Thomas Gottweiss

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen, meine Damen und Herren am Livestream, meine Fraktion befürwortet eine vorzeitige generelle Freigabe der Nachtzielhilfen für die Schwarzwildjagd in Anbetracht der ASP-Gefahr. (Beifall AfD) Es hat viel zu lange gedauert, diese Möglichkeit nunmehr endlich zu schaffen. Eine Option wäre eine Regelung im Bundesjagdgesetz gewesen. Die kommt nun nicht mehr in dieser Legislatur – ich verhehle nicht, dass uns das ganz recht ist. Die andere Option hat die Landesregierung selbst in der Hand. Mit der Änderung der Ausführungsverordnung zum Jagdgesetz soll eine solche generelle Freigabe für Nachtzielgeräte erfolgen. Aber hier wissen wir noch nicht, wie weit es gediehen ist. Vielleicht klärt uns der Minister ja nachher noch auf. Fakt bleibt, wie die FDP sprechen wir uns für eine schnelle Regelung aus, in der auch die Nachtzieltechnik und der Einsatz von künstlichen Lichtquellen zur Schwarzwildjagd für die Jäger in Thüringen ohne Antragsverfahren freigegeben werden. Wir würden dem FDP-Antrag bzw. einer Überweisung zustimmen. Meine Damen und Herren, ich will Ihnen das auch begründen. Durch den Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in Brandenburg und Sachsen ist die Gefahr der Einschleppung dieser Tierseuche nach Thüringen erheblich gestiegen. Wir haben zwar konkrete Präventionsmaßnahmen, wie die Zahlung von Aufwandspauschalen, wir haben auch eine anerkennenswerte Arbeit des Schwarzwildkompetenzzentrums beim Bauernverband, aber, meine Damen und Herren, um die Jagdstrecke beim Schwarzwild zu erhöhen, ist der Einsatz von Nachtzieltechnik unverzichtbar, denn der Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest hätte erhebliche Auswirkungen auf schweinehaltende Landwirtschaftsbetriebe in Thüringen. Schon allein deshalb muss der Schwarzwildbestand weiter reduziert werden. Die Mithilfe der Jäger bei der Prävention und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest ist unverzichtbar. Meine Damen und Herren, das geht zwar über den FDP-Antrag hinaus, aber wir brauchen auch noch weitere Maßnahmen zur ASP-Prävention. Wir müssen alle Maßnahmen ausschöpfen, um die Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest zu verhindern. Hierfür ist es erforderlich, die Aufwandsentschädigung für erlegtes Schwarzwild in jedem Fall auch künftig sicherzustellen bzw. gegebenenfalls zu erhöhen. Daneben müssen wir die Arbeit des Schwarzwildkompetenzzentrums durch adäquate Förderung ebenfalls sicherstellen. Auch die Übernahme der Trichinenuntersuchungsgebühr und der Untersuchungsgebühr für die Untersuchung auf Radioaktivität bei Schwarzwild ist eine Maßnahme, die helfen kann. Wir haben darüber schon oft im Ausschuss gesprochen. Zum Schluss, meine Damen und Herren: Schon jetzt möchte ich mich bei den Thüringer Jägern bedanken, die bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest eine Schlüsselrolle spielen. Herzlichen Dank. (Beifall CDU)