Steffen Schütz

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Höcke, wenn die Kinderstube nicht nur eine Spielecke war – und Sie haben ja gesagt, Sie haben Anstand, gestern in Ihrer Rede –, dann reden wir offen und ehrlich. Und „offen und ehrlich“ heißt, dass wir uns alle mal miteinander fragen sollten, ob das, was wir in unserem Land dulden – …

Das unterscheidet uns.

Herr Kollege, ich glaube, wir sind uns einig, dass sich viele Thüringer gerade um das Wohngeld, um bezahlbare Energie und andere Dinge wie zum Beispiel die Renten sorgen. Habe ich Sie eben richtig verstanden, dass Sie es besser gefunden hätten, wenn der Ministerpräsident erklärt, wie er künftig regieren will, als dass der Energieminister …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Gäste, Starkregen in Thüringen: Sofort entstehen vor unser aller Augen Bilder, Bilder der Zerstörung, zerstörte Häuser und Infrastruktur in Rustenfelde, überflutete Straßen in Mosbach, vollgelaufene Keller in den Dörfern der Rhön …

Ich kann nicht verhehlen, dass auch ich mich außerordentlich freue, zu diesem Thema jetzt sprechen zu dürfen. Sie haben mich ja gerade angesprochen, wie ich darauf reagiere. Ich sage auch mit Blick, Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, Sie wurden gerade Zeuge, warum es so wichtig ist, dass wir KI im …

Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Frau Kollegin, Sie werden es mir verzeihen, dem Thema „Auerhuhn“ habe ich mich bisher gastronomisch und vor allen Dingen verkehrlich genähert. Insofern ist es vielleicht auch gut, dass der Verkehrsminister hier Abbitte leistet und einen Vortrag hält. Ich tue das sehr gern für meinen …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Zuschauer, zum vorliegenden Antrag der AfD habe ich die Ehre, für die Landesregierung und stellvertretend für meinen Kollegen Umweltminister Kummer zu erklären: Der Landesregierung ist das Umweltrisiko von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen, also PFAS, bewusst. PFAS sind künstlich …

Zu dem Sachverhalt liegt mir tatsächlich nichts vor, also ich habe keinen Antrag. Aber ich erinnere mich – und einige von Ihnen hier im Rund kennen ja das Thema auch – an Leubingen. Wir hatten vor einiger Zeit Leubingen. Das ist für mich so ein exemplarisches Thema. Eben hatte ich auf die Anfrage des Kollegen von der AfD schon …

Frau Gerbothe, erst mal vielen Dank für die Frage. Ich kann sie Ihnen aber leider nicht beantworten. Das kann ich im Moment nicht sagen. Ich kann es nicht abschätzen. Ich mache mich aber gern bis Montag oder bis Freitag schlau. Das kann ich beim besten Willen nicht sagen.

Na ja, offen gestanden ist unser Problem, glaube ich, im Moment nicht das Geld. Unser Problem ist, also ich kann Ihnen mal ein Beispiel sagen: Wenn es darum geht, einen Radweg zu bauen, da habe ich einen Fall, da ist ein Radweg auf der B 90. Das ist eine alte, eine ehemalige Bundesstraße. Da gibt es jetzt Neubau. Und einen Teil dieser …

Natürlich ist das nicht der Anspruch dieser Landesregierung. Das steht auch nicht in der Beantwortung Ihrer Anfrage. Darauf lege ich in diesem Fall noch mal ausdrücklichen Wert. Die Situation, die Sie geschildert haben, entspricht dem, was wir geantwortet haben. Wir haben einen erheblichen Bedarf. Wir haben eine Stagnation. Das heißt, …

Angesichts der derzeitigen Haushaltslage kann ich das nicht vermelden, nein, auch wenn der Gedanke charmant ist und ich mir das durchaus wünschen würde. Allerdings, was ich momentan sehe, ist, und da habe ich ein ganz konkretes Beispiel: Es geht um einen Schweizer Unternehmer, der in Österreich eine sehr große Fertigung hat. Den werden …

Erstens liegt der Wald natürlich vor der Tür, ganz klar. Ich glaube aber auch, dass Suhl insofern ein sehr guter Standort ist, weil wir in Suhl-Nord natürlich ein Wohnbaugebiet haben, ein altes Neubaugebiet, ein DDR-Plattenbaugebiet, wo wir zum Beispiel nicht nur Fläche haben – natürlich muss man auch sagen, günstige Flächen, logisch –, …

Dazu möchte ich darauf verweisen, dass, wer gestern die Zeitung aufgeschlagen hat, wahrscheinlich von der Firma Pollmeier gelesen hat. Das Thema „NaWaRo“, nachwachsende Rohstoffe, Holzbau ist momentan in Thüringen in aller Munde. Wir sind Bauhaus-Land. Wir befinden uns in einer bestimmten Tradition. Ich bin der Meinung, Nachhaltigkeit im …

Da muss ich Ihnen in dem Fall, ehrlich gesagt, den Ball mal zurückspielen. So wie Sie es darstellen, ist es nämlich nicht und war es auch übrigens nicht. Ich habe mit der IHK Südthüringen, mit dem Oberbürgermeister von Suhl, mit den Landräten gesprochen. Ich habe das übrigens auch mit Landrat Sesselmann in mehreren Telefonschalten …

Sehr gern. Herr Liebscher, zunächst einmal ist der Masterplan „Schiene“ eine fundierte Bestandsaufnahme. Er ist kein Umsetzungsplan, sondern er gibt Empfehlungen und diese Empfehlungen werden unterschiedlich gesehen. Worin wir uns einig sind – und Sie wissen, dass ich mich sehr stark dafür engagiere –, ist, dass das Thema „Bahnanbindung …

Ja. Wie gesagt, wenn Frau Staatssekretärin diese Aussage so getätigt hat, was ich erst einmal bezweifle, weil ich nicht dabei war. Ich gucke mir gern das Protokoll an. Ich werde sie dann auch gleich fragen, was sie damit gemeint hat, aber ich kann nur wiederholen: Ich würde Ihnen dazu Rede und Antwort stehen, wenn ich den Sachverhalt …

Wenn ich davon ausgehen darf, dass Ihre Frage nicht polemisch ist, dann ja. Sie verkaufen mir quasi eine Frage mit einem Vorwurf. Dazu kann ich nur sagen: Ich habe alles, was ich dazu zu sagen hatte, gesagt. Ich bin der Meinung, das ist ein wichtiges Thema und ich stehe Ihnen gern Rede und Antwort. Und was Frau Staatssekretärin hier …

Ich stelle mal fest: Also, grundsätzlich ist mir kein Fall bekannt, dass sich meine Staatssekretärin oder mein Haus mit irgendwelchen Dingen gebrüstet hat. Jetzt kenne ich den konkreten Fall nicht. Ehe ich jetzt irgendetwas Falsches erzähle, möchte ich Ihnen nur eines sagen: Straßenbegleitgrün – ich glaube, das war eine der ersten …

Da sind wir uns nicht einig. Ich hatte ja zu diesem Thema auf zwei Dinge verwiesen: Einerseits haben wir die alternative Finanzierung über die TAB und wir haben das Wohnungsbauvermögen. Das Wohnungsbauvermögen wird weiter genutzt, um den sozialen Wohnungsbau voranzutreiben. Die neue Förderung wird dazu einen Beitrag leisten. Wir wollen …