Michael Piazolo

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man sich überlegt, wohin man will, dann ist es sinnvoll, zu schauen, woher man kommt. Es ist jetzt mittlerweile ziemlich genau 190 Jahre her, dass das Klinikum rechts der Isar – das ist ja nicht weit von hier – gegründet worden ist. Es ist damals übrigens als Armenkrankenhaus mit 36 Betten gegründet worden – noch dazu in einem ehemaligen Kaffeehaus. Das war der Beginn von dem, worüber wir heute verfügen. Wie groß ist heute das Krankenhaus? – 1.161 Betten. Das ist die Entwicklung. Wenn man sich übrigens heute in Haidhausen umschaut und sich die Preise anschaut, stellt man fest: Es ist kein Armenkrankenhaus mehr, sondern eine sehr florierende Einrichtung, ist ein sogenannter Supramaximalversorger mit mehr als 30 Klinika. Jetzt geht es um den nächsten Schritt. Beim Verfolgen der bisherigen Debatte stelle ich fest, dass sie in weiten Teilen von Einigkeit gezeichnet ist, was ein gutes Zeichen ist; denn die bayerischen Universitätsklinika – nicht nur dieses, über dessen Zusammenschluss wir heute reden – sind stark in der Forschung und in der Lehre. Alle sechs Universitätsklinika stehen gut da. Das ist ein Zeichen von Spitzenforschung, von Spitzenleistungen und auch von Spitzentechnologie. Das ist aller Ehren wert. Es ist toll, was wir hier in Bayern haben und was dort geleistet wird, meine sehr verehrten Damen und Herren. Wenn man nach München schaut, stellt man fest, dass die Klinika als Wirtschaftsfaktor nicht zu unterschätzen sind: Gerade die Kliniken, um deren Vernetzung es heute geht, haben eine große Anziehungskraft. Heute kommen die Patientinnen und Patienten nicht wie vor 190 Jahren aus Haidhausen, sondern Patientinnen und Patienten reisen aus der ganzen Welt hierher – insbesondere aus arabischen Ländern –, um sich hier behandeln zu lassen und gesund zu werden. Die einen sind im Krankenhaus, um wieder gesund zu werden; ihre Begleiterinnen oder Begleiter sind zum Teil in der Maximilianstraße, um sich währenddessen mit hochwertigen Luxusartikeln zu trösten. Auch das ist nicht zu unterschätzen. Es geht durchaus darum, weiterhin Menschen aus der Ferne anzuziehen, damit sie in München entsprechend tätig sind. Die Corona-Pandemie hat aber auch gezeigt, dass wir im Gesundheitsbereich noch mehr machen können und noch mehr machen müssen. Sie hat aber auch deutliche Schwächen offenbart. An dieser Stelle sei es mir gestattet, wenn wir über Kliniken und die Spitzenforschung reden, einmal deutlich zu machen, dass das Personal in den Krankenhäusern während der Corona-Pandemie Großartiges geleistet hat, und zwar auch in den heute infrage stehenden Krankenhäusern und Einrichtungen. Deshalb ergeht mein herzlicher Dank an das Personal für das, was es tagtäglich leistet und auch in den letzten Jahren geleistet hat. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der CSU und der SPD) Die Geschichte zeigt, dass wir nicht stehen bleiben dürfen. Wir müssen neue Strukturen und Prozesse ermöglichen. Genau das tut dieser Gesetzentwurf. Er bewegt sich im Rahmen des Hochschulinnovationsgesetzes und zeigt auf, was dieses Hochschulinnovationsgesetz alles ermöglicht. Wir haben gerade von verschiedenen Seiten – angefangen vom Minister über die verschiedenen Redner – gehört: Kapazitäten werden gebündelt. DHM und MRI werden zusammengeführt. Das ist sinnvoll. Dazu wird eine Stiftung gegründet, die vieles auf den Weg bringen kann. Beratungen in den Ausschüssen sind natürlich notwendig. Es gibt dann auch die notwendigen Fragen. Ich bin aber nach den bisherigen Debatten guten Mutes, dass dieser Gesetzentwurf Zustimmung findet und mit großer Mehrheit verabschiedet wird. Danach geht es darum, über die New Governance Strukturen und über das jeweilige Marketing, das es in Sprache und Ausstattung begleitet, die Häuser finanziell gut auszustatten. Bei dieser Regierung und diesen Regierungsfraktionen bin ich in dieser Hinsicht guten Mutes. Es gilt auch, das Personal mitzunehmen. Auch dahin gehend ist schon einiges geleistet worden. Gespräche sind geführt worden. Wenn das alles gelingt, bin ich mir sicher und bin zukunftsfroh, dass wir in der Münchner Landschaft der Universitätsklinika einen starken Player haben und in Bayern in diesem Bereich weiter vorankommen. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der CSU)