Steffen Schütz

Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir müssen nicht nur in Ostthüringen weiter an der Schienenverkehrsanbindung arbeiten, sondern auch in weiten Teilen, anderen Teilen Thüringens. Das ist insbesondere für unser Haus – für mein Haus – nicht nur gesetzlicher Auftrag, sondern wir reden hier über eine Zukunftsfrage unseres Landes. Es ist mir wichtig, das schon mal voranzustellen. Klarstellen möchte ich gleichfalls: Zweifellos haben Ostthüringen und Jena eine besondere Rolle. Die Lage zwischen der Metropolregion Halle/Leipzig, Westsachsen, Franken und Mittelthüringen bringt einige Spezifika mit sich. Ostthüringen wird vergleichsweise durch ein dichtes Schienennetz erschlossen. Die überregionale Anbindung im Allgemeinen und von Jena im Speziellen an internationale Flughäfen und zentrale Bahnhöfe ist über die Fernverkehrsknoten Erfurt, Halle und Leipzig grundsätzlich gewährleistet. Aber wie? Hier gibt es noch viele Potenziale. Darum will ich in Kürze auf vier ausgewählte Punkte eingehen. Da ist natürlich erstens die MDV. Mein Ministerium und ich selbst und auch das Parlament haben klar gemacht, wie wichtig uns diese Verbindung ist. Wir haben hier im Hohen Haus mit dem Haushaltsgesetz für 2026/2027 – dafür bin ich den Abgeordneten ausdrücklich dankbar – alle Hausaufgaben erledigt. Das fehlende Puzzleteil – wir haben das schon gehört – ist die fehlende Unterschrift unter der Finanzierungszusage des Bundes, die wir bereits im Jahr 2025 erwartet haben. Es gibt nun durchaus positive Signale von der Bundesseite, dies im Jahr 2026 noch nachzuholen. Das wird schwierig, aber ich kann Ihnen sagen, ich war die letzten beiden Tage zur Verkehrsministerkonferenz und ich habe den Bundesverkehrsminister – nachdem ich den Bundeskanzler, die Staatssekretäre, ich weiß nicht, wen ich alles darauf angesprochen habe und bei wem ich Klinken geputzt habe – ausdrücklich noch mal darauf … (Zwischenruf Wolf, Finanzministerin: Ich beim Finanzminister!) Wie bitte? Die Finanzministerin beim Finanzminister. Also ich bin grundsätzlich zuversichtlich. Uns wurde – sowohl dem Ministerpräsidenten Voigt, meinem Staatssekretär, mir selbst – vom Bundesverkehrsminister, aber auch in Jena bei unserer Kabinettssitzung vom Bundeskanzler selbst noch einmal bestätigt, dass das Thema prioritär gesehen wird. Kommen wir zu meinem zweiten Punkt, der Saalbahn – wohl das größte Ärgernis in der Region, und zwar zu Recht. Betrachten wir die Fakten. Die Fahrgastnachfrage in den Zügen der IC-Linie 61 zwischen Leipzig–Jena–Saalfeld–Nürnberg–Karlsruhe blieb – so die Deutsche Bahn – insbesondere zwischen Leipzig und Nürnberg weit hinter den Erwartungen der DB Fernverkehr AG zurück. Deshalb hat die DB – so wörtlich – das wirtschaftlich unrentable Angebot von fünf auf zwei Zugpaare reduziert. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die Auslastung der IC-Linie 61 über Jena auch deshalb so gering ist, weil im DB-Fahrplan-Auskunftssystem DB-Navigator oft nur Umsteigeverbindungen über Erfurt angezeigt werden, selbst wenn es umsteigefreie Verbindungen von Jena gibt. Fahrgäste ohne tiefere Fahrplankenntnis nutzen die ICE somit kaum, was das Fahrgästepotenzial verzerrt. Der Wunsch in der Region und auch von uns, die entstandenen Angebotslücken mit SPNV-Leistungen zu füllen, ist absolut verständlich und nachvollziehbar. Dafür haben wir im Doppelhaushalt 2026/2027 jeweils 10 Millionen Euro bereitgestellt. Wäre da nicht die Planungslage des begrenzten Materials, Personals und Trassen sowie der notwendigen Abstimmung mit benachbarten Aufgabenträgern, die dazu führen, dass die Mittel nur begrenzt einsetzbar sind. Die Planungen für den Fahrplan 2026 erfolgten bereits im I. Quartal 2025, also vor der Entscheidung der Deutschen Bahn, den Fernverkehr auf der Saalbahn zu reduzieren. Zusätzliche SPNV-Leistungen erfordern aber nicht nur Geld, sondern auch verfügbare Züge, Personal und Trassen, die mit diesen Mitteln finanziert werden können. Die europaweite Marktlage für Züge und Waggons ist durch die hohe Nachfrage und Lieferverzögerungen angespannt. Kurzfristig zusätzliches Material zu beschaffen – ich gebe Ihnen ein Beispiel. Ich habe selbst den Hörer in die Hand genommen, weil ich gelesen habe, dass die mitteldeutsche S-Bahn zum Ende des Jahres in Leipzig Züge ausmustert, und ich dachte, man könnte ja mal nachfragen, und habe da auch die Kollegen gebeten, mit diversen Kollegen, die sie kennen, zu sprechen. Fakt ist: Es geht kein Weg rein, vom Personalmangel jetzt mal ganz abgesehen. Hinzu kommt bei über Thüringen hinausgehenden Leistungen die notwendige Zustimmung und Mitfinanzierung der benachbarten SPNV-Aufgabenträger. Wir haben das Problem, das haben Sie wahrscheinlich alle gehört: Die Schnellverbindung zwischen Leipzig und Eisenach Hauptbahnhof wurde unterbrochen bzw. aufgebrochen, völlig sinnlos, ein funktionierendes Produkt, macht mich jeden Tag wütend. Es scheint kein Weg reinzugehen. Wir haben jetzt immerhin geschafft, dass man zumindest den Zugübergang am gleichen Bahnsteig hinkriegt. Das ist natürlich alles unbefriedigend und insofern kann ich die Ostthüringer sehr gut verstehen. Zusammenfassend kann ich nur feststellen: Ein echtes IC-Ersatzangebot mit überregionalem SPNV ist derzeit nicht umsetzbar. Dennoch versuchen wir alles Mögliche und haben Abellio beauftragt, zusätzliche Trassen zwischen Jena …