Thomas Gottweiss

Ich muss jetzt natürlich noch mal darauf reagieren – Frau Henfling hat irgendwie nicht so richtig zugehört bei meiner Rede. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich habe sehr gut zugehört!) Ich habe in den Mittelpunkt meiner Rede gestellt, dass man an der Stelle die politischen Befindlichkeiten zurückstellen und gemeinsam pragmatisch an Lösungen arbeiten muss. Frau Siegesmund, das ist genauso gemeint. Wir gehen natürlich als CDU-Fraktion auch gern dorthin, wo es wehtut, und wollen natürlich auch die Dinge ermöglichen, die notwendig sind. Ich will mal ein Beispiel nennen: In meinem Wahlkreis im Gewerbegebiet an der B 87 gibt es mit der Firma Hörisch einen metallverarbeitenden Betrieb, der 2 Gigawattstunden Strom im Jahr verbraucht und der jetzt natürlich vor existenziellen Bedrohungen steht. Ministerpräsident Ramelow hat bei der Klausur mit Herrn Habeck das Gewerbegebiet an der B 87 extra angesprochen. Diese Firma möchte gern Windkraft etablieren und das ist genau das, was wir auch beschlossen haben, dass wir in Gewerbe- und Industriegebieten das auch hinbekommen wollen. Jetzt ist es so, dass die Firma eine entsprechende Bauvoranfrage für ein eigenes Grundstück gestellt hat. Alle Dinge sind erledigt, dass das funktionieren kann, aber das Landesverwaltungsamt hat es abgelehnt. Ich würde mal sagen: Wenn wir da schon die gleiche Richtung haben, dann müssen wir auch schauen, dass es tatsächlich Realität wird, das heißt, wir müssen dort die Bremsen lösen. Die CDU steht da bewusst zur Seite. Vielleicht noch etwas: Zu den Querdenkerthesen der AfD habe ich bewusst nichts gesagt, weil die natürlich nicht ernst zu nehmen sind. Das ist nicht das, was die Leute jetzt umtreibt – irgendwelche Coronaleugnereien oder Ähnliches. Aber Frau Henfling, was Sie nicht verstanden haben: Es sind tatsächlich ernsthafte existenzielle Ängste, die in einer Breite in dieser Gesellschaft um sich greifen, dass wir sie nicht ignorieren können. (Beifall CDU) Wir müssen an der Stelle Lösungen finden, das ist unsere Verantwortung. Und es ist nicht der Weg, den wir gehen können, dass wir die Demonstranten alle für dumm erklären, sondern wir müssen genau diese existenziellen Fragen klären – gemeinsam, indem wir auf allen Seiten Befindlichkeiten runterschrauben und das tun, was pragmatisch notwendig ist. Dazu sind wir als CDU bereit und greifen das gern auf. Herzlichen Dank. (Beifall CDU)