Robert-Martin Montag

Das brauche ich dieses Mal nicht. Ich habe dieses Mal 10 Minuten Zeit. Liebe Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, jetzt gucken Sie so skeptisch. (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Es geht auch kürzer!) Es ist doch ein durchaus zentrales, wichtiges Thema. Vielen Dank all denen, die das heute als geeinten Antrag vorgelegt …

Das ist wie im Straßenverkehr so auch in der Rede. Wir werden der Überweisung nicht zustimmen. Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP)

Jawohl, ich sehe es, es blinkt rot. Das ist ja immer für mich ein Achtungszeichen in jeder Hinsicht. Aber auch in dieser Frage gilt es: Was bringt es? In dem Fall habe ich keine große Hoffnung, deswegen ...

Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Christoph Zippel, vielen Dank für deine Rede, auch dafür, dass wir jetzt noch einmal über den Antrag sprechen können. Du weißt, ich bin da etwas skeptisch. Nach der Debattenlage im Ausschuss, auch hier im Parlament, auch bei den Dingen, die wir gemeinsam im Ausschuss …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist richtig, ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, jetzt nach zwei Jahren mit der Vorlage zunächst unseres Antrags, dann, ich glaube, fünf Monate später, im Herbst, auch von Rot-Rot-Grün eine gemeinsame Position zu finden und sie tut not. Ich will, bevor ich zum …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie kennen mich, gerade wenn Medienstaatsverträge zu diskutieren sind, gehöre ich normalerweise zu denen, die immer etwas weiter nach vorn blicken, gerade was Reformbedürftigkeit betrifft, und die auch nicht mit manchen Positionierungen sparen, die die Ministerpräsidenten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Vielen Dank, liebe Frau Güngör, ich nehme Ihnen Ihre Sorge über prekäre Arbeitsverhältnisse und Beschäftigungsmodelle durchaus ab. Allerdings weiß ich gar nicht so richtig, was ich Ihnen jetzt hier antworten soll, denn für die Probleme, die Sie beschrieben haben, haben wir eine Rechtslage, und die ist …

Vielen Dank. Es freut mich, dass ich als einer der wenigen hier die Idee der sozialen Marktwirtschaft hochhalte. Ich mache das auch sehr gern und nehme das auch wahr, dass das eher als konfliktiver Beitrag verstanden wird. Allerdings ist die soziale Marktwirtschaft der Grund, dass wir überhaupt genügend Geld haben, Dinge umzuverteilen. …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Idee habe ich vernommen, allein mir fehlt der Glaube, dass es tatsächlich das Leben von Menschen verbessert. (Beifall Gruppe der FDP) (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Ein- fach machen!) Denn Sie haben – und das hat Frau Lehmann eben selbst getan – in einem Land mit …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ehrlicherweise habe ich lange überlegt, wie ich in diese Rede gehe. Wir alle haben ja eben erfahren, dass es zu Recht Bewegung gibt. Deswegen lassen Sie mich vielleicht zuerst ein paar persönliche Worte über die letzten Tage und den Umgang miteinander hier verlieren. Ich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Wir beantragen namens der Gruppe, TOP 28, Gesetz zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes – Eilkompetenz für Zollbeamte, in diesem Plenum aufzurufen und abzuarbeiten. Es gibt nicht nur große Einigkeit bei dem Thema, sondern Thüringen ist auch das einzige Bundesland, in dem das noch nicht geregelt ist. …

Jetzt muss ich doch von den billigen Bänken der Opposition noch mal nachfragen: Wir hatten tatsächlich gesagt, dass wir es in erster Beratung stattfinden lassen wollen, den TOP 6, aus gegebenen Gründen, weil dazwischen zwingend eine Anhörung stattfinden muss. Insofern würden wir zu TOP 6 keine zweite Beratung in diesem Plenum beantragen.

Vielen Dank, Frau Kollegin. Würden Sie mit mir gemeinsam zur Kenntnis nehmen, dass wir Freien Demokraten unsere eigene Programmatik haben und uns für die Dinge einsetzen, von denen wir überzeugt sind – unabhängig von anderen? Würden Sie mit mir gemeinsam sagen, dass Ihre Äußerung auch als Diffamierung unserer Position, wahrscheinlich …

Frau Präsidentin. Werter Herr Aust, darauf will ich noch mal eingehen. Also da vergleichen Sie Äpfel mit Birnen. Sie gelten ja so ein bisschen als das soziale Gewissen der AfD. Aber, dass Sie hier scheinbar das amerikanische System einführen wollen, die keinerlei Steuerzuschüsse bei Universitäten leisten, sondern rein privat finanziert …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, es eint uns tatsächlich in diesem Hause, immer nach einer guten Lösung zu streiten, gerade wenn es um die Frage der Sicherung der Gesundheits- und Versorgungsstrukturen im medizinischen Bereich geht, denn wir wissen natürlich, dass Grundlage der Lebensqualität …

Sehr verehrter Herr Präsident, vielen Dank auch für die bisherigen Debattenbeiträge. Ich will noch mal auf ein paar Dinge eingehen, die über die Frage „Kommission – ja, nein, vielleicht“ hinausgehen. Der Antrag hat ja nicht nur einen Anstrich, wie man es bei manch anderen gewohnt ist, sondern er ist etwas komplexer. Ich darf auch daran …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht zunächst mal – ich habe noch 1 Minute 40 Sekunden Restredezeit – man soll zwar schweigen, wenn man die Dinge nicht kurz und bündig ausdrücken kann, aber so ein paar Minuten wollte ich schon sprechen. Jetzt ist die richtige Zeit. Vielen Dank. Werte Kollegen der …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, vielen Dank. In der Pause haben wir etwas von dem unerschütterlichen Optimismus gehabt, was uns Liberalen oft zu eigen ist. Das hier ist ein gutes Beispiel dafür, denn bereits im Jahr 2014 hat mein sehr geschätzter Kollege Dirk Bergner hier am Rednerpult das Thüringer Rettungsdienstgesetz kritisch …

Verehrte Frau Präsidentin, vielen Dank. Erst noch mal Chapeau dafür, lieber Herr Kollege Blechschmidt, aus dem Kopf hier eine Berichterstattung zu machen. Dass das jetzt nicht allzu lang war, lag aber auch daran, dass so viel dann tatsächlich a) nicht geregelt wird und b) auch tatsächlich im Prozess nicht passiert ist. Trotzdem zeigt es …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich will die Verwirrung auflösen. Es ist bereits eingereicht, das ist eine kleine Änderung und sollte in ein paar Minuten auch die Kolleginnen und Kollegen erreichen. Der Kollege Bergner wird sprechen.