Thomas L. Kemmerich

Ich glaube, zum Ende haben wir uns in der Sache ja noch genähert. Ich freue mich, dass Sie Zeit haben, können wir ein bisschen plaudern. Sie haben es ja angesprochen. Das OZG verpflichtet das Land Thüringen, Verwaltungsdienstleistungen, 600 an der Zahl, bis zum Ende des Jahres 2022 digital anzubieten. Wir wissen aus unseren Anfragen, dass es bis jetzt ein Bruchteil ist. Sie brauchen nur bei ThAVEL die Onlineseite aufmachen, da finden Sie bei den einzelnen Kommunen, welche Dienstleistungen das bis heute sind. Und da wissen wir, das sind Spurenelemente. Darauf zielt unser Antrag, wir müssen nicht eine 20 Jahre erfahrene Firma benennen, die die Abläufe in den Ministerien digitalisiert, nein, wir müssen im Sinne der Bürger die Angebote der Verwaltung für die Bürger im Land Thüringer digitalisieren und dafür haben wir noch etwa anderthalb Jahre Zeit. Da ist die Frage: Wie will die Landesregierung das sicherstellen? Dahin geht unser Antrag und auch die Aufforderung, das im Ausschuss weiter zu diskutieren. Das wäre die Antwort gewesen, die ich gern gehabt hätte. Also, Sie haben ja in Abrede gestellt, dass wir überhaupt Prozessmanagement machen. Ich habe Ihnen jetzt erzählt, dass wir Prozessmanagement professionell machen. Diese Frage ist, glaube ich, jetzt geklärt. Wir haben auch gar kein Problem, darüber im Ausschuss weiter zu diskutieren. Kommen Sie immer her, stellen Sie die Fragen, vorbereitet noch besser, dann können wir Ihnen im Ausschuss auch antworten, da nehmen wir uns alle Zeit der Welt. Das ist nicht die Frage. Die Frage ist: Wie unterstützen alle – auch die hier sind – den Bürgermeister, die Verwaltung in den Kommunen dabei und ermuntern sie dazu? Es geht um Überredungskunst. Wir versuchen das mit unseren Mitteln in der Landesverwaltung, mit unserem Kompetenzzentrum und ermuntern alle auch weiterzusagen, dass die Dinge nachgenutzt werden können. Darum geht es doch. Das können sie nicht allein schaffen. Also wenn die Ministerin zu allen Bürgermeistern fährt, ist noch nichts getan. Wenn aber im Stadtrat gesagt wird: Kommt, lass uns mal was anfangen, lasst uns vom Nachbarn lernen, dann kommen wir weiter. Denn wir müssen es in der Fläche ausrollen. Wir haben am Anfang vorigen Jahres mal das Thema mit der Hundesteuer gehabt, also den Onlineantrag Hundesteuer. Das ist nun was ganz Simples. Warum nutzen nicht alle den Onlineantrag Hundesteuer? Das ist eine ganz simple technische Frage, aber alle Gemeinden bzw. Verwaltungsgemeinschaften müssen einfach sagen: Okay, wir wollen den Antrag nutzen oder wir machen was Eigenes, aber der Bürger kann es tun. Wenn da der Widerstand so groß ist – und das ist sicherlich auch altersabhängig, aber nicht nur –, dann können wir, kann ich den viermal besuchen, den Bürgermeister, er wird es einfach nicht tun.