Reden (58)
05.12.2025 — „Wohnkostenlücke“ beim Bürgergeld in Thüringen beseitigen
Also wenn wir schon debattieren, dann müssen Sie bitte auch den Widerspruch ertragen. Wir müssen ja Ihre Reden auch ertragen. Und das tun wir hier. (Beifall CDU, BSW, SPD) (Zwischenruf Abg. Cotta, AfD: Jetzt geht’s schon wieder los! Halten Sie sich mal zurück!) Genauso müssen Sie auch ertragen, wenn ich Ihnen sage, dass ich das nicht in …
05.12.2025 — „Wohnkostenlücke“ beim Bürgergeld in Thüringen beseitigen
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Rede von Herrn Steinbrück hat mich jetzt doch noch mal nach vorn getrieben. (Zwischenruf Abg. Cotta, AfD: Die war gut!) Nein, die war nicht gut. Und ich sage Ihnen, warum die nicht gut war. Die war deshalb nicht gut, weil Sie wieder Ressentiments bedienen. …
05.12.2025 — „Wohnkostenlücke“ beim Bürgergeld in Thüringen beseitigen
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream und insbesondere an die 9 d der EdithStein-Schule aus Erfurt: herzlich willkommen hier bei uns im Landtag! Was ist die Wohnkostenlücke? Die Wohnkostenlücke ist eigentlich keine Lücke, sondern das ist die Differenz der tatsächlichen …
03.12.2025 — a) auf Antrag der Fraktion der SPD zu dem Thema: „Lebensleistung der Thüringerinnen und Thüringer schützen – unser Land braucht eine starke gesetzliche Rente“
dass sie die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen, wenn Dinge getan werden müssen, die nicht populär, aber notwendig sind. (Beifall CDU)
03.12.2025 — a) auf Antrag der Fraktion der SPD zu dem Thema: „Lebensleistung der Thüringerinnen und Thüringer schützen – unser Land braucht eine starke gesetzliche Rente“
Ich bin denen in der CDU/CSU-Fraktion dankbar, die ihre Kritik deutlich geäußert haben, aber aus staatspolitischer Verantwortung die Koalition nicht scheitern lassen. Aber ich erwarte künftig von allen,
03.12.2025 — a) auf Antrag der Fraktion der SPD zu dem Thema: „Lebensleistung der Thüringerinnen und Thüringer schützen – unser Land braucht eine starke gesetzliche Rente“
Die Rede ist nicht von gestern, (Zwischenruf Abg. Jankowski, AfD: Von vor- gestern!) aber ich will Sie tatsächlich gern mal mit in die Vergangenheit nehmen. Im März 1930 zerbrach eine Große Koalition, das Kabinett Hermann Müller II, an einem Streit über eine Sozialversicherung. Streitpunkt war, den Beitrag erneut um einen halben …
03.12.2025 — a) auf Antrag der Fraktion der SPD zu dem Thema: „Lebensleistung der Thüringerinnen und Thüringer schützen – unser Land braucht eine starke gesetzliche Rente“
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, es geht heute um Menschen, die Thüringen mit Fleiß, Mut und Verantwortung aufgebaut haben, viele unter widrigen Bedingungen ab 1990. Wir haben es gehört: Betriebsschließungen, Arbeitslosigkeit, Umschulungen, …
30.10.2025 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich melde mich an dieser Stelle noch mal zu Wort, weil ich es für notwendig erachte. Zunächst einmal ist wichtig zu wissen, dass wir heute zum zweiten Mal über den Gesetzentwurf beraten. Bei der ersten Beratung habe ich ausführlich für die Koalition begründet, warum wir …
29.10.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Petitionswesen – Absicherung des Härtefallfonds
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Mitseher und Mithörer am Livestream, ich bitte, das noch einmal zu eruieren, was Kollege Thomas – wenn ich das richtig verstanden habe, hat er die Petitionsausschusssitzung zitiert. Das würde ich bitte gern noch einmal geprüft haben, weil das natürlich nicht …
12.09.2025 — Familien in Thüringen steuerlich entlasten – Familiensplitting einführen
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Regierungsvertreter, sehr geehrte Kolleginnen, Kollegen, liebe Zuhörer auf der Tribüne, am Livestream – aller guten Dinge sind drei –, die Zahlen des Statistischen Bundesamts müssen jeden von uns aufrütteln, der einigermaßen und gut rechnen kann. Denn seit 2019 sinkt die Geburtenrate in …
12.09.2025 — Psychische und psychosomatische Erkrankungen von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen effektiv bekämpfen
All diese Anliegen nimmt dieser Antrag in den Blick und deshalb bitte ich um Zustimmung und nicht um Überweisung. (Beifall CDU, BSW, SPD)
12.09.2025 — Psychische und psychosomatische Erkrankungen von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen effektiv bekämpfen
Und ein ganz wichtiger Punkt: Wie können wir die Ausbildung für die Psychotherapeuten verbessern?
12.09.2025 — Psychische und psychosomatische Erkrankungen von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen effektiv bekämpfen
Sehr geehrte Landtagspräsidentin, sehr geehrte Regierungsvertreter, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer auf der Tribüne und am Livestream, wir haben hier einen Antrag, der nicht abgeschrieben ist, der Dinge übernommen hat, sicherlich, aber der mit Sicherheit nicht komplett abgeschrieben ist, sondern der bewusst eine sehr …
12.09.2025 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
So, jetzt muss ich mich beeilen. Die Gebäudeliste, die gibt es. Hier geht es darum, wie oft wird die kontrolliert, nicht, dass wir sie kontrollieren. Dieser Gesetzesvorschlag, den wir haben, bildet nicht das Ergebnis der Evaluation ab, sondern wir haben in dieser Evaluation Empfehlungen, unterschiedliche Wege, wie man die in dem Gesetz …
12.09.2025 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Regierungsvertreter, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer auf der Tribüne und am Livestream, die Fraktion Die Linke hat einen Gesetzentwurf zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen eingebracht, darüber reden wir. Sie will das bestehende Gesetz ändern. …
10.09.2025 — Frage der Abgeordneten (CDU) Heber
Dann wäre meine Frage, welche Projekte Sie aus dem Landkreis Sömmerda kennen, also was den Landkreis Sömmerda betrifft. Und vielleicht noch die kleine Nachfrage, welche Möglichkeiten es bei der Agentur für Arbeit gibt, die Sie jetzt gerade auch mit der Evaluation angesprochen haben.
10.09.2025 — Frage der Abgeordneten (CDU) Heber
Diese Frage geht an Frau Ministerin Schenk. Kurz und schmerzlos eine Frage aus meinem Wahlkreis: Inwieweit ist mit einer Neuauflage der 2024 ausgelaufenen Richtlinie „Öffentlich geförderte Beschäftigung“ zu rechnen? Danke.
19.06.2025 — Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2024
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Schülerinnen und Schüler hier oben auf der Tribüne, ich bin jetzt die letzte Rednerin. Ich glaube, es sind so viele Zahlen und so viele Beispiele genannt worden, dass ich euch und auch die Kollegen damit jetzt natürlich nicht mehr langweilen will. Die anderen …
15.05.2025 — Wahl eines Vizepräsidenten des Landtags
Küntzel, Sven; Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Liebscher, Lutz; Luhn, Thomas; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; MengelStähle, Elisabeth; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mühlmann, Ringo; Muhsal, Wiebke; Müller, Anja; Nauer, Brunhilde; Prophet, Jörg; Quasebarth, Steffen; Rosin, Marion; Rottstedt, Vivien; Schaft, …
15.05.2025 — Wahl von vom Landtag zu berufenden Mitgliedern des Staatsanwaltswahlausschusses und deren Vertreterinnen beziehungsweise Vertreter
Küntzel, Sven; Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Liebscher, Lutz; Luhn, Thomas; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; MengelStähle, Elisabeth; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mühlmann, Ringo; Muhsal, Wiebke; Müller, Anja; Nauer, Brunhilde; Prophet, Jörg; Quasebarth, Steffen; Rosin, Marion; Rottstedt, Vivien; Schaft, …
