Thomas L. Kemmerich

Nein, ist kein Plaudern, das ist eine konkrete Nachfrage. Frau Ministerin, Sie sagten in Ihrer Ausführung, das könnte nur gelingen, wenn man mehr Gemeinden zusammenlegt. Ich bin anderer Auffassung und dazu würde ich Ihnen gern eine Frage stellen. Sie haben es gerade selber gesagt, wenn ich eine praktikable Lösung habe, dann kann das von Gemeinde zu Gemeinde, von Gebietskörperschaft zu Gebietskörperschaft übertragen werden. Nehmen wir die Gesundheitsämter, die teilweise auch noch wie in der Steinzeit arbeiten, was wir schmerzvoll erfahren, indem Faxe geschickt werden. Bis heute ist nicht gelungen, ein Jahr nach der Pandemie alle Gesundheitsämter digital umzustellen. Das meinen wir mit Projektmanagement, alle Gesundheitsämter eben auf diesen Standard umzustellen. Und das sehen wir als unzureichend. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Was ist die Frage?) Auch dazu will ich Ihnen sehr genau sagen, dass ich zunächst einmal der Behauptung widersprechen will. Auch wenn ich vieles bei den Landkreisen kritisiere, aber Sie können nicht pauschal sagen, dass die Gesundheitsämter alle noch in der Steinzeit arbeiten. Sehr viele Gesundheitsämter haben für viele Prozesse auch schon Technik, Software, die sie seit Jahren und Jahrzehnten anwenden. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Jahr- zehnte ist ein bisschen übertrieben!) Doch, auch seit Jahrzehnten anwenden. Also es soll durchaus auch schon in Kommunen Digitalisierung geben, zumindest habe ich das so erlebt. Aber vielleicht ist das in ganz kleinen Verwaltungen, wo Sie die Reflexionen haben, dann nicht so, das weiß ich nicht. Es geht doch darum, dass ich so viele Bürgerinnen und Bürger wie möglich auf einmal erreiche. Wenn ich natürlich ganz kleine Einheiten habe, die sich immer selbstständig entscheiden müssen, dann komme ich nicht dazu, dass ich mit einem Schlag nicht nur Tausend, sondern Zehntausend erreiche. Das ist doch die Frage. Wenn sich alle unterhaken und da mitmachen, dann haben wir da relativ schnell Erfolge. Wenn es aber von doch einer Reihe so ablehnend gehandhabt und die Frage gestellt wird, ob nicht das Finanzministerium das auch noch für die Kleinstkommune jetzt erfüllen kann, obwohl wir schon alle Hilfestellungen geben und es weiterreichen – also wie gesagt, wir können Sie nicht zum Jagen tragen, aber wir geben alle Hilfestellungen und wir sind auch gern bereit, Prozessmanagement weiterzugeben. Herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)