Thomas Hartung

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, meine Fraktion blickt mit einiger Zufriedenheit auf den Einzelplan 02. Es ist der Landesregierung bei der Haushaltsaufstellung gelungen, größere Einschnitte zu verhindern und einen gewissen Status quo zu wahren. Wie bescheiden man geworden ist, merkt man daran, dass man zufrieden ist, wenn es bleibt, wie es ist, und nicht deutlich gekürzt wird wie in anderen Haushalten. Das ist vielleicht auch ein Stück ein Novum. Wir haben trotzdem als Koalitionsfraktionen drei Änderungsanträge eingebracht und mit der CDU gemeinsam geeint. Ich möchte diese drei Änderungsanträge hier kurz vorstellen. Das eine ist die Erhöhung der Förderung der Bürgermedien. Das ist aus mehrfacher Hinsicht wichtig. (Beifall DIE LINKE) Wir haben uns darauf geeinigt, weil hier Bürger für Bürger Medien machen, Radio machen, Fernsehen machen, und das kann man nicht hoch genug einschätzen, denn es ist deutlich niedrigschwelliger als andere Angebote. Hier mehr Geld einzustellen, war uns allen ein Herzensanliegen. Dass uns das gelungen ist, stärkt die Partizipation der Bürger bei der Mediengestaltung. Als zweiten Punkt möchte ich die Aufstockung der Kyffhäuser-Stiftung ansprechen. Hier gelingt es uns, mit Landesmitteln Geld aus dem Bund zu hebeln, um dieses Kyffhäuserareal würdig und besser weiterzuentwickeln und auszugestalten. Als Drittes möchte ich noch mal den Mittelaufwuchs für den Kulturrat erwähnen, der dem Kulturrat ermöglicht, als Interessensverband und als Dachverband verschiedener Spartenverbände hier Gelder zu verteilen, auch bestimmte zentrale Aufgaben zu übernehmen. Das ist ein Erfolg, dass wir hier eine Erhöhung durchsetzen konnten. Ich möchte als Weimarer Abgeordneter noch kurz ein Herzensanliegen vorstellen: Das ist die Machbarkeitsstudie für die Erneuerung der Einrichtung des Thüringer Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie und der zugehörigen Rittergutscheune in Ehringsdorf. Ich habe in den letzten Monaten einige meiner Kollegen dorthin – ich sage mal – gebeten, die sich die Arbeitsbedingungen angeschaut haben. Diese Arbeitsbedingungen sind für Landesbedienstete nicht hinnehmbar. Ich freue mich, dass wir jetzt in den Einzelplänen 02 und 18 entsprechende Mittel und Verpflichtungsermächtigungen eingefügt haben, und hoffe, dass die Staatskanzlei hier zügig entsprechend den Planungen vorwärtskommt. Das ist für mich persönlich ein guter Erfolg. Wir werden also diesem Einzelplan zustimmen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)