Steffen Schütz
Frage des Abgeordneten (AfD) Krell
Es gibt eine Vielzahl von Maßnahmen, die wir planen. Zum einen ist es so, der Landesrechnungshof – ich hoffe, dass das jetzt in den nächsten Tagen passiert – hat die Richtlinie noch nicht freigegeben. Wenn die freigegeben ist, wird die in Kraft gesetzt. Wir werden aber darüber hinaus – und das ist die Planung bis zur Sommerpause – nach Möglichkeit die Novellierung für die zweite Säule vornehmen. Die zweite Säule, Affordable Housing, das ist die DAWI-Richtlinie der EU, die ist am 16. Dezember gekommen. Davon versprechen wir uns zusätzliche Impulse für bezahlbaren Wohnraum. Was aber ganz wichtig ist, und das sagt uns die Branche natürlich auch: Wir haben gestern den Thüringen-Monitor gesehen. Über 97 Prozent sind Mittelstand. Natürlich müssen wir uns den Mittelstand angucken und natürlich müssen wir gucken, wie kriegen wir es hin, zum Beispiel über GU-Vergaben oder modulares und serielles Bauen wirklich neue Impulse zu setzen. Auch beschleunigte Bauanträge zum Beispiel – der digitale Bauantrag wird bis Ende dieses Jahres thüringenweit verfügbar sein. Davon versprechen wir uns Impulse. Das TAB-Programm für junge Familien wird zum Beispiel nicht so nachgefragt, wie wir uns das vorgestellt haben. Hier müssen wir auf jeden Fall nachschärfen. Ich glaube aber, das Gros – und das mögen Sie möglicherweise anders sehen – muss momentan die Ankurbelung des sozialen Wohnungsbaus sein. Darüber bin ich mir übrigens mit Frau Müller auch einig, wir hatten darüber schon mal gesprochen. Das betrifft eben nicht nur Erfurt, Weimar, Jena, sondern auch kleinere Orte, das wird immer gern ein bisschen unterschlagen – Bad Salzungen ist ja jetzt Kreisstadt. Ich glaube, dass wir das Gewicht wirklich daraufsetzen müssen, dass möglichst viele Menschen in den Genuss bezahlbarer Wohnungen kommen.
