Reden (160)
13.11.2020 — Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier vom 22. März 1996, geändert durch Staatsvertrag vom 8. November 2002
Die Kollegen aus Hessen werden auch in der Dezember-Sitzung das Ganze machen. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nein! Das ist ja viel zu spät!) Aber man muss natürlich zu den Abläufen sagen, dass es schon ziemlich erstaunlich ist, insbesondere natürlich auch das Agieren Ihrer Fraktion, Herr Möller: Auf der einen Seite …
13.11.2020 — Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier vom 22. März 1996, geändert durch Staatsvertrag vom 8. November 2002
Moment, ich bin gleich fertig, dann kann man die Frage stellen. Wir machen damit klar: Der Umweltausschuss wird sich weiter mit den Details des Genehmigungsverfahrens beschäftigen und wir erwarten, dass wir umfassend und transparent von der Landesregierung informiert werden. Die CDU Fraktion erwartet, ‑ dass der Landtag sich klar zur …
13.11.2020 — Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier vom 22. März 1996, geändert durch Staatsvertrag vom 8. November 2002
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Zuschauer und Kollegen, ich hatte es bereits bei der Einbringung unseres Entschließungsantrags betont: Der Umweltausschuss hat sich in ganzen sechs Sitzungen ausführlich mit dem Thema befasst, darunter auch eine Sondersitzung, die ausschließlich aufgrund der Änderung des Staatsvertrags durchgeführt …
13.11.2020 — Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier vom 22. März 1996, geändert durch Staatsvertrag vom 8. November 2002
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Zuschauer und Kollegen! Wenn wir über das vorliegende Zustimmungsgesetz reden, geht es nicht um spröde bürokratische Regelungen. Es geht um die Zukunft der Werraregion. Es geht um 5.000 Arbeitsplätze, die direkt vom Kalibergbau abhängen, und noch mal so viele, die indirekt daran hängen. Es geht aber …
02.10.2020 — Fragestunde
Herr Staatssekretär, die Kleine Anfrage 7/912 zielte vor allen Dingen darauf ab, nicht nur herauszufinden, welche Windenergieanlagen außerhalb von Vorranggebieten stehen, sondern auch, wie die dahin kommen, weil die normalerweise Ausschlusswirkung haben. Jetzt haben Sie hier 145 aufgezählt, die vor 1999 installiert wurden, aber es sind …
02.10.2020 — Fragestunde
Nachfragen zur Kleinen Anfrage 7/912 – Windkraftanlagen außerhalb von Windvorranggebieten in Thüringen – Sachstand 2020 Mit Drucksache 7/1558 hat das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft die Kleine Anfrage 7/912 beantwortet. Daraus ergeben sich folgende weitere Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch ist …
01.10.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung – Einführung einer Abstandsregelung von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung
Werte Präsidentin, liebe Kollegen, ich bin wirklich erstaunt über die fachliche Tiefe, in der das zuständige Ministerium zu unserem Antrag hier entsprechend Stellung genommen hat. (Beifall AfD, CDU) Herr Gleichmann, wen wollen Sie eigentlich für dumm verkaufen? (Beifall CDU) Sie glauben doch nicht ernsthaft, dass wir hier auf der …
16.07.2020 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Petitionswesen
Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauer, so sehr das Anliegen, was die FDP mit dem Gesetzentwurf vorbringt, auch nachvollziehbar ist, wir als CDU-Fraktion sind da skeptisch. Man muss zunächst erst mal sagen, diese Möglichkeit zur Veröffentlichung von Petitionen wurde ja erst 2012 geschaffen, …
15.07.2020 — b) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Die Klimakrise macht keine Corona-Pause – EURatspräsidentschaft auch in Thüringen für Investitionen in eine krisenfestere Zukunft nutzen“
Wir sagen, die Corona-Krise muss bearbeitet werden. Wir müssen den wirtschaftlichen Abschwung beachten, müssen dort vorangehen, denn die Wirtschaftlichkeit, auch in der Europäischen Union, ist Grundlage für Innovation und Grundlage dafür, dass wir den Klimawandel bekämpfen können. Besten Dank. (Beifall CDU)
15.07.2020 — b) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Die Klimakrise macht keine Corona-Pause – EURatspräsidentschaft auch in Thüringen für Investitionen in eine krisenfestere Zukunft nutzen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuhörer am Livestream, „die Klimakrise macht keine Corona-Pause“. Liebe Grünenfraktion, das ist ja mal eine gute Erkenntnis. Ich frage mich nur, warum diese Erkenntnis nicht dazu führt, dass man sie in Thüringen auch entsprechend anwendet, dort, wo man selbst …
05.03.2020 — Wahl von Mitgliedern und deren Vertreterinnen beziehungsweise Vertretern des Richterwahlausschusses gemäß Artikel 89 Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit den §§ 51 und 52 des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes
Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Maier, Georg; Malsch, Marcus; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, Olaf; Plötner, Ralf; Ramelow, Bodo; …
05.03.2020 — Wahl einer Vizepräsidentin beziehungsweise eines Vizepräsidenten des Thüringer Landtags
Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Maier, Georg; Malsch, Marcus; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, Olaf; Plötner, Ralf; Ramelow, Bodo; …
31.01.2020 — Wahl von Mitgliedern und deren Vertreterinnen bzw. Vertretern des Staatsanwaltswahlausschusses gemäß § 66 in Verbindung mit § 65 Abs. 2, §52 des Thüringer Richterund Staatsanwältegesetzes
Laudenbach, Dieter; Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Maier, Georg; Malsch, Marcus; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Stefan; Montag, Robert Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, ‑ Olaf; Plötner, Ralf; Ramelow, Bodo; …
31.01.2020 — Wahl von Mitgliedern und deren Vertreterinnen bzw. Vertretern des Richterwahlausschusses gemäß Artikel 89 Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit den §§ 51 und 52 des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes
Wir fangen mit L an: Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Maier, Georg; Malsch, Marcus; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, Olaf; Plötner, …
31.01.2020 — Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen
Nein. Es ist aus meiner Sicht tatsächlich despektierlich gegenüber denjenigen, die eine nachvollziehbare Frage haben. (Zwischenruf Abg. Adams, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Was ja ein Witz ist!) Nein, das ist kein Witz, denn man muss auch mal eines sehen: Dass das Binnenklima durch Windkraftanlagen beeinflusst wird, das ist vollkommen …
31.01.2020 — Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen
Sehr gern.
31.01.2020 — Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen
Werte Frau Präsidentin, liebe Kollegen, sehr geehrte Zuschauer, ich habe gedacht, ich komme durch die Zusammenlegung der Punkte um meinen ersten Redebeitrag herum, aber das, was hier vorn geäußert wurde, hat dann doch noch mal provoziert, dass ich ein paar Sachen sage. Kollege Malsch hat das schon sehr eindrücklich dargelegt, hat auch …
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Also, Frau Hoffmann, das, was Sie hier mit Ihrer Rede gemacht haben, ist von vorn bis hinten eine Verarschung der Bürger gewesen. (Beifall CDU, BSW) Und das, was es so skandalös macht, ist, dass es eben bewusst gemacht wurde. Es ist nicht so, dass Sie intellektuell nicht in der Lage wären, die Situation zu erfassen. - 33. Sitzung - 17. …
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Zuschauer und Kollegen, ich beginne meine Rede mit der Debatte um das Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt in TOP 2. Der Thüringer Wald steht vor großen Herausforderungen. Dürrejahre, Stürme und Schädlingsbefall haben deutliche Spuren hinterlassen und machen ein …
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte an dieser Stelle meine Kollegin Christina Tasch vertreten und den Bericht erstatten über die Beratung zum vorliegenden Gesetz der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD in der Drucksache 8/2232 mit dem Titel „Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der …