Andreas Bühl

Sehr verehrte Damen und Herren, liebe Besucher oben auf den Rängen und auch vor den Geräten zu Hause, wir sprechen hier über einen Gesetzentwurf, den wir heute in erster und zweiter Beratung beraten wollen, um ihn vor dem Haushalt noch beschließen zu können, der nötig ist, um Klarheit für das Inkrafttreten der Absenkung der …

Sehr verehrte Damen und Herren, es wird gerade ein Entschließungsantrag verteilt zum Thema „Bäder und kommunale Daseinsvorsorge“. Das Thema „Bäder“ beschäftigt uns ja sowohl im Bereich der Kurbäder als auch der Hallen- und Freibäder. Es verwundert keinen von uns hier im Raum – und wir sind ja auch von Bürgermeistern angeschrieben worden …

Wie eben, vor dem Haushalt.

Ich habe ja jetzt den Einwurf von Herrn Blechschmidt wahrgenommen. Zum Schluss ist es uns wichtig, dass es vor dem Haushalt beraten wird, damit wir dann auch in die Generalaussprache gehen können. Wie Sie die Reihenfolge dort für richtig erachten, überlasse ich ganz Ihren weisen Händen. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Es ist …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich würde vorschlagen, in der Reihenfolge zu bleiben, da es eine erste Beratung ist, praktisch zuerst die ersten Beratungen aufzurufen und dann die zweiten Beratungen. Damit würden wir das praktisch als Erstes einordnen und danach die anderen Punkte. Ich habe auch noch einen weiteren Antrag – das will ich …

Ich habe gestern schon die Wichtigkeit des Tagesordnungspunktes 53 betont und möchte auch heute wieder beantragen, am Vormittag das Fünfte Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft aufzurufen.

Der Landtag beschloss in seiner Sitzung am 17. Dezember 2021, dass die Landesregierung eine neue Richtlinie zur Niederlassungsförderung von Ärzten, Zahnärzten und Apothekern bereits ab 1. Oktober 2022 in Kraft setzen soll. Bis heute wurde weder eine neue Richtlinie erlassen, noch die alte Richtlinie verlängert – in Klammern –: Als ich …

Der aktuell zuständige Ausschuss ist ja der Justizund Migrationsausschuss. Von daher würden wir die Überweisung dorthin beantragen.

Ja, guten Morgen, Frau Präsidentin. Ich habe noch einen Platzierungswunsch, nämlich Tagesordnungspunkt 53 morgen am Vormittag noch abzuarbeiten – das ist das Fünfte Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft –, weil das aus unserer Sicht auch noch gewisse Relevanz für den Haushalt hat. Das kann ja auch …

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen! Sehr geehrter Herr Gleichmann, ich habe mich gerade mit meinem Kollegen Thomas Gottweiss ein bisschen verwundert angeschaut, als Sie hier vorn als großer Kämpfer des Ausbaus erneuerbarer Energien vorgetragen haben, und wir haben uns gemeinsam gefragt: Was haben Sie denn die letzten Jahre in …

Ich will für uns bereits ankündigen, dass wir zumindest für Artikel 1 des angesprochenen Gesetzes die Ausschussüberweisung beantragen werden. Bei Artikel 2 und 3 könnten wir uns erste und zweite Beratung direkt vorstellen, bei Artikel 1 würden wir die Ausschussberatung beantragen.

Ich würde namentliche Abstimmung für unseren Antrag beantragen.

Also ich hatte Überweisung an den Wirtschaftsausschuss beantragt. Das haben Sie schon ganz richtig verstanden.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, ich freue mich, dass wir um die doch schon fortgeschrittene Stunde am Freitag auch noch Besucher haben. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Es ist 16.00 Uhr!) Es wird schon dunkel draußen. Nichtsdestotrotz sprechen wir jetzt über ein sehr wichtiges Thema. Ich glaube, die …

Wir beantragen auch die Überweisung an den Sozialausschuss und an den Wirtschaftsausschuss.

Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir sprechen heute über ein wichtiges Thema, was wir in der letzten Sitzung vor der Sommerpause schon auf den Weg bringen wollten, damit eben ein Zeichen in Richtung Bundesrat gesetzt wird, damit es Klarheit gibt für die Gastronomen in diesem Land und die Verunsicherung aufhört, die viele aktuell …

Ja, mache ich.

Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Kollegin Merz, „Aufklärung“ ist ein großes Wort. Ich will im Kontext dessen auch auf das eingehen, was meine Kollegen im Haushalts- und Finanzausschuss in den letzten Sitzungen erlebt haben. Lassen Sie mich kurz vorwegstellen, wie all dies, die Affäre, die hier im Raum steht, begonnen hat und die …

Sehr verehrter Präsident, ich habe diese Abstimmung eben mit Ja vollzogen, weil hier schon der Änderungsantrag berücksichtigt wurde und der auch die Zustimmung erhalten hat, nachdem klargestellt wurde, dass es sich um die Förderung des Ersterwerbs einer Wohnimmobilie zur Selbstnutzung in Form eines Zuschusses um eine Zuwendung im Sinne …

Ich würde gern mein Abstimmverhalten begründen, wenn ich darf.