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Björn Höcke

AfD 12.12.2019 Sitzungen 7/3

Regierungserklärung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2019

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne! Herr Adams! Wo ist er denn? Schon rausgelaufen. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wichtige Sachen machen!) Ja, bei den Grünen – das hat Kollege Adams hier vorne wieder vorexerziert – wird es immer schnell religiös, obwohl es eigentlich politisch bleiben sollte. Man hat immer das Gefühl, wenn Kollege Adams redet, da vorne steht ein Missionar. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bei Ihnen wird es völkisch!) Da ist er. Ich habe gerade von Ihnen gesprochen, Herr Kollege Adams. (Zwischenruf Abg. Adams, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich befürchtete es schon!) Nur Gutes. Nein, Spaß gemacht. (Zwischenruf Abg. Adams, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie sind ja ein richtiger Spaßvogel!) Ja, bin ich auch. (Heiterkeit AfD) (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Wel- che Drogen nehmen Sie eigentlich?) (Zwischenruf Abg. Adams, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es ist wenig ernst zu nehmen!) Sie haben auf den Begriff „rechts“ rekurriert bzw. ich habe Sie von meinem Platz aus aufgefordert, den Begriff „rechts“ zu definieren. Mir ist es wichtig, dass ich das getan habe. Warum habe ich das getan? Ich habe es zwei- oder dreimal getan, das ist richtig. Deswegen haben Sie auch Grund zu beklagen, dass ich Sie oft gefragt, zu oft jetzt nachgefragt habe, was die Definition des Begriffs „rechts“ angeht. Aber gerade der Begriff „rechts“, gerade der Begriff „links“, das sind ja Kampfbegriffe in der politischen Arena, mit denen um sich geworfen wird, mit denen um sich geschlagen wird in diesen Tagen, in diesen Wochen, Monaten und in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten. Deswegen ist es nur redlich und statthaft, wenn man – Ihre Fraktion, Ihre Partei und die Regierungsfraktionen und die Regierungsparteien haben das hier im Hohen Hause und in der politischen Diskussion in den letzten Jahren überall in Thüringen immer wieder getan – mit diesen Begriffen hantiert und sie auch als Begriffe gegen den politischen Gegner in Stellung bringt. Da müssen Sie als Fraktionsvorsitzender, Herr Adams, auch in der Lage sein, so einen zentralen Kampfbegriff wie „rechts“ zu definieren. Herr Kollege, können Sie „rechts“ definieren? Sie lachen so wissend. Es geht nicht, dass Sie das nicht können. Es kann nicht sein, dass Sie mir da kommen mit „Dimensionen des Thüringen-Monitors“ und dann beispielsweise erklären, Ethnozentrismus wäre ein Kriterium, ein Indikator für den Begriff oder für eine rechte Einstellung. So haben Sie von hier vorne dem Tenor nach ausgeführt.

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