Steffen Schütz

Entschuldigung, wir haben die Smart-State-Strategie. Ich weiß, die Anglizismen nerven manchmal, aber in dem Fall ist es tatsächlich der smarte Staat, der intelligente Staat, der leistungsfähige Staat. Das ist das Ziel. Jetzt kann man sagen: Okay, was ist denn das? Das ist zum Beispiel, dass wir uns die Prozesse angucken, die Prozesse in der Verwaltung. Das ist übrigens auch eine Riesenchance, denn vieles in der Verwaltung nervt die Leute – zu Recht. Das heißt, wir haben jetzt die Möglichkeit, mehr Effizienz, schnellere Wege, schnellere Entscheidungen, zum Beispiel auch mit KI, umzusetzen. Das heißt, wir haben drei Säulen: zentrale Steuerung, einheitliche Standards – bei den Kommunen ganz wichtig: einheitlich – interoperabel, medienbruchfrei zu entwickeln; den ThüringenStack, das ist so eine Art, muss man sich vorstellen, wie ein Betriebssystem. Und darüber hinaus steht natürlich immer der Mensch im Mittelpunkt, für den es gemacht ist, das heißt die Thüringerinnen und Thüringer. Deshalb habe ich auf der letzten DMK, der Digitalministerkonferenz, gemeinsam mit Claudia Plattner und meiner Staatssekretärin Milen Starke, die CIO des Jahres geworden ist, eine Initiative gestartet: Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie nicht Ihren Arzt oder Apotheker, vielleicht auch zu den Chancen Ihren Digitalminister. – Wir müssen mehr erklären. Wir müssen deutlich machen, welche Chancen Digitalisierung bietet. Und wir hatten hier einen Antrag, da ging es, glaube ich, um den Wartburgkreis. Das ist so ein typisches Beispiel. Da ging es um Busse und ob es richtig ist, nur noch digitales Ticketing anzubieten. Ich bin immer der Meinung, wir müssen – Digitalisierung ist kein Selbstzweck – die Menschen im Blick haben. Wenn wir die Menschen im Blick haben, dann können wir nicht unterschreiben, was die Mehrheit der Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Bundesländern übrigens sehr wohl so sieht. Die sagen: digital only, also nur noch digital. Das ist ein Weg, darüber kann man diskutieren, darüber kann man sich austauschen, ob das sinnvoll ist. Wir sagen: digital first. Das heißt, wir haben immer noch im Blick, dass es ein Recht auf ein analoges Leben geben muss. Warum müssen wir jetzt handeln? Weniger Personal, mehr Aufgaben – Zentralisierung, Konsolidierung sind der Schlüssel dazu –, das heißt, wir verlieren in den nächsten Jahren 256.000 aus der Baby-Boomer-Generation und gestiegene Anforderungen an die Bürger. Es ist einfach nicht nachvollziehbar, warum ich beispielsweise bei OTTO oder bei wem auch immer ganz schnell etwas kaufen kann. Ich kann eine Kreditkarte machen bei diversen Unternehmen, kann mich da autorisieren bzw. ich habe eine Kontrolle, die den Leuten zeigt, wer bin ich denn eigentlich, und ich muss immer wieder meine Daten dort eingeben. Und das macht der Staat eben nicht. Der Staat kriegt es nicht hin. Deshalb arbeiten wir auch mit dem Bund sehr intensiv zusammen. Sie haben vielleicht gehört, dass wir eine Vereinbarung mit dem Bund jetzt in Kürze abschließen werden, dass wir für den Bund fünf Verwaltungsdienstleistungen digitalisieren, quasi für Gesamtdeutschland, und die in Thüringen ausrollen. Das ist das eine. Das andere ist aber, dass wir 45 Projekte gleichzeitig momentan haben, 45 Projekte, von denen 17 einen unmittelbaren Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger haben und drei strategischer Natur sind. Jetzt werden Sie fragen: Was sind das für Projekte? Eins davon ist zum Beispiel die Thüringen-App. Da wollen wir ja eine erste Version bis zum Ende des Jahres veröffentlichen. Die wird dann auch laufend upgedatet. Jetzt könnten Sie fragen: Was ist der Unterschied zu dem, was der Bund plant? Das erkläre ich Ihnen gern, wenn Sie es nachfragen wollen.