Uwe Krell
c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste am Livestream, ich möchte noch einmal über Familien reden, aber in einem anderen Zusammenhang. Viele junge Menschen in Thüringen wollen Familien gründen und Wohneigentum schaffen. Familien sind die Grundpfeiler, die Leistungsträger unserer Gesellschaft, die deren Zukunftsfähigkeit sichert. Grundlage sicherer Familiengründung ist ebenfalls die Sicherheit der eigenen vier Wände, ist die Möglichkeit, dass Eltern ihren Kindern eine lebenswerte Umgebung zum Aufwachsen ermöglichen können. Wohneigentum fördert die Familienplanung, schafft Wohnraum, ist gelebte Freiheit, macht unabhängig von steigenden Mieten und ermöglicht eine Altersvorsorge für breitere Schichten der Bevölkerung. Ja, mehr noch, eine Politik, die Wohneigentum fördert, kurbelt das Wirtschaftswachstum und den Zuzug an, schafft regionale Bindungen, sichert Arbeitsplätze. Jahrzehntelang stand dies so im Fokus. Heute können sich das junge Familien als Normalverdiener kaum noch leisten. Gestiegene Zinsen, Baukosten und Nebenkosten sind die Gründe. Deshalb braucht es, Herr Minister, neben einer Entschlackung kostentreibender Vorschriften und beschleunigter Genehmigungsverfahren eine zielgerichtete und breit angelegte Förderung des Wohneigentums, die insbesondere diese Familien und Haushalte stärker beachtet. So sehen wir in unserem Änderungsantrag „Eine Zukunftsperspektive für Thüringen: Familienoffensive 2025“ den richtigen Ansatz zur Familienförderung mit seit Jahren ungenutzten Mitteln des Sondervermögens „Thüringer Wohnungsbauvermögen“ und deren Rückführungen in den Kernhaushalt. Die zurückgeholten Millionen können im Liquidationsmanagement des Kernhaushalts bessere Dienste leisten als in einem revolvierenden Fonds, der die Mittel nicht verwendet und der bei dargelegtem Bedarf ohnehin jährlich wieder ausgestattet werden könnte. Beim Familienneubauförderprogramm wollen wir noch eine Schippe drauflegen. Mit 700 Anträgen, ich sagte es gestern schon mal, mit einem Volumen von rund 8 Millionen Euro im Jahr 2024 wird das Programm sehr gut angenommen. Eine Kürzung der Mittel ist das falsche Signal, zumal die Landesregierung für das Jahr 2025 mit einer ähnlich hohen Antragszahl rechnet. Meine Damen und Herren, die Bildung von Wohneigentum darf nicht länger Luxus sein. Betrachten wir Wohneigentum wieder als Investition in die Zukunft. Danke.
(Beifall AfD)
