Bernhard Pohl

Frau Präsidentin, Herr Staatsminister, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege von Brunn, warum ist Bayern wirtschaftlich an der Spitze Deutschlands? – (Florian von Brunn (SPD): Nicht wegen Ihnen! Trotz Aiwanger!) Nicht weil Sie hier im Parlament sitzen, sondern weil wir mutige Unternehmer, fleißige Arbeitnehmer und einen handlungsstarken Wirtschaftsminister Huber Aiwanger haben. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU – Florian von Brunn (SPD): Das glauben Sie doch selber nicht! Das ist doch ein Witz!) Was ist in Berlin? – In Berlin steht die Ampel auf Rot. In Berlin gibt es keine Steuerreform, die die Leistungsträger anreizt, noch mehr zu leisten, keine Flexibilisierung der Arbeitszeiten, um die Fachkräfte stärker einzubinden, aber einen Zauberlehrling Robert Habeck, der die Sache nicht im Griff hat. Das ist der Unterschied. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU – Florian von Brunn (SPD): Wer die Sache nicht im Griff hat, der sitzt hier! Hubert Aiwanger hat die Sache nicht im Griff!) Ich möchte Ihnen jetzt eines sagen: Wir geben 5,5 Milliarden Euro in die Hightech Agenda. Ihr gebt das Geld in eine Erhöhung des Bürgergelds und in die Kindergrundsicherung. Das ist der Unterschied, warum es bei uns besser als anderswo läuft. Die Hightech Agenda ist wirklich das Herzstück unserer Zukunft, unserer Wirtschaft. Dank an Hubert Aiwanger, an Tobias Gotthardt und an den Bayerischen Ministerpräsidenten! Ihr habt das wirklich gut und klug aufgesetzt. Sie reden immer von Klimawandel. Klimawandel kann man so wie ihr betreiben: Wenn ihr einen Brunnen habt und ein Dorf mit Wasser versorgen wollt, kauft ihr Bierkrüge. Wir legen Leitungen. Das ist der große Unterschied. (Beifall und Heiterkeit bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU)