Steffen Schütz

Wir haben Abellio beauftragt, zusätzliche Trassen zwischen Jena und Saalfeld bei DB InfraGO anzumelden, sodass ab Juli 2026 einzelne Züge fahren könnten. Ich hoffe, sie werden gut angenommen, denn leere Züge geraten auch im SPNV schnell auf den Prüfstand. Parallel arbeiten wir natürlich weiterhin an der großen Lösung mit zusätzlichen Fahrten nach Leipzig. Eine Umsetzung ist jedoch erst mit dem nächsten Verkehrsvertrag realistisch – muss man ganz klar sagen. SPNV erfordert Weitblick und Geduld. Signifikante Veränderungen gelingen nicht von heute auf morgen. Drittens, regionales Drehkreuz Ostthüringen in Jena: Die derzeitige Debatte beruht oft auf älteren Gutachten – teils zwölf Jahre alt – und bildet die heutige Realität in keiner Weise ab. Die Ostthüringer Verkehrsströme haben sich geändert, genauso wie die Infrastruktur. Gleichzeitig gibt es neue Überlegungen für Anbindungen, zum Beispiel durch wirtschaftliche Hauptakteure, etwa die Firma Zeiss. Die DB InfraGo hat über 30 Millionen Euro in die Modernisierung der Bahnhöfe Göschwitz und JenaParadies investiert und damit Mehrwerte geschaffen. Jena West wird Zukunftsbahnhof 2030 und ist das nächste Projekt. Ein weiterer Bahnhof in JenaBurgau wird weder finanziert noch wirtschaftlich betrieben werden können. Ein Neubau bundeseigener Infrastruktur würde Jahrzehnte dauern und kurzfristige Effekte bringen. Daher macht es nur Sinn, mit diesen aktuellen Fakten eine zukunftsorientierte Diskussion zu führen. Das Thüringer Mobilitätsnetzwerk, davon bin ich überzeugt, ist dafür der ideale Ort. Viertens möchte ich daran erinnern, dass Ostthüringen weit mehr ist als der Raum Jena. Und hier fällt mir ein: Das Projekt Streckenausbau Leipzig–Zeitz– Gera beschäftigt mich und offen gestanden, ärgert mich auch, dass es jetzt Fragen zur Finanzierung gibt. Das Gesamtvorhaben kann nicht wie ursprünglich geplant realisiert werden. Grund sind immense Kostensteigerungen. Der erste Bauabschnitt Leipzig–Zeitz ist gesichert. Dieser Abschnitt und die MDV sind aber nötig, um das Dekarbonisierungskonzept Thüringens auch in Ostthüringen umzusetzen. Wir stehen deshalb im intensiven Austausch mit unseren Nachbarländern, um technische Fragen – etwa den Einsatz von Akkufahrzeugen – zu klären. Ziel ist, die Brechung der Linien in Zeitz – so wie wir sie jetzt auch in Naumburg haben – absolut zu vermeiden und mit Mitteln des Investitionsgesetzes für die Kohleregionen eine attraktive Verbindung zwischen Gera und Leipzig zu schaffen. Dazu sollen auf den Strecken über Gera hinaus – etwa nach Saalfeld und nach Hof – moderne Akkuzüge eingesetzt werden. Ostthüringen ist und bleibt also ein zentrales Thema der Verkehrsinfrastrukturplanung im TMDI. Ich komme gerade von der Verkehrsministerkonferenz und kann Ihnen sagen: Es gibt viele Verkehrsthemen, die uns in ganz Ostdeutschland bewegen. Wir haben uns intensiv abgestimmt, gerade mit den ostdeutschen Ländern. Wir teilen viele Problemstellungen. Wir teilen auch viele Herausforderungen, viele Anliegen. Aber eins ist klar: Wir brauchen auch gegenüber dem Bund eine deutlich größere und vor allen Dingen stärkere Stimme – übrigens auch als Innovationsraum für innovative Mobilität, zum Beispiel in der Frage, ob Thüringen ein Standort für autonomes Fahren, also eine Modellregion für autonomes Fahren wird. Ich könnte mir vorstellen, dass wir da erheblich besser aufgestellt sind, wenn wir das zum Beispiel als mitteldeutsche Innovationsregion machen. Das heißt, wir müssen Kräfte bündeln, vor allem in Mitteldeutschland. Es bleibt viel zu tun, viel zu besprechen, viel zu entscheiden. Ich freue mich auf die Diskussion im Ausschuss. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD)