden mit dem, was Sie uns hier erzählen, konfrontiert werden.

– Aber nicht kontinuierlich, Herr von Brunn. Das zeigt, wes Geistes Kind, aber ich mache weiter. (Zuruf von der SPD: Na, na, na!) Gerade kleine Gemeinden im Alpenraum sind auf die zeitgemäße Infrastruktur angewiesen. Niemand plant neue Skigebiete im Umweltbereich bzw. in Gletscherbereichen. Das ist absolut unsinnig! Es geht um Erhalt und …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, Hohes Haus, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher! Bergliebe braucht Verantwortung, nicht Schlagworte, Framing oder, Herr Kollege Becher, Zerrbilder eines Gesetzes, die Sie hier vollkommen falsch und fern jeglicher Grundlage darstellen. (Zuruf des Abgeordneten Florian von Brunn (SPD)) "Rettet …

Herr Kollege, wenn die Schweden dieselbe Datenschutz-Grundverordnung wie wir haben, meinen Sie auch, dass auch wir Immobilienverkäufe wie in Schweden im Internet für jedermann einsehbar machen sollten?

Ich glaube, man muss das themenspezifisch sehr wohl unterscheiden. Frau Kollegin Weber war und ist im Umweltausschuss, Sie nicht. Wir haben dort sehr gut zusammengearbeitet, genauso wie mit der Kollegin Rasehorn. Das ist Punkt eins. Punkt zwei: Das Umweltministerium hat die Mittel kontinuierlich erhöht – ob die Mittel jetzt da waren oder …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuhörerinnen und Zuhörer! Sehr geehrte Frau Kollegin Goller, das Thema ist Thema im Umweltausschuss, und Sie hätten mal Ihre Kollegin Laura Weber reden lassen können. Die war nämlich anwesend, auch am 20. Februar, (Michael Hofmann (CSU): Hört, hört!) und kennt sich …

Frau Kollegin Weber, herzlichen Glückwunsch zu Ihrem Abschluss in Umwelttechnologie. (Heiterkeit) Das habe ich nicht. Allerdings beschäftige ich mich seit über fünf Jahren mit diesem Verfahren. Wir haben hier Anträge vonseiten der CSU eingebracht und eine sehr beachtete Anhörung durchgeführt. Übrigens gab es eine ganz spannende Anhörung …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Besucherinnen und Besucher, Hohes Haus! Sehr geehrte Frau Kollegin Weber, das hat einmal wieder die komplette Ahnungslosigkeit und Faktenfreiheit gezeigt. Aber ich kläre das gerne auf. (Heiterkeit und Beifall bei der CSU) Das aktuelle EU-Gentechnikrecht ist 24 Jahre …

Herr Kollege, wenn wir uns hier mit Studien beschäftigen, dann gehe ich davon aus, dass bei einem Wissenschaftler wie Herrn Hahn ein Student, der eine Arbeit abgibt, die sich auf eine einzige Studie bezieht, wissenschaftlich nicht bestehen kann. (Zurufe von der AfD) Ganz ehrlich, diese Zahl werden die Wissenschaftler festlegen und nicht …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste! Wir haben hier über einen erneuten Versuch der AfD-Fraktion zu diskutieren, die Energiewende in Deutschland mit haltlosen Behauptungen und scheinwissenschaftlichen Argumenten zu torpedieren. Der vorliegende Antrag fordert weitere Studien zu den vermeintlich …

Frau Kollegin Feichtmeier, ich hätte eine Frage zu den undemokratischen Bemerkungen, die heute schon gefallen sind. Sie sagen gerade, die Zusammenarbeit mit Rechtsextremen käme für Sie nicht infrage. Können Sie mir dann erklären, warum Rot-Grün, die im Bundestag derzeit über keine Mehrheit verfügen und immer Partner brauchen, gestern …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen, Hohes Haus! Kinder sind nicht nur unsere Zukunft; Kinder sind unsere Gegenwart und unsere Zukunft. Ihre Gesundheit, ihre Bildung und ihr Wohlergehen sind der Schlüssel zu einer starken und erfolgreichen Gesellschaft. Deshalb stehen hier in Bayern Kinder im Mittelpunkt …

Herr Kollege, erstens glaube ich, dass es hier eine gewisse entspannte Höflichkeit gibt, die wir miteinander üben sollten. Das ist Punkt eins. Punkt zwei: Ja, ich glaube, dass unsere Ministerin auf die Krankenhausreform des Bundes die richtige Antwort gefunden hat. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER)

Sehr verehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Frau Ministerin, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste! Ich möchte mich zuallererst recht herzlich bei Ihnen, Frau Ministerin, für die klaren Worte und den klaren Kompass bedanken. Genau wie unser vorheriger Gesundheitsminister Klaus Holetschek setzt sich unsere Staatsministerin Judith …

Werte Kollegin, ein bisschen hört sich Ihre Rede an wie: Ich male mir die Welt, wie sie mir gefällt. – Wir wollen hier aber wieder zurück zu den Fakten kommen. Deswegen bemerke ich erstens: Ihre Behauptung, wir würden das Kulturlandschaftsprogramm kürzen, stimmt nicht. Zwischen Veränderungen von Programmen, die die EU vorschreibt, und …

Werte Kollegin, ich komme auf die Lehrerinnen und Lehrer zurück, die an unseren Schulen unterrichten. Da ich selbst Lehrerin bin, ist es mir schon wichtig, die hohe Fachlichkeit und auch das Verantwortungsbewusstsein unserer Kolleginnen und Kollegen in den Mittelpunkt zu stellen. Ich gehe davon aus, dass die Lehrerinnen und Lehrer, die …

Sehr geehrte Frau Kollegin, ich habe gelesen, dass Sie Berufsschul- und Gymnasiallehrerin sind. Deswegen würde mich mal interessieren, wie Sie in Ihrer Berufszeit mit diesem Thema umgegangen sind. Das ist Punkt eins. Punkt zwei: Was ich bei der ganzen Debatte vermisse, sind die Lehrer, die pädagogisch verantwortlich mit diesem Thema …

Sehr geehrter Herr Kollege Halbleib, Sie schreiben, die Staatsregierung sollte nicht torpedieren. Nach meiner Auffassung hat die Staatsregierung ausgewogen und in beide Richtungen viele wichtige Impulse gegeben. Mit Ihrem Dringlichkeitsantrag unterstellen Sie der gesamten Staatsregierung, dass sie den Prozess torpediert. Das sehen wir …