Roberto Kobelt
Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Gäste, liebe Kolleginnen und Kollegen, ein guter Tag ist heute, ein guter Tag für das Thüringer Ehrenamt und den Thüringer Sport. Es ist gelungen, die Förderung für das Ehrenamt von 18 Millionen Euro kontinuierlich weiterzuführen. Das ist in Zeiten, in denen viele Ministerien ein reduziertes Budget vorgegeben bekommen haben, keine Selbstverständlichkeit und das zeigt, dass der Koalition und auch uns als BSW-Fraktion das Ehrenamt sehr am Herzen liegt. Es hat sich gezeigt, dass der Bedarf nach den verschiedenen Förderinstrumenten für das Ehrenamt enorm ist. Schon im verkürzten Jahr 2025 sind die Mittel, die wir dafür zur Verfügung gestellt haben, komplett mit Anträgen ausgefüllt worden, und das Gleiche wird auch für 2026, 2027 erwartet. Deswegen ist es gut, dass wir ein Zeichen setzen und sagen, es gibt Kontinuität, und die Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich engagieren, können sich darauf verlassen, dass diese Mittel zur Verfügung stehen und dass sich die Koalition dauerhaft für das Ehrenamt einsetzt.
(Beifall CDU, BSW)
Der zweite wichtige Punkt ist die Sportförderung. Es ist, glaube ich, sehr deutlich geworden, dass allen Beteiligten in den Verhandlungen der Sport sehr am Herzen liegt. Dies hat sich auch in Zahlen ausgedrückt. Es klingt im ersten Moment erst mal wie eine Kürzung. Der Vorschlag der Landesregierung war 9,9 Millionen Euro für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände; die Koalition hat sich darauf verständigt, diesen Titel noch mal um ca. 3 Millionen auf knapp 13 Millionen Euro anzuheben. Im Vergleich zum letzten Jahr, wo insgesamt 22 Millionen Euro zur Verfügung standen, klingt das wie eine Kürzung. Lassen Sie mich das kurz erklären. Das hat damit zu tun, dass es gelungen ist, die innovativen Finanzinstrumente, die wir bei dem 1-Milliarde-Programm für die Kommunen umgesetzt haben, auch im Sportbereich umzusetzen. Das heißt, dass das Land für die Investitionen der Kommunen und Gemeinden Zuschüsse nicht mehr in Form eines Cash-Zuschusses gibt, sondern in Form von Zins und Tilgung. Damit Sie mal grob eine Vorstellung haben, was das für eine Wirkung hat, kann man für die Jahre 2026 und 2027 sagen, dass durch diese Mittel, die wir bereitstellen, eine Investition, die dann wirklich auch im Bauen ankommt, die umgesetzt wird von den Kommunen, von ca. 50 Millionen Euro pro Jahr ausgelöst wird.
(Beifall CDU, BSW)
Thüringer Landtag - 8. Wahlperiode Das ist ein ganz wichtiges Signal, denn die Sportlerinnen und Sportler interessieren sich ja nicht für verschiedene Finanzmodelle. Die interessiert das, was vor Ort ankommt, was verbaut werden kann, um die kommunalen Sportstätten zu verbessern. Hinzu kommt, dass es gelungen ist, das kommunale Investitionsprogramm von 1 Milliarde Euro so zu gestalten, dass diese Mittel, die den Kommunen und Gemeinden damit zur Verfügung stehen, auch als Eigenmittel ergänzend zu der Förderung zur Verfügung stehen. Wenn sich die Kommunen jetzt entscheiden, sie haben eine marode Schulsporthalle oder einen maroden Sportplatz und das hat für sie eine Priorität, bekommen sie dafür quasi eine 100-Prozent-Finanzierung. Das ist schon eine spektakuläre Änderung, die wir sehr begrüßen und worauf wir auch stolz sind.
(Beifall CDU, BSW)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben in Thüringen einen Champions-League-Teilnehmer im Sportbereich. Ich schaue mal, ob jemand eine Idee hat. Herr Voigt, ich habe eine schlechte Nachricht, es ist nicht der FC Carl Zeiss Jena, aber auch nicht Rot-Weiß Erfurt. Er kommt nicht aus dem Fußballbereich, sondern aus einem ganz anderen Bereich,
(Zwischenruf Abg. Müller, Die Linke: Tisch-
tennis!) und zwar aus dem Basketball. Es sind die Thuringia Bulls im Rollstuhlbasketball; das ist zumindest der Champions-League-Teilnehmer, den ich meine. Es ist ein wichtiges Anliegen, an so einem Beispiel zu zeigen, dass der Behindertensport für uns als BSW-Fraktion ein überragendes Thema ist. Auch in schwierigen Haushaltssituationen ist es notwendig, dass wir in Trainerstellen investieren. Dort hat auch schon die Landesregierung Entscheidungen getroffen, dass mehr Trainerstellen für andere Sportbereiche ausgeschrieben und finanziert werden können. Wir haben im Parlament mit unseren Kollegen von CDU und SPD dafür gesorgt, dass erstmalig auch der Behindertensportverband eine Trainerstelle bekommt, wovon zum Beispiel dann auch die Thuringia Bulls profitieren und dort auch so aufgestellt sind, wie es einem ehemaligen ChampionsLeague-Teilnehmer gut zu Gesicht steht, und eine integrative Sportart mit dem Behindertensport Rollstuhlbasketball auch gestärkt wird. Das ist, glaube ich, ein gutes Zeichen für den Behindertensport und ein gutes Zeichen für den Sport insgesamt.
(Beifall BSW)
Der dritte Punkt im Sportbereich ist der LSB. Wir haben – ich glaube, da sind wir uns sehr einig – mit dem LSB einen sehr kompetenten Partner, der - 33. Sitzung - 17. 12.2025 2535 /18. zusammen mit der Landesregierung und den Sportverbänden eine vermittelnde Rolle spielt, der die Sportförderung managt. Deswegen ist es uns ein Anliegen, dass die Zuschüsse, die für den LSB, die für Gemeinden/Vereine zur Verfügung stehen, dort auch erhöht werden können.
