Uwe Krell

Wie gesagt, die Richtlinie für den sozialen Wohnungsbau mal ausgeblendet, meine Nachfrage: Welche konkreten Maßnahmen plant die Landesregierung, um die bestehenden Förderprogramme im Wohnungsbau angesichts hoher Baukosten, gestiegener Finanzierungszinsen, rückläufiger Bautätigkeit praxistauglicher, unbürokratischer und für den Bauherrn …

Meine Frage richtet sich an Minister Schütz, und damit wollen wir auch den Reigen eröffnen. Herr Minister, Vertreter der Wohnungswirtschaft bezeichnen das Jahr 2026 bereits als verschenktes Jahr für den Wohnungsbau. Tatsächlich ging die Zahl der Baugenehmigungen im Wohnungsbau im I. Quartal 2026 um ein Drittel, also rund 30 Prozent, …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste am Livestream, eins vorweg: Die regierungstragenden Fraktionen präsentieren uns einen Antrag, der Kritik übt an der Wohnraumsituation, den Mietpreisen der bisherigen Wohnungsbaurichtlinie. Sie stellen Forderungen und bieten Lösungen – alles richtig, aber auch nichts Neues und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Gäste auf den Rängen, am Livestream, werte Abgeordnete, wir sprechen heute über eine politische Inszenierung, die ihresgleichen sucht. Aus den klimatisierten Büros der Brüsseler Eurokraten erreicht uns ein Diktat, das die Axt an die Wurzeln unseres Wohlstands legt. Was uns als EU-Gebäuderichtlinie …

Wir sprechen heute in zweiter Beratung über das Zweite Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Errichtung von Fonds zur Förderung des Städte- und Wohnungsbaus, kurz Thüringer Förderfondsgesetz. Frau Präsidentin, liebe Gäste auf der Tribüne und am Livestream, werte Abgeordnete, manchmal hat man das Gefühl, wir reden hier über zwei …

Vielen Dank. Herr Worm, ich kenne natürlich den Wirtschaftsplan, eine Seite im EP 10, und habe bewusst und genau aus diesem Grund die 86,6 Millionen Euro angesprochen, die 39,8 Millionen Euro aus den Landesmitteln und die 46,7 Millionen Euro aus den Bundesmitteln, die eben nicht eingesetzt werden und die von Jahr zu Jahr anwachsen. Und …

Vielen Dank. (Beifall AfD)

an den Haushalts- und Finanzausschuss und an den Ausschuss für Digitales und Infrastruktur – für die Thüringer Bürger.

Zustimmung und Überweisung

daher um

ein Aufbruch. (Zwischenruf Abg. Höcke, AfD: Bravo!) (Beifall AfD) Ich bitte Sie

Nur dann entsteht Vertrauen, nur dann entstehen Investitionen, nur dann entstehen Wohnungen. Unser Gesetzentwurf ist

Ja, einmal kurz durchatmen. Dann wollen wir mal respektvoll weitermachen. Frau Präsidentin, liebe Gäste hier im Haus, liebe Gäste am Livestream, werte Abgeordnete, wir sprechen heute über ein Gesetz, das einmal als Hoffnungsträger gedacht war: das Thüringer Förderfondsgesetz. Es sollte den Wohnungsbau stärken, die Städte beleben, den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Gäste auf der Tribüne, am Livestream – die draußen können uns nicht hören –, werte Kollegen, wir haben gestern schon über Maßnahmen gesprochen, die die Thüringer Bauwirtschaft und die Bauherren entlasten sollen. Der heutige Antrag knüpft oder schließt meiner Meinung nach an diese Maßnahmen an. Seit 1. …

Vernunft und Gerechtigkeit, davon habe ich heute viel gehört. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Gäste am Livestream, wir sprechen heute wiederholt über ein Thema, das auf den ersten Blick technisch klingt, in Wahrheit aber ein Symbol für Gerechtigkeit, Fachkompetenz und Gleichbehandlung ist: die kleine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste am Livestream, ich möchte noch einmal über Familien reden, aber in einem anderen Zusammenhang. Viele junge Menschen in Thüringen wollen Familien gründen und Wohneigentum schaffen. Familien sind die Grundpfeiler, die Leistungsträger unserer Gesellschaft, die …

Ja. Es bedarf auf jeden Fall einer Paketlösung. Eine Nachfrage hätte ich zum Familienbauförderprogramm. Sie haben es selbst angesprochen. Ich habe mir mal einige Zahlen herausgezogen: Im Jahr 2024 wurden 700 Anträge mit einem Volumen von rund 8 Millionen Euro bearbeitet. Die Landesregierung rechnet für das Jahr 2025 mit einer ähnlich …

Vielen Dank. Herr Ministerpräsident, der Wohnungs- und Hausbau in Thüringen ist eingebrochen. Die Baubranche steckt in einer tiefen Krise und es braucht deutliche Impulse. Allein Vorschriften zu entschlacken und Baugenehmigungsverfahren zu beschleunigen, wird die Baukosten nicht senken. Die Familienbauförderung ist ein guter Ansatz, …

Schluss mit dieser existenzbedrohenden Transformationspolitik auf Kosten von Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit! Danke. (Beifall AfD)

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier im Haus und am Livestream, die Geister, die ich rief: Die Grünen scheinen hier im Hause noch zu spuken, die Linken davon besessen. Nur so erklärt sich mir das linke Ideologiegeschwafel, dass die Deindustrialisierung nur mit aktiver Transformationspolitik …