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Birger Gröning

fraktionslos 15.07.2022 Sitzungen 7/87

Sicherheitsempfinden der Menschen stärken – Videoüberwachung im öffentlichen Raum zur Gefahrenabwehr

Herr Präsident, sehr geehrte Zuschauer hier vor Ort bzw. an den Endgeräten, sehr geehrte Abgeordnete, durch meine langjährige Bundeswehrzeit habe ich gelernt, dass der Blick ins Gelände durch nichts zu ersetzen ist. Deswegen habe ich damals in Gotha auf dem Coburger Platz am 11.09.2021 einen 24-Stunden-Infostand durchgeführt. Ich wollte mal gucken, wie sich das so entwickelt, was da alles so abgeht. Ich habe mit allen Beteiligten gesprochen – mit allen Beteiligten –, besonders auch mit den Unternehmern dort vor Ort, und da war die einhellige Meinung: Wir brauchen dort eine Kameraüberwachung. Der anschließende Antrag im Stadtrat wurde dann abgelehnt. Warum habe ich das dort getan? Ich wollte mir selbst einen Eindruck darüber verschaffen, was dort oben auf dem Coburger Platz so abgeht. Man spricht nicht nur von Kriminalitätsschwerpunkten, man spricht mittlerweile von kriminogenen Orten. Das hat man mir dann so erzählt, auch auf der Polizeiwache. Das fand ich sehr interessant, also ich habe dort alles erlebt: Drogenhandel, Prostitution, Gewalt, (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Was?) (Unruhe DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) offene Gewalt auf dem Coburger Platz – ich habe alles gesehen. (Unruhe DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Ich habe es doch live gesehen, (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Haben Sie gesehen?) (Heiterkeit DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ich war 24 Stunden dort auf dem Platz von 10.00 Uhr bis 10.00 Uhr. Ich weiß nicht, was daran so lustig ist, ich fand es einfach nur furchtbar, dass sich dort Familien, Kinder und ältere Herrschaften nicht gefahrlos bewegen konnten. Mir wurde sogar angeraten: Ab 22.00 Uhr können wir Ihre Sicherheit an diesem Ort nicht mehr gewährleisten. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist doch Quatsch!) Das ist nicht Quatsch, ich habe es live erlebt und ich habe Zeugen dafür. Wir können ab 22.00 Uhr Ihre Sicherheit auf diesem Platz nicht mehr garantieren, bitte brechen Sie jetzt ab – und das inmitten von Deutschland. (Unruhe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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