Robert-Martin Montag
Meldesystem der Gesundheitsämter vereinfachen – Bürokratie abbauen
Liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank für die im Prinzip sehr sachliche Debatte. Zwei, drei Anmerkungen, lieber Herr Plötner, liebe Frau Dr. Klisch, haben mich noch mal vorgetrieben, weil ich das klarstellen möchte. Hier geht es nicht darum, irgendjemanden gegen irgendjemanden auszuspielen. Hier geht es nicht darum, den öffentlichen Gesundheitsdienst in irgendeiner Art und Weise geringzuschätzen, sondern das genaue Gegenteil ist die Absicht, gerade weil wir wissen, dass die Personalressourcen knapp sind und dass es die Landesregierung eben nicht so einfach hat – wenn ich das freundlich formulieren möchte –, genügend Personal zu finden, auch auf Kommunalebene. Genau für diese Aufgabe brauchen wir auf der anderen Seite Entlastung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Ort. Das ist der einzige Grund und ich finde den sachlich richtig, ich finde ihn sogar logisch und notwendig. Es heißt so schön, eben fiel ein Wort, warum man nicht eigentlich mit dem Berg anfängt und nicht mit so einem kleinen Teil, der Kollege von der AfD hat das gesagt. Manchmal ist es eben so, dass sich eine alte Weisheit bewahrheitet: Der Tropfen auf dem heißen Stein kann der Anfang eines Regens sein –
(Beifall FDP)
und insofern auch einer guten Debatte im Ausschuss. Vielen Dank.
(Beifall FDP)
