Reden (58)
10.09.2026 — Beratung des Zwischenberichts in der Form eines Sachstandsberichts der Enquetekommission 8/1 „Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie in Thüringen: Handlungsempfehlungen für künftige Endemie-, Pandemie- und sonstige Gesundheits-Krisenlagen“ über den Arbeitsstand und das weitere Vorgehen der Kommission
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Regierungsvertreterinnen und Regierungsvertreter, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer auf der Tribüne und am Livestream! Ja, die Coronapandemie hat tiefe Spuren hinterlassen, bei Kindern und Familien, bei älteren und pflegebedürftigen Menschen, bei Beschäftigten im …
09.09.2026 — Frage der Abgeordneten Heber (CDU)
Es ist ein ganz aktuelles Thema. Wir waren gestern bei einer schönen Veranstaltung mit Schulleitern. Und die Schulleiter in unserem Land bewegt das Thema „Digitalisierung/Künstliche Intelligenz“. Meine Frage ist ganz konkret, beim Digitalpakt I hat man ja sehr viel Wert gelegt auf die Ausstattung der Schulen mit Technik. Und das wäre …
01.07.2026 — Nach Bad Klosterlausnitz und Bad Langensalza: Importierte Gewalt stoppen – Bürger schützen, Remigration durchsetzen
Vielen Dank, Herr Mühlmann. Ich hätte eine Frage. Sie haben ja gerade gesagt, dass Herr Weißkopf Ihnen den Vorwurf gemacht hat, es würde nur um Ausländer gehen. Deshalb frage ich: In Punkt 2 Ihres Antrags steht, dass Sie eine Landesstelle für schwere Ausländerkriminalität einrichten wollen, und in Punkt 3 steht, dass Sie bei …
26.06.2026 — Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2025
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, nachdem Frau Hoffmann mich als stellvertretende Ausschussvorsitzende noch mal persönlich erwähnt hat, möchte ich den Dank an Sie als Vorsitzende, Frau Hoffmann, gern zurückgeben. (Beifall AfD) Ich denke, das ist wichtig. Wir haben jetzt in der Diskussion jetzt auch gehört, der …
25.06.2026 — Situation der Pflegefamilien und Pflegekinderhilfe in Thüringen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Regierungsvertreter, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal freue ich mich, dass wir uns alle bei dem Thema zumindest im Ziel einig sind, nämlich die Bedingungen für die Pflegekinder, für die Pflegeeltern hier in Thüringen zu verbessern. Ja, ich gebe es zu, ich habe auch sehr …
25.06.2026 — Einsatz von Wärmebilddrohnen zum Schutz von Wildtieren unterstützen – Rettung von Rehkitzen, Junghasen und anderen Wildtieren bei der Mahd in Thüringen stärken
Abicht, Jan; (Zuruf Abg. Abicht, AfD: Ja!) Augsten, Dr. Frank; (Zuruf Abg. Dr. Augsten, BSW: Nein!) Behrendt, Nina; (Zuruf Abg. Behrendt, BSW: Nein!) Benninghaus, Thomas; (Zuruf Abg. Benninghaus, AfD: Ja!) Berger, Melanie; (Zuruf Abg. Berger, AfD: Ja!) Bilay, Sascha; (Zuruf Abg. Bilay, Die Linke: Nein!) Bühl, Andreas; Cotta, Jens; (Zuruf …
24.06.2026 — Frage der Abgeordneten Heber (CDU)
Ja. Es war ja in der Zeitung zu lesen, dass es ein Monitoring-Verfahren gibt und dass es im Rahmen dieser Vereinbarung fortgeführt werden soll. Aber man hat ja jetzt schon die Schäden erkannt. Und da ist jetzt noch mal meine Nachfrage, ob die Landesregierung Anlass sieht, gerade am Ökosystem der Flussaue frühzeitige behördliche …
24.06.2026 — Frage der Abgeordneten Heber (CDU)
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine Frage geht an Herrn Minister Kummer. Es ist eine fachliche Frage, eine Frage, die viele Menschen interessiert. Sie stand auch schon im Mai in der Zeitung. Und zwar geht es um das Naturschutzgebiet Apfelstädtaue zwischen Wechmar und Wandersleben. Dieses Naturschutzgebiet ist Teil des …
22.05.2026 — Effektives Starkregenmanagement für Thüringen
Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, das war nicht vorgesehen, aber mich hat die Wortmeldung von Frau Hoffmann doch noch mal nach vorn getrieben. Ich finde es wirklich schade, wenn man so ein wichtiges Thema an solchen Nickligkeiten festmacht, mit wer, wie, wer hat was, wann, wo eingereicht. Das ist wirklich ... (Heiterkeit AfD) …
22.05.2026 — Kinderschutz in Thüringen stärken – Verfahren zur Prüfung beruflicher Qualifikationen im therapeutischen und medizinischen Bereich verbessern
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Regierungsvertreterinnen und Regierungsvertreter, sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, liebe Zuhörer auf der Tribüne, … (Zwischenruf Wolf, Finanzministerin: Aus Eisenach!) Eisenach, ich soll Sie grüßen, ich soll Eisenach grüßen. Das mache ich sehr gern von der Frau …
21.05.2026 — Gemeinnützige Vereine schützen – Umsatzsteuerbarkeit von Mitgliedsbeiträgen ausschließen
Abicht, Jan; Augsten, Dr. Frank; (Zuruf Abg. Dr. Augsten, BSW: Ja!) Behrendt, Nina; (Zuruf Abg. Behrendt, BSW: Ja!) Benninghaus, Thomas; Berger, Melanie; (Zuruf Abg. Berger, AfD: Enthaltung!) Bilay, Sascha; (Zuruf Abg. Bilay, Die Linke: Ja!) Bühl, Andreas; (Zuruf Abg. Bühl, CDU: Ja!) Cotta, Jens; (Zuruf Abg. Cotta, AfD: Enthaltung!) …
21.05.2026 — Automobilindustrie in Thüringen erfolgreich gestalten: nachhaltig, innovativ und zukunftsfähig
Abicht, Jan; (Zuruf Abg. Abicht, AfD: Ja!) Augsten, Dr. Frank; (Zuruf Abg. Dr. Augsten, BSW: Nein!) Behrendt, Nina; (Zuruf Abg. Behrendt, BSW: Nein!) Benninghaus, Thomas; Berger, Melanie; (Zuruf Abg. Berger, AfD: Ja!) Bilay, Sascha; (Zuruf Abg. Bilay, Die Linke: Nein!) Bühl, Andreas; Cotta, Jens; (Zuruf Abg. Cotta, AfD: Ja!) Croll, Jane; …
21.05.2026 — Thüringer Arbeitskammergesetz (ThürArbkG)
Frau Abgeordnete Güngör, ich habe eine Frage. Sie haben gerade erwähnt, dass es in Bremen und im Saarland so eine Struktur gibt. Haben Sie Erkenntnisse oder wissen Sie, warum es die einzigen Bundesländer sind, warum das andere nicht übernommen haben? (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Weil irgendjemand immer anfangen muss!)
26.03.2026 — Etablierung eines flächendeckenden psychiatrischen Krisendienstes in Thüringen
Danke schön. (Beifall CDU, BSW, SPD)
26.03.2026 — Etablierung eines flächendeckenden psychiatrischen Krisendienstes in Thüringen
Also: Wir werden im Sinne der Betroffenen uns weiter einbringen, faktenbasiert und lösungsorientiert.
26.03.2026 — Etablierung eines flächendeckenden psychiatrischen Krisendienstes in Thüringen
wenn ganze 72 Prozent der psychologischen Psychotherapeuten nur einen hälftigen oder geringen Tätigkeitsumfang wahrnehmen. Wir werden also umfänglich …
26.03.2026 — Etablierung eines flächendeckenden psychiatrischen Krisendienstes in Thüringen
Auch die Erkenntnis, dass Psychotherapeuten nach den Hausärzten die zweitstärkste Fachrichtung in Deutschland darstellen, hilft uns nicht weiter,
26.03.2026 — Etablierung eines flächendeckenden psychiatrischen Krisendienstes in Thüringen
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Regierungsvertreter, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer auf der Tribüne und am Livestream, die Fraktion Die Linke hat einen Antrag zu einem sehr wichtigen Thema eingereicht. Es geht um die Versorgung von Menschen in psychischen und psychiatrischen Krisensituationen. Die …
05.02.2026 — Steuerdruck gegenüber arbeitenden Familien reduzieren – Familienleistungen sichtbarer machen
Lieber Herr Steinbrück, ist Ihnen bekannt, dass im Wahlprogramm der CDU im Jahr 2013 und im Grundsatzprogramm 2007 das Familiensplitting schon drinstand? (Unruhe AfD) Wissen Sie das? (Zwischenruf Abg. Muhsal, AfD: Wie lange waren Sie in der Bundesregierung?)
05.02.2026 — Steuerdruck gegenüber arbeitenden Familien reduzieren – Familienleistungen sichtbarer machen
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Regierungsvertreter, sehr geehrte Kolleginnen, Kollegen, liebe Zuhörer am Livestream und vereinzelt auch noch auf der Tribüne, schon Ende letzten Jahres haben wir über dieses Thema gesprochen und schon damals habe ich ausgeführt, dass die Geburtenrate seit 2019 drastisch sinkt. …
