Robert-Martin Montag

Werte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, es geht in dieser Debatte, die wir führen, nicht um eine formale Frage, also nicht darum, dass wir wieder etwas in Recht setzen, was schon mal gegolten hat. Sondern es geht darum, endlich wieder eine Lücke zu schließen, eine Lücke in …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident! Werter Herr Aust, liebe Frau Güngör, also ich muss schon sagen: Das ist ein ganz außergewöhnlicher Tagesordnungspunkt, denn hier finden sozusagen zwei Dinge zusammen. Hier trifft nationaler Protektionismus auf linke Kapitalismuskritik, meine Damen und Herren. Und ich …

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin der CDU-Fraktion sehr, sehr dankbar, dass sie dieses Thema zu einer Aktuellen Stunde gemacht hat. (Beifall CDU, FDP) Ich nehme das einfach mal als Auftakt zu der dann später folgenden fachlichen Debatte zu unserem FDP-Antrag, der …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Frau Präsidentin! Wer Gewalt ausübt, der stellt sich außerhalb der Gesellschaft, (Beifall FDP) wer Gewalt ausübt gegenüber denen, die schwächer sind als man selbst, der ganz besonders, ob es gegen Kinder ist, aber auch gegen Frauen und Mädchen. Denn wer Gewalt …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, namens der Fraktion der FDP ziehe ich den Antrag unter TOP 14, Testkapazitäten ausbauen: Solide Datengrundlage schaffen – wirksamen Schutz gefährdeter Gruppen sicherstellen, zurück. Vielen Dank.

Ich beantrage die Überweisung an den Innenausschuss und an den Wirtschaftsausschuss sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss.

Wir beantragen die Überweisung an den Familienausschuss und an den Wirtschaftsausschuss.

Wir beantragen die Überweisung an die Ausschüsse Kultur, Bildung, Inneres.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, mich haben doch noch mal ein, zwei Wortmeldungen eines Kollegen und einer Kollegin hier nach vorn getrieben. Mario Voigt ist leider jetzt gerade nicht hier im Plenum, trotzdem hatte ich bei seiner Rede doch das Gefühl, dass das ein erheblicher Arroganzanfall der CDU …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, werte Frau Präsidentin, ich darf Ihnen für unsere Fraktion, für die Freien Demokraten, gern unseren vorliegenden Entschließungsantrag begründen. Ich habe mir dazu gestern eine Rede überlegt, einen, glaube ich, knackigen Einstieg. Blöderweise ist das heute schon ziemlich Makulatur, weil ich gar nicht …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, werte Frau Präsidentin, nach Beschlusslage der Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin am 16. April sind deutschlandweit Großveranstaltungen bis 31. August verboten. – So weit, so gut, so weit, so bekannt. Festivals wie das Tanz- und Folkfestival in Rudolstadt oder „Sonne, Mond und …

Meine verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Herr Plötner, ich verstehe, dass Sie sich hier hinstellen und ein Stück weit die Opposition teilweise bei scharfer Kritik kritisieren. Das ist auch die Aufgabe eines Mitglieds einer regierungstragenden Fraktion, auch der größten. Aber eines will und kann ich …

Dann gilt es, das in der Debatte, in der Aussprache gleich fortzusetzen. Ich bedanke mich zunächst mal für die Aufmerksamkeit. (Beifall FDP)

Werte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren an den Bildschirmen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute hier vorliegend ein Antrag unserer Fraktion, der mir persönlich sehr am Herzen liegt, nicht nur weil er ein wichtiges Thema anspricht, nicht nur weil er ganz konkret Unterstützung einfordert, sondern weil er das tut, …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank für die im Prinzip sehr sachliche Debatte. Zwei, drei Anmerkungen, lieber Herr Plötner, liebe Frau Dr. Klisch, haben mich noch mal vorgetrieben, weil ich das klarstellen möchte. Hier geht es nicht darum, irgendjemanden gegen irgendjemanden auszuspielen. Hier geht es nicht darum, den …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Frau Präsidentin, vielen Dank für die Möglichkeit, hier Stellung zu nehmen und in der Aussprache zu unserem Antrag zu sprechen. Bürokratieabbau, gerade in der Medizin, bei den Gesundheitsberufen und im Gesundheitssystem, ist immer etwas, was Emotionen weckt. Wir …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Blechschmidt, nach dieser salomonischen Umarmung dieses breiten Konsenses weiß man gar nicht so richtig, was man jetzt als Oppositionsfraktion dazu eigentlich noch kritisch anmerken könnte, um die Harmonie nicht zu stören. (Zwischenruf Abg. …

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Werter Herr Präsident, vielen Dank. Zunächst einmal den Kollegen von der CDU vielen Dank für die Vorlage dieses Antrags. Ich werde mich jetzt nicht auf alle Punkte konzentrieren und dazu sprechen, sondern auf einen, der ein Stück weit schon durch den Kollegen Hartung angesprochen worden ist. Dieser …

Vielen Dank. Herr Gröning, ich glaube, Sie haben eindrücklich beschrieben, welche Bedeutung Gesundheitsfachberufe bei der Versorgung von Patientinnen und Patienten ausüben, aber auf eines möchte ich noch hinweisen, weil Sie das so nonchalant einfach mit in die Debatte eingebracht haben. Ich glaube, wir müssen doch wieder sehr …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, werte Frau Präsidentin, auch hier zeigt sich, insbesondere nach dem Redebeitrag von Dr. Hartung, dem ich fast vollständig zustimmen kann, dass eben häufig ein differenzierter Blick auf Realität besser ist als eine pauschale Betrachtung. Und eines muss man vielleicht auch noch mal sagen, Sie haben im …