Björn Höcke

Ich habe keine Zeit. Herr Bühl von der CDU, Sie haben auch ausgeführt und als CDU, als Scheinopposition, versucht, den Kopf aus der Schlinge zu nehmen. Das ist Ihnen natürlich nicht gelungen, die Wähler draußen durchschauen Ihr Spiel mittlerweile recht gut, das zeigt ja auch Ihre Beliebtheit im Land, die weiter sinkend ist, also nicht …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, zunächst einmal muss ich eine Entschuldigung aussprechen: Frau Finanzministerin Taubert, ich hatte in meiner Rede ausgeführt, dass Sie nicht zugegen sind. Sie sind zugegen, ich habe Sie tatsächlich übersehen, dafür möchte ich mich entschuldigen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer! Sehr geehrter Herr Hey, ich muss zwei Dinge zu Ihren Ausführungen vorab anmerken. Erstens: Rot-RotGrün hat natürlich nicht gut gewirtschaftet, Rot-RotGrün konnte auf eine historisch fast einzigartig zu nennende sprudelnde Steuerquelle zurückgreifen. …

Herr Wolf, Sie haben anscheinend gar nichts verstanden von dem, was ich hier vorn vorgetragen habe. Ich habe lediglich auf die Diskussion der 70er-Jahre hingewiesen, in der vieles von dem, was wir heute diskutiert haben, auch schon virulent war. Nicht alles ist in die Praxis übersetzt worden. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, beim Thema „Lehrer“ muss ich natürlich ans Rednerpult schreiten, das ist klar, vor allen Dingen auch vor dem Hintergrund der ganzen Vorlagen, die Sie ja geliefert haben. Herr Kollege Wolf, ja Wolfs Märchenstunde war wieder zu vernehmen. Oder sollte ich besser sagen: Wolfs …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher am Livestream und oben auf der Tribüne! Auch von meiner Seite möchte ich anmerken, dass wir froh sind, dass wir heute hier tagen können und dass alles so hervorragend eingerichtet ist. Unsere Verwaltung hat wieder eine exzellente Arbeit gemacht – im …

Erst mal vielen Dank, Herr Minister Holter, für Ihre Antwort. Ich habe noch zwei Nachfragen. Sie haben die Genese des Verfahrens relativ ausführlich beschrieben. Mich würde noch interessieren: Gibt es für konkrete Verfahren im Rahmen der Beteiligung von Kindergartenkindern bzw. im Rahmen von Aufnahmen von Beschwerden durch Kinder ein …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Beteiligung und Beschwerdemanagement in der Kita Das Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetz regelt, dass Kinder in Kindergärten beteiligt und ihnen Möglichkeiten für Beschwerden eröffnet werden sollen. § 12 Abs. 7 des Gesetzes lautet dazu wie folgt: „Zum Wohl der Kinder und zur Sicherung ihrer Rechte sind …

Dieses Angebot mache ich Ihnen. Mein Versprechen gilt, an mir soll es nicht scheitern. Denken Sie immer daran: Erst das Land, dann die Partei und zuletzt die Person. Ich hoffe, auch Sie handeln danach. Vielen Dank. (Beifall AfD)

Werte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne! Frau Marx, es fällt mir ja schwer. Sie hatten mit Ihrer Rede in Teilen nicht ganz unrecht – ich muss es eingestehen. Ich will von vornherein sagen, dass ich hier nicht das tue, was meine Kollegen vor mir getan haben, nämlich als …

– Entschuldigung! – sich unter dem Deckmantel der Anonymität Luft zu machen. Das kann man doch verstehen. Abschließend noch mal eine Bemerkung: Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, wir sind Demokraten wie Sie. Das Parlament als Transmissionsriemen des Volkswillens funktioniert nicht mehr. 200 Anträge der AfD in der letzten Legislatur …

Nein, im Augenblick nicht. Meine Redezeit ist ja begrenzt. Ich muss jetzt erst einmal meine Gedanken hier formulieren. Danke schön. (Zwischenruf Abg. Adams, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das scheint ja schwer zu sein!) Ethnozentrismus ist nach Ihrer Aussage eine Dimension des Rechtsseins. Ich bin noch mal in den Thüringen-Monitor reingegangen …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne! Herr Adams! Wo ist er denn? Schon rausgelaufen. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wichtige Sachen machen!) Ja, bei den Grünen – das hat Kollege Adams hier vorne wieder vorexerziert – wird es immer schnell religiös, obwohl es …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Herr geschäftsführender Ministerpräsident Ramelow, Sie haben ja einiges geäußert, was natürlich den stärksten Widerspruch herausfordert. Ich sage immer: Auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil. Was Sie hier zum Thema „Religionsfreiheit“ artikuliert haben, das hat uns allen – wir haben …

Normalerweise redet der Oppositionsführer nach dem Ministerpräsidenten. Das gab es seit 30 Jahren nicht. (Zwischenruf Abg. Hennig-Wellsow, DIE LIN- KE: Das stimmt doch gar nicht!) Ich hoffe auf eine neutrale Amtsführung in Zukunft. (Beifall AfD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, ich muss hier einige Vorbemerkungen tätigen. Erstens habe ich der Präsidentin mein Missfallen ausgedrückt, dass entgegen einer 30-jährigen parlamentarischen …

Irrläufern in diesem Lande zu, die mal wieder zahlreich unterwegs sind: Hände weg von unseren Kindern! Vielen Dank. (Beifall AfD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, die Bundesjustizministerin und wohl auch eine Mehrheit – leider – der alten Kräfte im Land wollen mal wieder das Grundgesetz ändern – ich glaube, es ist das 64. Änderungsgesetz. Diesmal soll der Artikel 6 um einen Absatz 1a ergänzt …

Ich komme zum Ende, Frau Präsidentin. Sie gefährden mit dieser Energiewende die Restschönheit unserer Landschaft. Sie gefährden unsere Energiesicherheit und Sie brechen gerade unserer deutschen Automobilindustrie das Genick. Das ist fahrlässig und dagegen werden wir angehen.

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne! Herr Kemmerich, die ewige Litanei vom Fachkräftemangel: Wissen Sie eigentlich, dass 180.000 hoch qualifizierte Fachkräfte jedes Jahr die Bundesrepublik Deutschland verlassen? Die Altparteien, (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Wir wol- len über …