Björn Höcke
e) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Keine weitere mögliche Spaltung der Gesellschaft durch die CoronaMaßnahmenpolitik – Erfordernis einer Politik von Maß und Mitte“
Sehr geehrte Damen und Herren im Hohen Haus, liebe Demonstranten draußen vor dem Landtag, ich zitiere eingangs Ministerpräsident Ramelow: „Ich bin überzeugt, dass wir ein hohes Maß an Freiheit zurückgeben können, wenn 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung geimpft sind.“ Diese Worte sind weniger als ein halbes Jahr alt. Heute sind 62 Prozent der Thüringer vollständig geimpft. Trotzdem sind die Zahlen der positiv Getesteten und damit die sogenannten Inzidenzwerte wesentlich höher als vor einem Jahr. Wir wissen, weil die Impfung in ihrer Wirkung schnell nachlässt – beispielsweise sind ein Drittel der COVID-19-Patienten im Waldklinikum in Gera vollständig geimpft – und weil Geimpfte das Virus ähnlich weitergeben wie Ungeimpfte, wird es keine Erlösung durch die Impfung geben.
(Beifall AfD)
Trotzdem will die Landesregierung noch mehr impfen, sie will noch mehr Druck aufbauen. Mit der Einführung der 2G-Regelung wird die Spaltung der Gesellschaft jedenfalls in Verordnungsform gegossen. Besonders perfide finde ich in diesem Zusammenhang das Verhalten von Ministerpräsident Ramelow. Er bedroht Menschen, die sich als mündige Bürger bewusst gegen die Impfung entschieden haben, er legt sogar das Unterlassen von Hilfeleistung bei Ungeimpften nahe. Hier wird nicht nur ein Feindbild inszeniert, sehr geehrte Kollegen, um vom eigenen Versagen abzulenken, hier wird Volksverhetzung betrieben.
(Beifall AfD)
Sehr geehrte Damen und Herren, ein Drittel der Thüringer hat sich gegen die mRNA-Impfung entschieden aus Sorge um die eigene Gesundheit. Daher einige Fakten zur mRNA-Impfung und zum Thema „Gesundheit“: Das Risiko, schwere Impfschäden zu erleiden, liegt bei 3 bis 5 Prozent und ist damit 100-mal höher als das Risiko, an COVID-19 zu sterben.
(Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Falsch!)
Die Sterblichkeit nach einer Corona-Impfung ist 200-mal höher als nach einer Masernimpfung. Charakteristische Krankheitsbilder nach der Impfung sind: anaphylaktische Schocks, Lungenembolie, Myokarditis und Perikarditis, Krankheitsbilder, die vor allen Dingen bei jungen, sportlichen Männern unter 30 Jahren gehäuft auftreten. Sie, sehr geehrte Mitglieder der Landesregierung, Sie, sehr geehrte Kollegen der Altfraktionen, haben mit ihrer Massenimpfungsstrategie den plötzlichen Herztod zu einer neuen Volkskrankheit gemacht.
(Beifall AfD)
(Zwischenruf Abg. Dr. Hartung, SPD: So ein
Blödsinn!) Noch mal: Ein Impfzwang, den Sie ganz offensichtlich und offenkundig anstreben, ließe sich als Eingriff in die körperliche Unversehrtheit allenfalls dann rechtfertigen, wenn durch die Impfung a) Herdenimmunität erreicht werden könnte, b) es keine schwerwiegenden Nebenwirkungen gäbe und c) die Langzeitfolgen klar wären. Alles das ist offenkundig nicht der Fall. Mit Ihrer Corona-Politik sind Sie gerade dabei, den politischen Rubikon zu überschreiten. Sie sind tatsächlich auf dem Weg, die Verfassungsordnung zu beseitigen.
(Beifall AfD)
Ich sage Ihnen im Namen der AfD Fraktion: Kehren Sie zur Vernunft zurück! Nicht Spaltung, nicht Impfzwang, nur Freiheit und Selbstverantwortung führen uns aus der Corona-Krise. Ich möchte abschließend Philipp von Becker zitieren, der am 13. November in der „Berliner Zeitung“ mutig gegen den Mainstream anschrieb, ich zitiere: „[…] sukzessive muss der Umgang mit SarsCoV-2 zu einer selbstbestimmten und individuellen Entscheidung und Risikoabwägung werden. Und langfristig sollten wir Lebensverhältnisse mit weniger Angst, Armut, Stress […] und gesünderen Lebensmitteln anstreben sowie die Krankenhausversorgung verbessern – statt Big Tech und Big Pharma den roten Teppich für biopolitische Kontrollregime auszurollen.“
(Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Mit
welchem Impfstoff hat sich Herr Gauland impfen lassen?) Recht hat der Mann. Es lebe die Freiheit! Es lebe die Selbstbestimmung! Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall AfD)
