Thomas Hartung

Herr Thrum, danke für den Beleg, dass wir Bildungslücken nicht erst seit Corona haben. Ich will das mit den angeblich abgebauten Krankenhausbetten mal kurz überfliegen. Ja, es gibt 12.000 Euro für den Abbau eines Krankenhausbetts. Aber die gibt es nicht, um das Bett zuzumachen. Die gibt es dafür, dass man Krankenhauslandschaft modernisiert. Sie haben die 27 Krankenhäuser für ganz Deutschland erwähnt. Ich will mal auf zwei oder eigentlich drei in Zukunft geschlossene Krankenhäuser in Thüringen eingehen. Da drüben sitzen der Kollege König und die Kollegin Tasch. Die kommen aus dem wunderschönen Eichsfeld, wo ich übrigens aufgewachsen bin. Dort gibt es drei Krankenhäuser. Alle drei Krankenhäuser hatten am Beginn des Prozesses eine Intensivabteilung mit Intensivbetten. Am Ende des Prozesses wird es ein neues Krankenhaus geben und die drei alten Krankenhäuser werden geschlossen. In der dann für das Gesamtklinikum zuständigen Intensivabteilung wird es am Ende ein paar weniger Betten geben als vorher. Das ist aber normal, weil nämlich alle Abteilungen an einem Standort konzentriert werden und ich muss nicht an dem einen Standort für die Urologie und die Bauchchirurgie eine Intensivstation vorhalten, an einem anderen Standort für Gynäkologie und Unfallchirurgie Intensivbetten vorhalten und am dritten Standort für die Innere Intensivbetten vorhalten. Das heißt, ich nehme alle Standorte zusammen und habe dann dort im neu gebauten Krankenhaus weniger Bedarf an Intensivbetten. Und genau dieser Bettenabbau wird mit unter anderem 12.000 Euro pro Bett gefördert, damit es zu diesen Umstrukturierungen überhaupt kommen kann, damit überhaupt Landkreise, Bundesländer und Ähnliches sich auf den Weg machen können, ihre Krankenhauslandschaft zu verändern. Das haben wir in größten Teilen schon hinter uns. Wir haben in Thüringen mal knapp 100 Krankenhäuser gehabt, jetzt sind es knapp über 40. In anderen Bundesländern ist das nicht so. Vor paar Jahren war ich im Rahmen eines Besuchs in Lübeck, da können Sie gern mal durchgehen. Wenn Sie vom Hafen zur wichtigsten Kirche gehen, gehen Sie an vier oder fünf Krankenhäusern vorbei. Keines dieser Krankenhäuser hat mehr als 100 Betten. Für diese Krankenhäuser gibt es eine Prämie, wenn man sie konzentriert zusammenlegt und damit Synergieeffekte nutzt. Genau das ist der Hintergrund. Das zu skandalisieren vor dem Hintergrund einer Pandemie, das ist – na ja – nicht wirklich clever und intelligent. Jetzt noch mal ein Wort zu den Grundrechtseinschränkungen: Ja, sie waren beispiellos in der Geschichte der Bundesrepublik. Das war die Pandemie aber auch. So was haben wir bislang noch nicht gehabt. Deswegen: Für Sachen, die wir noch nicht gehabt haben, gibt es Maßnahmen, die wir noch nicht gehabt haben. Das ist logisch. Logisches Denken sollte man fördern. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD)