Michael Piazolo

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die höchsten Studierendenzahlen, das höchste Niveau, welches die Orchester leisten, Tausende von Studierenden und von Künstlern strömen nach Bayern. Warum denn? Wenn man hier die Redner der Opposition hört, entsteht der Eindruck, dass Bayern ein schreckliches Land sei. (Volkmar Halbleib (SPD): Als Oppositionsabgeordneter hast du noch anders geredet!) – Nein! Wissenschaft und Kunst stehen in Bayern sehr, sehr gut da, meine sehr verehrten Damen und Herren. Die Zahlen beweisen es. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Natürlich wird versucht, die Hightech Agenda schlechtzureden. Dabei ist sie ein toller Aufschlag. Hören Sie sich einmal an den Hochschulen um, was dort gesagt wird. (Volkmar Halbleib (SPD): Wir haben genau hingehört!) Dort bedankt man sich dafür. Das ist ein Zeichen nicht nur in der Bundesrepublik, sondern weltweit: Hier wird moderne Hochschulpolitik gemacht, hier wird Geld für viele, viele Stellen gegeben. Vergleichen Sie das einmal mit dem, was die zuständige Ministerin im Bund macht. (Robert Brannekämper (CSU): Kürzen!) Dort wird gestrichen und gekürzt. Dort setzt man kein Zeichen an die Welt. Bayern konkurriert hier nicht mit anderen Bundesländern, sondern Bayern konkurriert mit den Staaten, die hier an der Spitze der Welt stehen. Das ist gut so, weil wir eben in einer globalisierten Welt leben, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Das Gleiche wollen und tun wir auch im Kulturbereich. Schauen Sie sich doch um! Ich kann den Abgeordneten nur empfehlen, zu Hause, aber auch hier in München einmal zu den Kulturveranstaltungen zu gehen und sich anzuschauen, was hier geleistet wird und auf welchem Niveau, wie viele Menschen zu den Kulturzentren strömen. Das ist nicht nur Metallica oder Taylor Swift oder Adele, nein, sondern auch das, was hier staatlich gefördert wird. Das zeigt sich hier. Staatliche Kulturpolitik ist gut. (Zuruf der Abgeordneten Gülseren Demirel (GRÜNE)) Diese Künstler kommen auch, und sie kommen nach München, weil hier ein guter Ruf vorhanden ist, und sie kommen nach Bayern, weil wir kulturell gut dastehen. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Meine sehr verehrten Damen und Herren, CSU und FREIE WÄHLER wollen natürlich gemeinsam ein neues Konzerthaus in München bauen. Wir haben das bewusst in unseren Koalitionsvertrag geschrieben. Wir haben bewusst gesagt: Keine Denkpausen mehr, jetzt wird angeschoben, jetzt wird etwas getan im Werksviertel. Die Verträge stehen. Jetzt gibt es neue Vorstellungen des Ministers und des Ministeriums; wir werden sie nächste Woche diskutieren. Dann wird Dampf gemacht, damit die Kultur in Bayern weiterhin so gut dasteht. Meine sehr verehrten Damen und Herren, lassen Sie mich hier noch einen letzten Gedanken anbringen. Wofür tun wir das denn, wofür die Hochschulpolitik? – Es ist schon angesprochen worden: für die Studierenden. Sie kommen in großer Zahl nach Bayern. Sie kommen – das sage ich ganz bewusst – nicht nur aus Bayern, sondern sehr viele von außerhalb Bayerns, auch international, kommen nach Bayern. Ich sage ganz deutlich: Das ist gut so. Wir brauchen hier aus allen Bundesländern Studierende. Wir haben sie. Wir brauchen aber auch Studierende aus anderen Staaten. Wir sind ein Land, das sich mit den großen Staaten dieser Welt vergleicht. Bayern steht gerade jetzt, kurz vor der Europawahl, sehr gut da. Bayern ist ein starker Staat mit starken Hochschulen und starker Kulturszene. Das ist ein guter Haushalt. Weiter so! (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU)