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Thomas L. Kemmerich

FDP 11.03.2021 Sitzungen 7/38

Fragestunde

Funkzellenabfrage zur Überprüfung der Lockdownwirksamkeit Am 11. Februar 2021 erklärte der Ministerpräsident des Freistaats Thüringen auf der Social-MediaPlattform Clubhouse, dass das Ziel des Lockdowns nicht primär die Reduktion der lnzidenzwerte sei, sondern eine Beschränkung der Mobilität. Er erklärte weiterhin, dass die Wirksamkeit der Maßnahmen wissenschaftlich überprüft würde, unter anderem mittels Auswertung von Funkzellendaten. Ich frage die Landesregierung: 1. Steht der Ministerpräsident des Freistaats Thüringen zur Aussage, dass das Ziel des Lockdowns vorrangig die Einschränkung der Mobilität der Bürger sei? 2. Wie wird der Grad der Erreichung des Ziels Mobilitätseinschränkung beziffert? 3. Welche Funkzellendaten werden zu welchem genauen Zweck wie lange ausgewertet und gespeichert? 4. Welche wissenschaftlichen Institutionen bzw. Wissenschaftler erhalten die Funkzellendaten zur Auswertung?

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