Peter Tomaschko

– warum Sie diesen Gesetzentwurf bringen. Leider konnten Sie mir das auch nicht erklären. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

Vielen Dank. – Lieber Kollege, wir arbeiten im Bildungsausschuss ja gut zusammen. Ich höre hier jetzt aber schon eine gewisse Betonung "Expertenkommission der Staatsregierung" heraus. Was soll diese Betonung? Natürlich muss eine Expertenkommission eingesetzt werden. Sie wissen aber, wer dort Mitglied ist und war und dass da durchaus …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Hohes Haus! Wir stimmen Ihnen zu, zumindest was den Titel angeht. Der Titel ist absolut richtig: Auf die Lehrkraft kommt es an. Das hat man früher schon immer so gesagt: Auf den Lehrer kommt es an, weil der Lehrer einfach für den Bildungserfolg, für die …

Liebe Kollegin, liebe Simone, wir sind uns einig, wie wichtig die Arbeit der Gedenkstätten für uns und für ganz Bayern ist. Das habe ich auch in meiner Rede betont. Die Gedenkstätten machen unter der Leitung von Karl Freller eine hervorragende Arbeit. Ich durfte die Anhörung leiten. Ich hatte den Eindruck, dass die Experten all diese …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Hohes Haus! Wir beraten heute ein Gesetz, das mitten in das Leben unserer Kinder und auch in das Gedächtnis unseres Landes hineinreicht. Es geht um Änderungen im Bayerischen Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen und weiterer Rechtsvorschriften. Es geht um …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Hohes Haus! Ich darf heute zu einem Gesetzentwurf sprechen, der schon etwas Besonderes ist. Ich darf Ihnen einen Entwurf vorstellen, der gemeinsam von CSU, FREIEN WÄHLERN, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD eingebracht wurde, entsprungen aus der interfraktionellen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Hohes Haus! Gleich vorneweg: Ein riesengroßes Dankeschön und Vergelts Gott an unseren Vorsitzenden Steffen Vogel, der das wirklich ganz hervorragend macht und es schafft, dass wir hier parteiübergreifend sehr gut nur an der Sache orientiert zusammenarbeiten. Herzlichen …

Frau Kollegin, ich sage das Folgende ganz offen. Ich habe den Eindruck – ich sage das jetzt auch mit Nachdruck –, es ist nicht der erste Antrag zu dem Thema, mit dem Sie die Kollegen im Bildungsbereich, im Bildungsausschuss und dann uns hier im Plenum beschäftigen. Sie haben diesen letzten Antrag gestellt und hochgezogen. Schauen Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Hohes Haus! Das Gesetz zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen ist nun gut ein halbes Jahr in Kraft. Es hat beachtliche Dimensionen: 128.000 Kinder, 256.000 Erziehungsberechtigte, Tausende Schulleitungen, Tausende …

Ja, die jungen Menschen sollen Flagge zeigen, und zwar gegen solche Dinge, die Sie machen, bei denen Sie eben gegen unsere Werte vorgehen. Das ist der richtige Weg. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN – Oskar Lipp (AfD): Was machen wir denn?)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Hohes Haus! Es gäbe so viele Themen, über die wir uns im Bildungsbereich unterhalten könnten, sollten und auch müssten. Aber was die AfD hier wieder einmal abzieht und was sie im Ausschuss auch ausschließlich macht, ist wieder einmal bodenlos und ein unterirdischer Stil. …

Ich glaube, der Erfolg vor Ort und – nochmals – der Erfolg, wie da alle – engagierte Pädagogen, engagierte Erzieherinnen und Erzieher – angepackt haben, belegt, wie die Realität ist. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Hohes Haus! Was ist das für ein Antrag der SPD? – Ein Hochzieher. Die SPD ist mit massiver Kritik als Tiger in den Bildungsausschuss gesprungen. Nach der Diskussion und der Klarstellung hat sie alle Kritikpunkte zurückgezogen. Wir haben uns schließlich einstimmig auf einen …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Hohes Haus! Wir sprechen heute über die entscheidende Frage von Bildungserfolg oder Bildungsmisserfolg. Nur wer gut Deutsch spricht, kann am regulären Unterricht teilnehmen. Mit dieser Aussage gab unser Ministerpräsident Markus Söder die Leitlinie vor und machte …

Wie ich bereits ausgeführt habe, halten wir das für den wichtigsten Bereich zum Start in die Schule. Wie Frau Ministerin eben dargestellt hat, ist es sicherlich aufgrund der aktuellen Personalsituation nicht einfach. Wir wissen aber auch – da wir diesen Wunsch ja aus der Lehrerschaft bekommen –, dass wir etwas tun müssen, damit die …

Ich kann mich nur wiederholen. Wir geben damit allen Kindern, egal welcher Herkunft, die gleichen Chancen. Hier würde ich auch dich, liebe Gabi, noch einmal dazu einladen, in Schulen zu gehen, wo dieses Problem vorliegt, und dort mit Lehrern zu sprechen. Unser Auftrag ist es, allen Kindern die gleichen Chancen zu geben und den Lehrern …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Hohes Haus! "Nur wer gut Deutsch spricht, kann am regulären Unterricht teilnehmen", sagte unser Ministerpräsident Markus Söder und brachte diese Initiative ein. Das heißt: Wir sehen, Bildung ist in Bayern Chefsache, und das ist auch richtig …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Hohes Haus! Wir haben eine enorme Dynamik im Bildungsbereich und gleichzeitig enorm große Herausforderungen. Die Pisa-Ergebnisse sind deutschlandweit besorgniserregend. Bayerns Schülerinnen und Schüler belegen zwar im Vergleich der Bundesländer in allen Rankings …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Hohes Haus! Dass der Kollege Atzinger ein gewisses Problem mit diesem Haus hat, haben wir jetzt gesehen; denn für Gesetzesänderungen ist der Bayerische Landtag zuständig. Ich meine, auch in Zukunft sollten wir das bleiben und sollten vielleicht auch die respektieren, die …