Steffen Schütz

Gut, das nehmen Sie mir bitte nicht übel, weil ich das wirklich nicht böse meine, aber Sie lesen die Zeitung und wissen, dass wir regelmäßig Pressekonferenzen zu den Themen durchführen, dass wir auch sehr viel veröffentlichen, erklären. Und eins davon ist zum Beispiel das Thema „Verwaltungsdigitalisierung“. Eins ist davon zum Beispiel – Ihr Kollege hat das eben auch abgefragt – der digitale Bauantrag. Also ich könnte Ihnen jetzt einen Vortrag von wahrscheinlich zwei Stunden halten, welche Maßnahmen wir konkret haben. Es gibt den Thüringen-Stack. Das ist ein Riesenpaket, was wir machen. Es gibt den digitalen Bauantrag. Dann gab es, glaube ich, Irritationen zum Thema „E-Akte“, wir würden die E-Akte abschaffen wollen. Nein, genau das Gegenteil ist der Fall. Hier in diesem Fall waren lediglich Irritationen entstanden, weil der Bund ein bestimmtes Verfahren bei Bußgeldern noch nicht so ausgerollt hat, dass wir es mit der E-Akte verwursten können. Das heißt, all diese Themen haben wir in der Pipeline. Aber das Wichtigste ist im Moment die Umstrukturierung der Digitalagentur und KIV. KIV ist der kommunale Dienstleister, den die Kommunen einsetzen, viele Kommunen, leider nicht alle. Und wir brauchen da mehr Leistungsfähigkeit. Wir wollen Teams in die Kommunen schicken, die dort zum Beispiel erklären, wie Digitalisierung funktioniert, gerade bei kleinen Kommunen. Das heißt, wir haben auch einen sehr inhomogenen Stand. Sie müssen sich vorstellen, wenn Sie nach Eisenach, nach Erfurt oder Jena beispielsweise gehen, da haben Sie Digitalisierung an allen Ecken und Enden. Ich war gestern in Weimar. Die haben jetzt eine Digitalabteilung gegründet und wir haben dort ganz unterschiedliche Fachverfahren. Diese Fachverfahren müssen, bevor wir überhaupt alles über das ganze Land ausrollen, standardisiert werden, die müssen auf einen Stand gebracht werden. Da können Sie beispielsweise nicht 15, also wenn Sie digital irgendwas machen wollen, verschiedene Kommunen mit 15 verschiedenen Fachverfahren haben. Also das machen wir im Hintergrund. Und ja, das, was wir momentan machen, ist so viel Kärrnerarbeit. Aber die Thüringen-App beispielsweise ist nur eines dieser Tools. Das wird aber die Bürgerinnen und Bürger als erstes Mal, das wird denen gezeigt. Wir haben den ZuFi, den Zuständigkeitsfinder, der wird Teil der neuen App sein. Wir haben die 115, was schon läuft, was einen Riesenaufwand macht, damit Menschen beispielsweise Verwaltungsdienstleistungen abfragen können. Das heißt, wir haben ein wirklich buntes Potpourri an verschiedenen Maßnahmen, die wir jetzt umsetzen. Aber das Gros liegt im Moment im Maschinenraum bei der Standardisierung.