Bernhard Pohl

Herr Präsident, Herr Staatsminister, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Heisl, wenn man schon beim Danken ist und aus dem Stimmkreis Passau kommt, sollte man hier vielleicht auch Konrad Kobler nennen. Er war Staatssekretär, als das Bäderdreieck im Landkreis Passau bzw. im Rottal entstanden ist, was in der Region …

Frau Kollegin Kurz, ganz kurz und harmlos: Erstens. Ich begrüße es sehr, dass die GRÜNEN inzwischen so ein positives Verhältnis zum Bayerischen Rundfunk haben. Ich möchte aber schon daran erinnern, dass es Zeiten gab, in denen ihr den Bayerischen Rundfunk bestenfalls noch als "Schwarzfunk" verspottet habt, um nichts Schlimmeres zu sagen. …

Herr Kollege, Punkt eins: Ich bin im Bayerischen Landtag und habe da genug zu tun. Ich kann mich nicht auch noch damit befassen, was im Bund richtig oder falsch läuft. Wenn Sie in der zweiten Hälfte meiner Ausführungen ernsthaft gehört haben, dass ich Ihrem Antrag zuneige, dann hätten Sie sich mal zu Gemüte führen müssen, was ich in der …

Frau Präsidentin, Herr Staatsminister, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Pargent hat offenbar tiefere Einblicke in diesen Antrag, weil er ihn für rechtsstaatswidrig hält. Mir mit meinem schlichten Gemüt fällt nur auf: Dieser Antrag ist unendlich dumm. (Zuruf des Abgeordneten Ferdinand Mang (AfD)) Er ist unendlich dumm und nicht …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 war ein Fehler – ein Fehler, der uns aber jetzt die Chance eröffnet, daraus etwas zu machen: eine Wehrpflicht 2.0 oder, wie wir FREIE WÄHLER fordern, ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für alle. Der verbrecherische Angriffskrieg Putins hat uns …

Sehr geehrter Herr Präsident, Herr Ministerpräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, ich danke für die Regierungserklärung. Angesichts der bevorstehenden Europameisterschaft möchte ich es wie folgt formulieren: Das war eine starke Kabinenansprache des Coaches. Jetzt gilt es, auf dem Platz zu …

Es gibt wohl keine Rede ohne eine Zwischenbemerkung von Florian von Brunn. Lernen Sie doch lieber von Gerhard Schröder. Dieser hat immerhin erkannt, dass Steuersenkungen am Ende zu mehr Steuereinnahmen führen und nicht zu weniger Steuereinnahmen. Wenn niemand mehr Gewinne macht, dann zahlt niemand höhere Steuern. (Zuruf des Abgeordneten …

Herr Präsident, Herr Staatsminister, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten einen Doppelhaushalt und werden ihn in Kürze verabschieden, der uns durchaus vor Herausforderungen gestellt hat, weil uns die Rahmenbedingungen, die von Berlin gesetzt wurden, nicht wie in den vergangenen Jahren in die Lage versetzt haben, mit zusätzlichen …

Herr Kollege Halbleib, wenn Sie hier schon Hundevergleiche anstellen, (Volkmar Halbleib (SPD): Das ist ein Sprichwort!) dann will ich Sie daran erinnern, was Franz Josef Strauß einmal gesagt hat: Eher legt sich ein Hund einen Wurstvorrat an, als dass ein Sozialdemokrat vernünftige Finanz- und Haushaltspolitik betreibt. (Beifall bei den …

Frau Präsidentin, Herr Staatsminister, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne mit einem Dank an die Steuerzahler, die Unternehmer und die Arbeitnehmer, an all diejenigen, die unseren Staat am Laufen halten und uns die Möglichkeit geben, mit dem eingenommenen Steuergeld gute Politik zu machen. Da ist es einigermaßen heuchlerisch, …

Herr Kollege von Brunn, ich gestehe Ihnen gerne zu, dass Sie philosophische Betrachtungen darüber anstellen, was sich die Kollegin Schreyer und der Kollege Holetschek täglich denken. Neben den Gedanken zählt aber das, was am Ende herauskommt. Kerstin Schreyer, Klaus Holetschek, Florian Streibl, Hubert Aiwanger, Tobi Gotthardt und ich …

Das sollte er inzwischen wissen. (Florian von Brunn (SPD): Er hat einfach nicht das Selbstbewusstsein!) Dem Klimawandel begegnen wir so, dass wir als führende Industrienation die Rezepte für weltweite Lösungen zur Verfügung stellen. Das ist unsere Aufgabe. Wir können und wir müssen die Lösungen für dieses schwerwiegende Problem liefern. …

Ich lasse sie natürlich zu, aber nicht jetzt, sondern als Zwischenbemerkung am Schluss.

Wir investieren in intelligente Lösungen. (Zuruf des Abgeordneten Martin Stümpfig (GRÜNE))

Frau Präsidentin, Herr Staatsminister, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege von Brunn, warum ist Bayern wirtschaftlich an der Spitze Deutschlands? – (Florian von Brunn (SPD): Nicht wegen Ihnen! Trotz Aiwanger!) Nicht weil Sie hier im Parlament sitzen, sondern weil wir mutige Unternehmer, fleißige Arbeitnehmer und einen …

Herr Kollege, erstens einmal in aller Deutlichkeit: Es ist völlig egal, woher ein Täter kommt und woher ein Opfer kommt, ob es "Stürzenberger" oder anders heißt. Jeder, der Gewalt erfährt, ist ein Opfer. Es macht überhaupt keinen Unterschied, ob mir dieser Mensch passt oder nicht. Genauso verhält es sich mit den Tätern. Wir müssen …

Frau Präsidentin, Herr Staatsminister, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich an dieser Stelle auch für unsere Fraktion im Namen des gesamten Hauses einen großen Dank an die Menschen sagen, die in den vergangenen Tagen 24 Stunden unterwegs waren, ohne nachts zu schlafen, die für ihre Mitmenschen und für die Sicherheit von Leben …

Wie soll ich das sagen? – Es ist wie in der Schule: Wenn der Lehrer etwas vorgibt, gibt es immer irgendwelche Schüler, die sagen: Aber ich hätte es jetzt vielleicht doch gern ein bisschen anders. – Können wir uns vielleicht darauf einigen, dass Sie "Resolution" denken und dem Gesetzentwurf zustimmen? (Heiterkeit und Beifall bei den …

Frau Präsidentin, Herr Staatsminister, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Staatsminister, lieber Florian, ich möchte zu Beginn eine persönliche Bemerkung machen. Wir kennen uns. Seit fünfzehneinhalb Jahren gehören wir diesem Haus an. Wir haben schon einiges gemeinsam gemacht. Aber wenn ich das hier so sagen darf: Der …

Herr Präsident, Herr Staatsminister, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, das Wichtigste, was ein Mensch – nicht nur ein Politiker, ein Mensch! – haben sollte, sind Achtung und Respekt vor dem anderen. Dazu gehören auch Menschen islamischen Glaubens, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN, der CSU, den …