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Thomas Hartung

SPD 15.12.2022 Sitzungen 7/97

Grundlegende Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ermöglichen, Staatsverträge kündigen, Rundfunkbeitrag abschaffen

Dann wollen wir diesen Schmalspur-AfD-Sender von AfD Gnaden irgendwie etablieren im System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – gesundgeschrumpft, sagen Sie. Das heißt, wir gehen als Thüringen zu den 15 anderen Bundesländern und fragen, wie die jetzt bereit sind, auf uns zuzugehen, auf den AfD-Schlumpffunk – ich meine Schrumpffunk. (Heiterkeit und Beifall AfD) (Unruhe AfD) Insofern ist das doch die Frage, die Sie stellen müssen! Was kommt denn danach? Wollen wir einen eigenen öffentlich-rechtlichen Rundfunk nach Ihren Gnaden aufstellen? Die 15 Bundesländer werden nicht darauf warten, dass wir kommen und sagen, … (Zwischenruf Abg. Braga, AfD: Aber auf Ihre Reformvorschläge, die seit Jahren versprochen werden!) Wie war das mit „überwiegend das Wort haben“, Herr Braga? Eben haben Sie es doch gesagt. Sie wussten es doch eben noch, Herr Braga. (Unruhe AfD) Ich habe ganz überwiegend das Wort und Sie können sich …

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