Robert-Martin Montag
Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (ThürCorPanG)
Meine sehr verehrten Damen und Herren, werte Frau Präsidentin, ich darf Ihnen für unsere Fraktion, für die Freien Demokraten, gern unseren vorliegenden Entschließungsantrag begründen. Ich habe mir dazu gestern eine Rede überlegt, einen, glaube ich, knackigen Einstieg. Blöderweise ist das heute schon ziemlich Makulatur, weil ich gar nicht weiß, auf was ich mich heute eigentlich beziehen soll. Man merkt, diese ganz, ganz große Koalition ist noch nicht ganz so alt und schon knirscht es kräftig im Gebälk.
(Beifall FDP)
Das erste Thema ist gleich das, wozu gestern der Änderungsantrag zum Familiengeld reingekommen ist, was mit den 100 Euro passiert. Aber letzten Endes ist das zunächst mal für unseren Antrag völlig irrrelevant. Denn uns geht es darum, dass man nicht die Leistung mit 100 Euro einfach pauschal den Eltern bezahlt. Das kann eine Geste des Respekts und der Anerkennung sein, aber es wiegt doch nicht auf, was unsere Familien und auch unsere Kinder und Jugendlichen in der Corona-Krise gemeinsam geleistet haben. Viel wichtiger ist doch, dass heute schon an Morgen gedacht wird. Und da wissen Sie, dass die Freien Demokraten immer die Frage im Blick haben: Geht das Ganze eigentlich auch digital oder muss es immer analog sein? Ich glaube, da haben wir auch die Grünen an unserer Seite. Sie wissen, jede digitale Lösung hilft, das Leben von Bäumen zu retten. Auch insofern ist die Frage der Familienkarte und der Leistung, glaube ich, etwas, wo wir durchaus auf etwas setzen können, wo andere Bundesländer uns schon einen Schritt voraus sind. Eine digitale Familien-App dort, wo ich Leistung abprüfen kann, dort, wo ich Guthaben aufladen kann, dort, wo ich mich auch über die Angebote informieren kann. Das hilft nicht nur ganz konkret Familien, das hilft auch unserem Kulturund Tourismusland Thüringen. Insofern ist das, glaube ich, eine gute Anregung für weitere Debatten. Insofern freue ich mich darauf und hoffe zunächst auf Ihre Zustimmung zu unserem Entschließungsantrag. Vielen Dank.
(Beifall FDP)
