Andreas Bühl

Sehr verehrte Damen und Herren! Lieber Kollege Schubert, ich weiß ja, dass das ein wichtiges Anliegen von Ihnen ist, von daher ist die sehr pathetische Rede mit Sicherheit auch dem geschuldet. Ich will aber erst mal für uns feststellen, dass das Ziel, was hier formuliert ist, ja eins ist, das wir mit dem Antrag vom 20.12.23, der …

Auf der Tagesordnung steht ja TOP 41 als in jedem Fall aufzurufen. Ich würde das gern noch konkretisieren für die Tagesordnung, dass der am Freitag als erster Punkt nach der Fragestunde und den Wahlergebnissen gegebenenfalls aufgerufen wird.

Ja, sehr geehrte Damen und Herren, ich hoffe, es geht so herzschonend weiter kurz vor Ende der heutigen Sitzung. Ich will gar nicht viel dazu sagen. Die Geschäftsordnungsdiskussionen waren in der Regel ja immer relativ kurz, zumindest wenn es um diese Änderungen ging. Wir hätten sicherlich in der AG noch deutlich mehr Punkte machen …

Herr Kollege Bergner, Sie haben vorhin den Ausschuss beantragt, wenn ich das richtig vernommen habe. Von daher müssten Sie sich selbst noch mal hinterfragen, was Ihre Wünsche sind.

Laut dem Artikel in der Tageszeitung „Thüringer Allgemeine“, Lokalausgabe Ilmenau, vom 13. Februar 2024 wurde von der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Ilm-Kreis der Termin der Oberbürgermeisterwahl in Ilmenau auf den 26. Mai 2024 festgelegt. Jedoch endet die Amtszeit des amtierenden Oberbürgermeisters erst am 31. Oktober 2024. …

Der ist auf dem Weg. Ich würde Sie bitten, erst einen anderen Kollegen dranzunehmen. Aber Ihre Schnelligkeit hat uns überrascht.

Und TOP 25, das ist das Herzinfarktnetzwerk – Überlebenschancen erhöhen. Den möchten wir gern am Freitag nach dem Mittag, also nach der Fragestunde, aufrufen.

Ich habe zwei Anträge, einer liegt Ihnen ja bereits auf dem Tisch. Wir haben einen Antrag mit dem Titel „Wirtschaftliche Sicherung der Thüringer Krankenhäuser gewährleisten – Einspruch Thüringens gegen Krankenhaustransparenzgesetz im Bundesrat“ als Dringlichkeitsantrag, weil dazu nächste Woche im Bundesrat beraten werden soll. Den hätten …

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, liebe Schüler, ich habe gehört, aus dem Eichsfeld, aus Heiligenstadt, herzlichen willkommen! (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gruppe der FDP) Wir sprechen über ein Thema, was euch vielleicht auch umtreibt, nämlich Mountainbike-Fahren. Das ist ja ein Sport, der von vielen …

Ja, vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Ich will noch mal nachfragen, weil aus Ihrer zusammenfassenden Antwort für mich nicht ganz klargeworden ist, wie sich nun genau die Einladung gestaltet hat. Also hat der Minister das Thema des Vortrags selbst gewählt, habe ich das richtig verstanden, und war er als hauptberufliches …

Vortragstätigkeit des Thüringer Ministers für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chefs der Staatskanzlei an der Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Am 8. Januar 2024 informierte die Staatskanzlei auf ihrem Facebook-Konto über einen Vortrag des Ministers an der Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung …

Ja, an den Bildungsausschuss und an den Innenausschuss.

Ja, Ausschussüberweisung wird beantragt an den Innenausschuss und den Bildungsausschuss.

Ja, an den Infrastrukturausschuss.

Genau, 5 Minuten.

Dann würde ich eine fünfminütige Unterbrechung beantragen.

Deswegen habe ich ja beantragt, ihn bereits jetzt abzustimmen. Auch darüber könnten wir sicherlich abstimmen.

Nein. Ich würde beantragen, den Antrag bereits jetzt in der ersten Beratung zur Abstimmung zu stellen und würde auch schon mal namentliche Abstimmung für den Entschließungsantrag beantragen.

Da ich weiter davon ausgehe, dass es eine Neufassung unseres ursprünglichen Antrags war, aber wenn Sie es als Alternativantrag formulieren: Wir würden den nicht überweisen, sondern auch abstimmen wollen.

Ja, Frau Ministerin, ich mache es ganz kurz. Ich frage mich: Was machen Sie jetzt konkret mit Blick auf den Bundesrat? Ich habe von Ihnen nichts gehört außer Ankündigungen für die Zukunft. Sie sind Vorsitzende der Agrarministerkonferenz. Mit Blick auf die Bauern hier oben: Die erwarten eine konkrete Aussage, was jetzt passiert. Die habe …