Reden (202)
21.12.2020 — d) Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024 für den Freistaat Thüringen
Dann bedanke ich mich dafür, Frau Präsidentin. Ich will an der Stelle auch durchaus mal darauf hinweisen, dass die Position dieses Rednerpults eine Ungleichbehandlung darstellt. Das muss auch mal öffentlich gesagt werden. (Zwischenruf Abg. Möller, SPD: Nur gegen Sie, Herr Höcke!) Wenn man wirklich auf das Prinzip der Gleichbehandlung …
21.12.2020 — d) Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024 für den Freistaat Thüringen
Sehr geehrte Damen und Herren, auch von meiner Seite einen wunderschönen guten Morgen zur Sondersitzung unseres Landtags! Alles dreht sich nur um Corona in den letzten Wochen und Monaten. Corona ist in aller Munde. Auch die Genese des Haushalts 2021 kann ohne Corona nicht verstanden werden, deswegen werde ich in meiner Rede immer mal …
03.11.2020 — Thüringer Gesetz zur parlamentarischen Beteiligung an den Maßnahmen nach § 32 Infektionsschutzgesetz
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Also, wir sind im Bereich der Kindeswohlgefährdung, das ist von zahlreichen Juristen und Medizinern festgestellt worden. Jetzt meine Frage, meine rhetorische Frage an Sie, Herr Minister Holter: Haben Sie die Kollegen Lehrer, die beamteten Kollegen, darauf hingewiesen, dass in diesem Bereich das …
03.11.2020 — Thüringer Gesetz zur parlamentarischen Beteiligung an den Maßnahmen nach § 32 Infektionsschutzgesetz
Nein, ich habe jetzt keine Zeit. (Zwischenruf Abg. Reinhardt, DIE LINKE: Ja, dann geh doch!) (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Wir sind hier im Bereich der sogenannten Kindeswohlgefährdung. Von Kindeswohlgefährdung möchte ich sprechen, aber das scheint Ihnen ja völlig egal zu sein, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete von den …
03.11.2020 — Thüringer Gesetz zur parlamentarischen Beteiligung an den Maßnahmen nach § 32 Infektionsschutzgesetz
Nein, dafür habe ich jetzt keine Zeit. Das sind wissenschaftliche Erkenntnisse. (Unruhe DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)
03.11.2020 — Thüringer Gesetz zur parlamentarischen Beteiligung an den Maßnahmen nach § 32 Infektionsschutzgesetz
Verstehen Sie nicht, Herr Ministerpräsident, dass Millionen Menschen in Deutschland um ihre berufliche und soziale Existenz fürchten? Oder haben Sie, Herr Ministerpräsident, noch nie etwas von maskenbedingter Hyperkapnie gehört? Maskenbedingte Hyperkapnie – ja, da lachen Sie; das ist nicht zum Lachen, Frau Kollegin Marx –: (Zwischenruf …
03.11.2020 — Thüringer Gesetz zur parlamentarischen Beteiligung an den Maßnahmen nach § 32 Infektionsschutzgesetz
Sehr geehrte Damen und Herren im Hohen Haus und am Livestream! Zunächst einmal möchte ich mein Bedauern ausdrücken – diesen Ausdruck möchte ich Ihnen zukommen lassen, Herr Ministerpräsident Ramelow –, mein Bedauern darüber, dass Sie Thüringen, dass Sie den Thüringern den zweiten Lockdown, die zweite Teilstilllegung der Wirtschaft, das …
30.09.2020 — a) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Setzt die Thüringer Landesregierung falsche Anreize mit ihren Aufnahmeforderungen nach dem Brand im Auffanglager für Flüchtlinge in Moria?“
Sehr geehrte Damen und Herren im Hohen Haus und am Bildschirm, am 7. September drapierten Asyllobbyisten 13.000 leere Stühle vor dem Reichstagsgebäude und forderten unter dem Motto „Wir haben Platz“ die Auflösung des griechischen Lagers in Moria und die sofortige Aufnahme der dort lebenden Immigranten. Zwei Tage später wird das Lager …
16.09.2020 — Für die politische Flankierung des Strukturwandels in der Thüringer Automobilindustrie und die Sicherung von Arbeitsplätzen durch ein klares Bekenntnis zum Verbrennungsmotor und zu technologieoffener Forschung
von den Altparteien, von der umbenannten SED bis zur Merkel-Union, Sie müssen endlich zur Einsicht gelangen. Herzlichen Dank. (Beifall AfD)
16.09.2020 — Für die politische Flankierung des Strukturwandels in der Thüringer Automobilindustrie und die Sicherung von Arbeitsplätzen durch ein klares Bekenntnis zum Verbrennungsmotor und zu technologieoffener Forschung
perspektivisch Millionen hochproduktiver Arbeitsplätze, Sie zerstören Millionen Lebensträume, deswegen ist Ihr Politikansatz, der von Ihnen gemeinsam vertreten wird und der in dem Begriff der großen Transformation konzentriert wird, als unsozial und kaltherzig zurückzuweisen. (Beifall AfD) Olaf Gersemann führt am Ende seines …
16.09.2020 — Für die politische Flankierung des Strukturwandels in der Thüringer Automobilindustrie und die Sicherung von Arbeitsplätzen durch ein klares Bekenntnis zum Verbrennungsmotor und zu technologieoffener Forschung
Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, vor allen Dingen liebe Zuschauer – ich nehme an, dass einige Mitarbeiter der Thüringer Automobilindustrie am Livestream jetzt bei uns sind –, herzlich willkommen zum Sonderplenum zur Krise der Automobilindustrie, das die AfD beantragt …
04.09.2020 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Förderfondsgesetzes
Dann nehmen wir das zur Kenntnis. Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, sehr geehrte Zuschauer vor den Bildschirmen, auch von meiner Seite einen schönen guten Morgen, auch im Namen der AfD-Fraktion, zum heutigen Sonderplenum. Sehr geehrte Frau …
04.09.2020 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Förderfondsgesetzes
Ich möchte ganz kurz feststellen, Frau Präsidentin, dass der Ministerpräsident auch ohne Maske ans Rednerpult geschritten ist und Sie ihn nicht ermahnt haben. (Beifall AfD)
17.07.2020 — Aufbewahrung von Akten im Zusammenhang mit der Arbeit der Untersuchungsausschüsse 5/1 und 6/1 des Thüringer Landtags
Ich beantrage die Einberufung des Ältestenrats. Danke.
17.07.2020 — Aufbewahrung von Akten im Zusammenhang mit der Arbeit der Untersuchungsausschüsse 5/1 und 6/1 des Thüringer Landtags
Das machen wir. Gut. Danke, Herr Präsident.
17.07.2020 — Aufbewahrung von Akten im Zusammenhang mit der Arbeit der Untersuchungsausschüsse 5/1 und 6/1 des Thüringer Landtags
Ja.
15.07.2020 — f) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Solidarität mit den Beschäftigten der Norma Group in Gerbershausen – Kampf für die Arbeitsplätze und für die Fachkräfteentwicklung in Thüringen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher am Livestream, vor allen Dingen liebe Gerbershäuser, die sicherlich heute auch zahlreich zuschauen werden. 300 von 950 Arbeitsplätzen will die Norma Group in Deutschland abbauen, 180 davon in Gerbershausen im Eichsfeld. Gerbershausen ist ein Dorf, das …
19.06.2020 — Gesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes
an der Feuerwehrschule in Bad Köstritz und die Feuerwehrrichtlinie ist am 2. April nicht verlängert worden. Führerscheine, Fahrzeuge können nicht mehr vom Land gefördert werden. Das alles sind Versäumnisse, die uns Indizien dafür sind, dass Sie kein Herz für die Feuerwehren haben. Wir als AfD haben dieses Herz und wir werden dieses Herz …
19.06.2020 — Gesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes
Immer noch fehlt Personal
19.06.2020 — Gesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Kollege Urbach, doch, der Weckruf der AfD ist hier und heute notwendig, denn die Zahlen, was unsere Feuerwehren angeht, sind tatsächlich alarmierend. In den letzten 10 Jahren haben wir 10.000 Feuerwehrleute in Thüringen verloren, wir haben keine Zeit …
