Reden (58)
15.05.2025 — Wahl von vom Landtag zu berufenden Mitgliedern des Richterwahlausschusses und deren Vertreterinnen beziehungsweise Vertreter
Küntzel, Sven; Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Liebscher, Lutz; Luhn, Thomas; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; MengelStähle, Elisabeth; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mühlmann, Ringo; Muhsal, Wiebke; Müller, Anja; Nauer, Brunhilde; Prophet, Jörg; Quasebarth, Steffen; Rosin, Marion; Rottstedt, Vivien; Schaft, …
14.05.2025 — Frage der Abgeordneten (CDU) Heber
Ich habe noch eine Nachfrage. Vielen Dank für die Antwort und auch den Hinweis zu den Zeltlagern. Ich habe ein bisschen das Gefühl, das kommt nicht überall an. Wie kommunizieren Sie diese Änderung bei der Jugendfeuerwehrpauschale und auch die Flexibilisierung? Was haben Sie da vor, wie kriegen wir diese Informationen dann vor Ort?
14.05.2025 — Frage der Abgeordneten (CDU) Heber
An den Innenminister. Es tut mir leid, Frau Finanzministerin. (Zwischenruf Wolf, Finanzministerin: Aber wenigstens tut es Ihnen leid!) Heute war „Familie“ schon ein Thema und ich bleibe bei den Kindern. Was unternimmt das Thüringer Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung zur Stärkung des Ehrenamts, insbesondere bei der …
14.05.2025 — b) auf Antrag der Fraktion der SPD zu dem Thema: „Familienfreundlichkeit als Zukunftspotential für Thüringen stärken – Bedingungen weiter verbessern, Angebote ausbauen und Akteure unterstützen“
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Regierungsvertreter, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf den Zuschauerrängen, auch ich danke für die Einbringung dieses Themas, aber es ist natürlich schwierig jetzt nach der Rede. Auf jeden Fall möchte ich am Anfang die Gelegenheit nutzen, ein paar grundsätzliche …
02.04.2025 — Souveränität über das Thüringer Gesundheitssystem zurückgewinnen – Thüringen setzt sich für einen Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und für die Ablehnung des Internationalen Pandemieabkommens ein
Es handelt sich hierbei um einen Antrag, der Deutschland ganz klar isolieren wird und nicht voranbringt. Und es ist natürlich richtig, dass wir Lehren aus der Pandemie ziehen und auch Maßnahmen hinterfragen. Das ist doch überhaupt keine Frage. Genau deshalb haben wir ja den Untersuchungsausschuss und wir haben die Enquetekommission. …
02.04.2025 — Souveränität über das Thüringer Gesundheitssystem zurückgewinnen – Thüringen setzt sich für einen Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und für die Ablehnung des Internationalen Pandemieabkommens ein
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Mitgucker am Livestream! Das ist ganz schön schwierig, auf diese Vorlage zu antworten. Denn man weiß gar nicht, wo man da anfangen soll. Also meine erste Überlegung ist ja, lieber Herr Dr. Lauerwald, ich glaube, den Untersuchungsausschuss …
07.03.2025 — Armut in Thüringen bekämpfen
Nein. Ich gehe mal davon aus, Sie meinen nicht den Häkelkurs, sondern Sie meinen die Zeiten, in denen Frau die eigenen Kinder betreut und ihre Rolle als Mutter ausfüllt oder vielleicht auch die Pflege von Angehörigen übernimmt. Für mich war das keine armutsbegünstigende Unterbrechung, sondern eine Bereicherung und ich würde mir wünschen, …
07.03.2025 — Armut in Thüringen bekämpfen
Danke. Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Regierungsvertreter, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer auf der Tribüne und alle, die uns auch am Livestream zugeschaltet sind! Wir haben hier einen Antrag vor uns liegen, der wahrscheinlich besser – tut mir leid, dass ich es so sagen muss – zum nächsten …
06.03.2025 — Wahl eines Vizepräsidenten des Landtags
Küntzel, Sven; Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Liebscher, Lutz; Luhn, Thomas; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Möller, Stefan; Mühlmann, Ringo; Muhsal, Wiebke; Müller, Anja; Nauer, Brunhilde; Prophet, Jörg; Quasebarth, Steffen; Ramelow, Bodo; Rosin, Marion; Rottstedt, Vivien; …
31.01.2025 — Fragestunde
Im Untersuchungsausschuss zur Staatssekretärsaffäre wurde ja auch deutlich, dass es im Rahmen der Abstimmung oder der Einstellung Vorbehalte aus anderen Häusern gab. Ich frage die Landesregierung: Gab es auch hier aus anderen Häusern Vorbehalte gegen die Einstellung und wie ist damit umgegangen worden?
31.01.2025 — Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
Eigentlich hatten wir ja verabredet, heute ohne Aussprache über dieses Gesetz oder über diese Vorlage zu verhandeln bzw. das auch abzustimmen. Ich sehe mich jetzt doch gezwungen, hier noch mal zu Ihnen zu sprechen. Worum geht es bei diesem Gesetz? Es geht nicht darum, dass hier dieses Barrierefreiheitsstärkungsgesetz beschlossen werden …
30.01.2025 — Wahl der vom Landtag zu wählenden Mitglieder des Landessportbeirats und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter
Abicht, Jan; Dr. Augsten, Frank; Behrendt, Ni na; na; Benninghaus, Thomas; Berger, Melanie; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Croll, Jane; Czuppon, Torsten; Dr. Dietrich, Jens; Düben-Schau mann, Kerstin; Erfurth, Marek; Geibert, Lennart; Gerbothe, Carolin; Gerhardt, Peter; Gottweiss, Tho mas; Große-Röthig, Ulrike; Güngör, …
30.01.2025 — Wahl eines Vizepräsidenten des Landtags
Abicht, Jan; Dr. Augsten, Frank; Behrendt, Ni na; Benninghaus, Thomas; Berger, Melanie; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Croll, Jane; Czuppon, Torsten; Dr. Dietrich, Jens; Düben-Schau mann, Kerstin; Erfurth, Marek; Geibert, Lennart; Gerbothe, Carolin; Gerhardt, Peter; Gottweiss, Tho mas; Große-Röthig, Ulrike; Güngör, Lena …
14.11.2024 — Leben in Thüringen – gleichwertig und nachhaltig in allen Bereichen der Gesellschaft und in allen Regionen
Sehr geehrter Herr Tagungspräsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, sehr geehrte Gäste, ich versuche, den Ball mal aufzunehmen. Mal schauen, ob ich den ins Tor treffe. „Gleichwertig und nachhaltig in allen Bereichen der Gesellschaft und in allen Regionen“ – das ist ein Satz, dem man ohne Abstriche zustimmen kann, steht auch in der …
14.11.2024 — Fragestunde
Okay, das war auch so gewollt. Ansonsten bin ich mit einer Liste einverstanden. Vielen Dank.
14.11.2024 — Fragestunde
Ab Besoldungsgruppe A16, aber nicht nach Besoldungsgruppen. Insofern ist das in Ordnung. Es ist nicht nach Besoldungsgruppen.
14.11.2024 — Fragestunde
Die Frage hat sich auf die Gesamtzahl bezogen, es sollte nicht nach Besoldungsordnung aufgeschlüsselt sein. Sie haben gefordert, dass wir das so aufschlüsseln. Das war Ihre Forderung.
14.11.2024 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Die Anfrage dient der Information über die aktuelle Praxis bei Stellenbesetzungen der geschäftsführend im Amt befindlichen Landesregierung für Dienstposten und Planstellen ab der Besoldungsgruppe A16. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt sich die Besetzung der Planstellen bzw. befristeter und …
