Dr. Stefan Wogawa

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, richtig: Ich spreche für den Zusammenschluss „Deine Stimme zählt“, der allerdings noch nicht vom Landtag als Parlamentarische Gruppe anerkannt worden ist. Ich bin nicht Mitglied der Enquetekommission, ich habe mich aber zu Wort gemeldet, liebe Frau Muhsal, weil Sie mich persönlich …

Vielen Dank. Zunächst meinen Dank für die Beantwortung, Herr Ministerpräsident. Nun liegt die Reise noch nicht sehr lange zurück. Deswegen weiß ich nicht genau, ob meine Frage tatsächlich beantwortbar ist. Aber gibt es messbare Erfolge – Sie hatten jetzt zuletzt eine globale Zahl genannt – oder lässt sich beziffern, was in absehbarer …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, eine aktuelle Delegationsreise unter Ihrer Führung ist Ende Mai, Anfang Juni dieses Jahres nach Indien gegangen. Einer der inhaltlichen Schwerpunkte war die Anwerbung von Fachkräften. Wird die Delegationsreise von Ihnen speziell zu diesem Schwerpunkt als Erfolg …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste auf der Tribüne und am Livestream! Wenn wir heute über Endometriose sprechen, geht es nicht nur um eine Krankheit. Wir sprechen über einen Lebensalltag, der von Schmerzen geprägt ist. Wir sprechen über unerfüllte Kinderwünsche, über Einschränkungen im Beruf. …

Frau Präsidentin, wir brauchen noch 10 Minuten. Ich bitte um eine weitere Unterbrechung.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich beantrage eine Unterbrechung von 15 Minuten, um vor der Abstimmung noch mal eine Beratung durchzuführen. Danke schön.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer am Livestream, mit ihrem Antrag fordert die Fraktion Die Linke die Landesregierung auf, sich im Bundesrat gegen das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz zu stellen, umfangreiche Änderungen einzufordern und gegebenenfalls sogar den Vermittlungsausschuss oder einen …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste auf der Tribüne und am Livestream, Gesundheit ist für die meisten Menschen natürlich auch ein politisches Thema. Sie erwarten zu Recht, dass die Politik Vorsorge trifft, beispielsweise dann, wenn Kinder eine Schuleingangsuntersuchung oder eine …

Herr Präsident, ich wollte noch über das Ergebnis unserer Beratung informieren. Wir haben beschlossen, eine Sondersitzung des Landtags noch vor der parlamentarischen Sommerpause zu beantragen und dort eine zweite Lesung des Gesetzes in Tagesordnungspunkt 9 vorzusehen.

Wir unterbrechen für eine Abstimmung innerhalb unserer Fraktion, Herr Präsident.

Ich beantrage eine Sitzungsunterbrechung, Herr Präsident.

Vielen Dank, Herr Präsident. Namens der Koalitionsfraktionen beantrage ich für den Tagesordnungspunkt 9, Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes, die zweite Beratung am Freitag.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe AfD-Fraktion! Lieber Jens Cotta, ich bedauere es natürlich immer, wenn ich jemanden enttäusche. Das möchte ich nicht, deswegen gehe ich jetzt doch noch mal kurz vor und sage noch mal was. Wie ist der Antrag entstanden? Sie haben einen Topf genommen, alle möglichen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne – da ist es jetzt gerade überschaubar – und natürlich am Livestream! Es ist legitim, es ist richtig und wichtig, sich immer wieder mit der ambulanten Gesundheitsversorgung, mit Rehabilitation, mit Prävention und auch …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich beantrage namens unserer Fraktion Abstimmung durch mündliche Erklärung nach Namensaufruf.

Zunächst vielen Dank für die Beantwortung. Ich hät­ te noch eine Nachfrage: In Suhl soll der Standort sein, Suhl-Nord, in einem früheren Plattenbauwohn ­ gebiet, wenn ich Ihre Informationen richtig verstan ­ den habe. Lässt sich noch etwas dazu sagen, wie es zu dieser Standortwahl gekommen ist? Welche Synergieeffekte werden da erwartet?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich habe eine Frage an Herrn Minister Schütz. Herr Minister, mich interessiert die geplante Etablierung des Kompetenzzentrums Holzbau- und nachwachsende Rohstoffe in Suhl. Einer Mitteilung Ihres Hauses war zu entnehmen, dass der Freistaat dort 10 Millionen Euro investieren will. Und ich würde gern …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, Pflege betrifft keine Randgruppe, sie betrifft irgendwann fast jede und fast jeden von uns. Pflege bedarf deshalb des Zusammenhalts der Gesellschaft, sie bedarf des Zusammenhalts in Thüringen. Und es ist gut und wichtig …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die grundsätzlichen Defizite des Antrags der AfD-Fraktion hat bereits mein geschätzter Kollege Christoph Zippel sehr klar herausgestellt. Ich möchte trotzdem noch mal einen speziellen Aspekt aufgreifen, der jetzt auch in der Rede von Herrn Steinbrück …

Wir stimmen zu, Herr Präsident.