Robert-Martin Montag

Ich sehe dieses rote Licht und wie immer wo rot blinkt, ist Zeit zu Ende. Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP)

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin, wir sehen den Gesetzentwurf nicht so rosig. Ich glaube, das haben Sie aus unserer Pressemitteilung auch schon entnehmen können, weil dieser Gesetzentwurf nichts anderes als ein Placebo ist. Placebo warum? Sie schaffen nicht einen Studienplatz mehr. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst erst einmal vielen Dank für die sehr sachlichen Wortmeldungen hier vorn. Das zeigt, dass wir uns hier im Landtag sehr eindringlich mit der Lösung von Problemen beschäftigen und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger, und auch der Forschenden draußen, ein gemeinsames …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Thüringer Krebsregistergesetz bringen wir ein. Das mag für den einen oder anderen zunächst recht sperrig sein, für die Betroffenen ist es extrem wichtig, denn ein Krebsregister und die Grundlage des Krebsregisters sind die Erhebung von Daten, von Fällen. Das gibt …

Sehr verehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, systematisch und schwerwiegend, das war das kurzgefasste Ergebnis des Rechnungshofs zur Prüfung der Einstellungspraxis der Landesregierung. In diesem Kontext legt nun die Landesregierung hier einen Gesetzentwurf vor. Mit dem Gesetzentwurf werden im Wesentlichen drei Punkte …

TOP 26.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich beantrage, den Tagesordnungspunkt in Drucksache 7/7942 „Fahrt aufnehmen für den Mountainbikesport und ‑ tourismus im Freistaat – Entwicklung einer ‚Mountainbike-Strategie 2030‘ für Thüringen“ am Freitag als dritten Tagesordnungspunkt aufzurufen.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will mich ganz eng an den Antrag der AfD halten. Sie fordern, dass es keine staatlich finanzierte Werbung für Pubertätsblocker gibt. Die gibt es auch nicht. Sie fordern, dass die Verordnung von Pubertätsblockern nur nach fachärztlicher Untersuchung und mit fachärztlicher …

Danke.

Vielen Dank. Eine zweite Frage noch, und zwar: Ein Antrag auf Förderung und gleichzeitige Vollziehung der Niederlassung, schließt das dann eine Bewilligung aus oder führt das zum Ablehnen eines Antrags?

Frau Staatssekretärin, erst mal vielen Dank für die Antworten. Wie viel Geld wurde denn nach den Bescheiden nach den im Januar 2023 eingegangen Anträgen an Ärzte, Zahnärzte oder Apotheker ausgezahlt?

Vielen Dank, Herr Präsident. Niederlassungsförderung von Ärzten, Zahnärzten und Apothekern? In der 110. Plenarsitzung am 31. Mai 2023 habe ich die Untätigkeit des Gesundheitsministeriums bei der Niederlassungsförderung von Ärzten, Zahnärzten und Apothekern kritisiert. Die bisherige Förderrichtlinie ist zum Ende des vergangenen Jahres …

Verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will vielleicht doch noch einmal ein paar Zahlen nennen, denn man macht sich die Dimension des Problems kaum klar, wenn man nicht mal auf die Zahlen schaut und die Zahlen wirken lässt. Jede dritte Frau wird mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von physischer und/oder …

Danke schön, Herr Ministerpräsident. Folgende Frage: Sie haben eben behauptet, es läge gar kein Gesetz vor. Da will ich nur vorsichtig korrigieren. Es liegt eins vor, das noch am 15. Februar 2019 abgesetzt worden ist von der Tagesordnung und nicht wieder aufgerufen worden ist. Also, es kann immer wieder passieren, dass genau diese Frage …

Frau Präsidentin! (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Es lief doch heute gut zwischen uns!) Ich hoffe, das bleibt auch so. Weil ich die Frage der Verfahren mit Ihnen diskutieren möchte, stelle ich Ihnen die Frage: Wenn wir eine Vielzahl an Verfahren haben, an Anträgen haben, die bearbeitet werden, die nach gründlicher, teils jahrelanger …

Vielen Dank, Herr Kollege Bergner. Sind Sie mit mir der Meinung, dass wir Kollegen Thrum dadurch zum Erfolg beim Googeln verhelfen würden, indem er einfach eingibt „Fachangestellter für Bäderbetriebe“?

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann es – glaube ich – kurz machen, (Beifall DIE LINKE) (Zwischenruf Abg. Plötner, DIE LINKE: Kannst du das?) Manche Versprechen muss ich einhalten, weil nur 5 Minuten Redezeit für uns als kleine Gruppe sind. Nichtsdestotrotz, die wichtigen Dinge kann man auch in kurzer Zeit sagen: Es ist ein gutes …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Blechschmidt, Sie haben in Ihrer Rede angefangen damit, dass es heute wieder über den ÖRR als tragende Säule der Demokratie geht. Wir müssen schon ehrlich sein: Heute ist eher die Skandalnudel öffentlich-rechtlicher Rundfunk Thema und so sind ja auch die …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, namens der Parlamentarischen Gruppe der FDP beantrage ich, den Tagesordnungspunkt 62, Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten – Thüringen muss im Bundesrat zustimmen in Drucksache 7/8013, am Freitagvormittag zu platzieren und auch entsprechend zu beraten. Des Weiteren beantrage ich, den …

Werte Frau Kollegin, Sie haben ja von der Umweltgefährdung durch Fracking gesprochen. Das will ich Ihnen auch zugestehen, weil das Ausweis dessen ist, dass Sie wieder nicht auf der Höhe der Zeit sind. (Heiterkeit AfD) Deswegen meine Frage an Sie, ob Sie das Verfahren „Bio Enhanced Energy Recovery“ kennen – abgekürzt „BEER“ wie „Bier“, …