Reden (60)
15.07.2022 — Sicherheitsempfinden der Menschen stärken – Videoüberwachung im öffentlichen Raum zur Gefahrenabwehr
Ja.
15.07.2022 — Sicherheitsempfinden der Menschen stärken – Videoüberwachung im öffentlichen Raum zur Gefahrenabwehr
Herr Präsident, sehr geehrte Zuschauer hier vor Ort bzw. an den Endgeräten, sehr geehrte Abgeordnete, durch meine langjährige Bundeswehrzeit habe ich gelernt, dass der Blick ins Gelände durch nichts zu ersetzen ist. Deswegen habe ich damals in Gotha auf dem Coburger Platz am 11.09.2021 einen 24-Stunden-Infostand durchgeführt. Ich wollte …
15.07.2022 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft – Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen
Vielen Dank. Frau Präsidentin, sehr geehrte Zuschauer hier und an den Endgeräten! Sehr geehrte Abgeordnete, ich möchte mich für die Zusammenarbeit hier in dieser Sache bedanken. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie waren doch gar nicht dabei!) Ich bin selbst Physiotherapeut an einer Fachklinik hier in Thüringen, …
08.06.2022 — b) Schulgeldfreiheit für alle Gesundheitsfachberufe – keine Sparpolitik auf dem Rücken der Auszubildenden in Thüringen
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Abgeordnete und natürlich begrüße ich hier im Chat bzw. auch live die Auszubildenden in den Gesundheitsfachberufen. Herzlich willkommen! Ich kann mich noch gut an die Worte von Herrn Minister Holter hier vorn erinnern, der sagte: Mit der Forderung nach dem Aussetzen …
04.05.2022 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Tätigkeitsverbote aufgrund der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Thüringen verhindern“
Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Abgeordnete, kommen wir zur Aktuellen Stunde bezüglich der Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheitswesen. Bereits im Februar habe ich gleichlautende Petition mit dem Antrag auf Veröffentlichung auf der Internetplattform des Petitionsausschusses …
31.03.2022 — Feststellung des Vorliegens einer konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage im Freistaat Thüringen gemäß § 28 a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Abgeordnete, ich kann mich noch gut daran erinnern, als ich hier vorn stand und für die Freiwilligkeit der Impfung geworben habe. Mir wurde aus den Lagern von Rot-Rot-Grün an den Kopf geworfen, es wäre ja nur ein kleiner Piks für die Freiheit notwendig, um dem Narrativ …
17.03.2022 — Konferenz zur Zukunft Europas – Bürgerinnen und Bürger des Freistaats Thüringen beteiligen und die Europäische Union stärken
Herr Präsident, mit Verlaub, Reichsbürgerlattenzaun – ist das für Sie als Ausdruck hier im Parlament tragbar? Ist das parlamentswürdig? (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Manche Wahrheiten muss man aussprechen!) Genau da sind wir, bei dem Niveau. Ich verbitte mir so etwas. (Unruhe DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)
17.03.2022 — Konferenz zur Zukunft Europas – Bürgerinnen und Bürger des Freistaats Thüringen beteiligen und die Europäische Union stärken
An Frau Marx noch mal vielen Dank für diesen Redebeitrag. Wirklich, wenn Ihnen die Argumente ausgehen, dann werden Sie immer leicht persönlich, habe ich den Eindruck. Das macht Sie zu einem meiner Lieblinge hier im Parlament. Frau Marx, danke schön. (Beifall AfD) (Unruhe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Noch mal vielen Dank dafür an diesem langen …
17.03.2022 — Konferenz zur Zukunft Europas – Bürgerinnen und Bürger des Freistaats Thüringen beteiligen und die Europäische Union stärken
Jedoch zeigen die Berichte aus den europäischen Institutionen auch, dass Subsidiaritätsrügen entweder gar nicht oder wenn, dann nur bedingt berücksichtigt werden. Das Prinzip der Subsidiarität ist ausgehöhlt. Aus dem Grund fordern wir hier im Landtag, der Selbstermächtigungsbestrebung der EU und den Beschränkungen durch die EU …
17.03.2022 — Konferenz zur Zukunft Europas – Bürgerinnen und Bürger des Freistaats Thüringen beteiligen und die Europäische Union stärken
Vielen Dank, Herr Präsident. Ich bin ja privilegiert, ich darf hier oben sitzen, deswegen gibt es diese Schwierigkeiten. Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren, eine Konferenz zur Zukunft Europas – bereits hier ist der erste Fehler eingebaut. Denn Europa ist nicht die EU und die EU ist schon gar nicht …
04.02.2022 — Bestimmung einer weiteren gesellschaftlich bedeutsamen Organisation und Gruppe gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 24 in Verbindung mit Abs. 2 des Staatsvertrags über den Mitteldeutschen Rundfunk
Hier.
03.02.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes
Vielen Dank. Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Abgeordnete, wir fordern im Einzelplan 02 die Schaffung eines neuen Titels „Meine Heimat – mein Thüringen“, um kulturelles Leben in Thüringen zu fördern und zu erhalten. Hier sollen vor allem Vereine und Veranstaltungen der Volkskultur wie Kirmesveranstaltungen, …
19.11.2021 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Hier meine Mündliche Anfrage: Fonds zur Entschädigung der Opfer von COVID-19Impfstoffen Im EU-Parlament wird ein Entschließungsantrag zur Einrichtung eines europäischen Fonds zur Entschädigung der Opfer der „COVID-19-Impfstoffe“ behandelt, nachdem bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur rund eine Million …
21.10.2021 — Für sachliche Aufklärung über die Sicherheit der Impfstoffe gegen das Coronavirus SARSCoV-2
Vielen Dank. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Was hat das jetzt mit den Impfstoffen zu tun?) (Zwischenruf Abg. Müller, DIE LINKE: Gar nichts!)
21.10.2021 — Für sachliche Aufklärung über die Sicherheit der Impfstoffe gegen das Coronavirus SARSCoV-2
sondern das erste Mal hier in diesem Kontext. Und wenn ich hier höre, es ist nur ein kleiner Piks für die Freiheit – nein, ich lasse keine Zwischenfragen zu – (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Genau genommen sind es zwei!) oder zwei kleine Pikse, höre ich jetzt, es muss jedem selbst überlassen sein, denn es darf …
21.10.2021 — Für sachliche Aufklärung über die Sicherheit der Impfstoffe gegen das Coronavirus SARSCoV-2
ob man selber dieses Risiko dieser Impfung und dieser Impfschäden letztendlich eingeht. Dafür spricht eine Freiwilligkeit. Wenn sich hier einer freiwillig impfen lassen möchte, soll er es doch gern tun, aber in meiner Ausbildung und meiner gesamten beruflichen Tätigkeit in diesem Bereich habe ich noch nie etwas von symptomlos Erkrankten …
21.10.2021 — Für sachliche Aufklärung über die Sicherheit der Impfstoffe gegen das Coronavirus SARSCoV-2
Herr Präsident, sehr geehrte Zuschauer, Zuhörer, sehr geehrte Abgeordnete! Herr Zippel, Sie haben ja richtig Ahnung von der Angelegenheit. Da drüben sitzt ein Arzt, der jahrelang geimpft hat. Ich bin Physiotherapeut, (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das macht es ja noch schlimmer!) ich habe über elf Jahre auf …
23.07.2021 — Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2020
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Zuschauer, sehr geehrte Abgeordnete! Herr Hey, Sie brauchen mich nicht darauf hinweisen, wann ich anzufangen habe zu sprechen. Vielen Dank noch mal für den Tipp vorhin. Ich finde das völlig unnötig und völlig unnötig von Ihnen. (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Immer gern!) Alles gut; das sehen auch …
23.07.2021 — Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2020
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Zuschauer, sehr geehrte Abgeordnete! Seit 2019 gehöre ich als direkt gewählter Abgeordneter der AfD-Fraktion dem Thüringer Landtag an. Mein Wunsch, im Petitionsausschuss mitzuwirken, wurde mir durch meine Fraktion erfüllt. Jetzt bin ich sogar stellvertretender Vorsitzender dieses Ausschusses. …
22.07.2021 — Ausbau der Westringkaskade zur ökologischen Stromerzeugung darf nicht zur Schädigung der ökologisch wertvollen Apfelstädtaue führen
Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Zuschauer, sehr geehrte Abgeordnete, am Abend des 27.10.2020 stand ich mit vielen anderen Bürgern vor den Fenstern des Bürgersaals in Günthersleben. Die Thüringer Umweltministerin Anja Siegesmund, Die Grünen, hatte zu einem Bürgerdialog zum Thema „Niedrigwasser in Apfelstädt“ geladen. Coronabedingt …
