Franziska Baum

Kleiner Spaß am Abend. Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Richterinnen und Richter, liebe Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, es ist mir eine große Freude, unseren Antrag einbringen zu dürfen, in dem es uns einfach darum geht, noch mal genaues Augenmerk darauf zu legen, ob unsere Thüringer Justiz so ausgestattet ist, dass sie die Zukunft gut erreicht. Gerade in Zeiten wie jetzt merken wir ja, wie wichtig auch eine stabile und sichere Justiz ist, die uns auch dabei hilft, die Demokratie aufrechtzuerhalten. Der Antrag liegt jetzt hier schon eine Weile und ich möchte auch ausdrücklich sagen, dass ich durchaus in Thüringen einige Bewegung sehe, was den Justizbereich angeht. Das hält uns als Parlament natürlich nicht davon ab, wachsam darauf zu schauen und unterstützend mitzuwirken, dass wir das auch weiterhin sicherstellen. (Beifall Gruppe der FDP) Ich will einfach ganz grob zusammenfassen, um was es uns in unserem Antrag geht. Wir beschäftigen uns einmal mit dem Thema, das ja auch in anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes eine starke Rolle spielt, nämlich das Thema des Fachkräftemangels und der Pensionierungswelle. Da ist für uns gerade an der Stelle, wo es um Vorsitzende Richter geht, immer die Frage, wie wir einen gelungenen Wissenstransfer ermöglichen können und es schaffen, dass die jungen Richter, die neu eingestellt werden, auch sicher und kompetent die Ämter der vorangegangenen erfahrenen Hasen übernehmen können. Uns geht es aber auch darum sicherzustellen, dass die Qualität in der Justiz aufrechterhalten bleibt und somit die Einstellungsvoraussetzungen sich nicht aufgrund des Mangels zu sehr absenken und die Qualität in der Justiz gefährden. Unabhängig von der Personalausstattung, die gerade in den Justizvollzugsanstalten immer wieder mal Grund für Ärgernis bietet, geht es aber auch darum, genau zu analysieren wie die Aufgabenbereiche aktuell in den einzelnen Justizbereichen verteilt sind, wo sie vielleicht optimiert werden können, wo auch Digitalisierung Einzug hält und somit Prozesse verändert werden müssen, wie sind sie infrastrukturell ausgestattet und von der Sachausstattung bedacht, dass in allen Bereichen der Thüringer Justiz kompetent, qualitativ hochwertig gearbeitet werden kann. Gerade die Pandemie hat da für die Digitalisierung einen enormen Schub gebracht und auch ein Umdenken bewirkt. Innerhalb kurzer Zeit mussten zur Kompensation gerade auch der Kontakteinschränkungen viele Entscheidungen hin zur digitalen Lösung getroffen und auch umgesetzt werden. Wir haben jetzt in kurzer Zeit neue digitale Möglichkeiten anzuwenden gelernt, Videokonferenzen etc., und wer von uns vor zwei Jahren mit Videokonferenzen gerade im Justizbereich gearbeitet hätte, das hätte – glaube ich – durchaus für Amüsement gesorgt an der Stelle. Heute gehören sie zum Tagesgeschäft. Diese neuen digitalen Welten, die schaffen natürlich neue Arbeitsprozesse, neue rechtliche Problemstellungen und neue Aufgabengebiete, darunter auch notwendige neue Kompetenzen, bis hin auch zu Spezialisten, die es braucht, um gerade im Bereich digitale Kriminalität – ich nenne das jetzt mal so – diesen Herausforderungen gewappnet zu sein. Diese und noch einige andere Problemstellungen haben uns zu diesem Antrag bewogen. Wir haben diese umfangreich abgesprochen mit denen, die jeden Tag in der Justiz zu tun haben. Ich bin mir sicher, Sie hier im Rund können auch Weiteres beitragen. Deswegen werben wir Freie Demokraten um ein gemeinsames Beraten im Justizausschuss. Wir werden sicher nicht jedes Problem angehen können, aber wir können gemeinsam Verbesserungen bewirken und ich freue mich auf eine gute Debatte und dann einen guten Austausch. Vielen Dank. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gruppe der FDP)