Roberto Kobelt
Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte auch noch mal was sagen zur Justizvollzugsanstalt Zwickau. Herr Schütz ist ja, glaube ich, sehr bescheiden dazu, deswegen sage ich noch mal was dazu. Nach einer ewig langen Debatte in der letzten Legislatur und dem kleinen Projekt „Berliner Flughafen“ in Sachsen-Thüringen ist es jetzt erstmalig gelungen, dass die Landesregierung ein Konzept vorgelegt hat, das die bestehende Situation aufgreift und mit Maßnahmen nicht nur für Planungsverzögerungen sorgt oder diese beendet, sondern auch eine Maßnahme ergriffen hat. Und das ist – deswegen sage ich das – auch ein gutes Beispiel für Bauen insgesamt. Wenn wir Bauprojekte in diesen Größenordnungen haben, ist es ein gutes Konzept, ein Team von Planern, Bauarbeitern, Baufirmen und Generalunternehmen zu bilden, um dieses Problem zu lösen, dass es eine Kostensicherheit gibt und dass die Termine besser eingehalten werden können. Das ist nicht in allen Bereichen so möglich, zum Beispiel in der Sanierung oder in der Denkmalpflege. Aber wenn wir die Möglichkeit haben – und das ist erstmalig jetzt gelungen –, dass es einen realistischen Zeitplan mit einem realistischen Kostenansatz gibt, wo es auch eine Absicherung für unvorhersehbare Maßnahmen gibt, was die Landesregierung so konsequent angegangen ist, dann bin ich auch stolz darauf, dass dieses schwierige Projekt jetzt so angegangen wird. Vielen Dank.
(Beifall BSW)
